Rechtsprechung
BGH, 22.11.2017 - 4 StR 468/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Beweiswürdigung (Beweisqualität des Wiedererkennens; fehlerhafte Lichtbildvorlage) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, Nr 18 RiStBV
Strafurteil: Notwendige Feststellung der Vorschriftsmäßigkeit einer Wahllichtbildvorlage bei Nichtidentifizierung des Angeklagten durch den Zeugen in der Hauptverhandlung - IWW
- Wolters Kluwer
Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Durchgreifender Rechtsfehler in Beweiswürdigung; Entscheidende Bedeutung einer Lichtbildvorlage für den Beweiswert einer Zeugenaussage
- rewis.io
Strafurteil: Notwendige Feststellung der Vorschriftsmäßigkeit einer Wahllichtbildvorlage bei Nichtidentifizierung des Angeklagten durch den Zeugen in der Hauptverhandlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Durchgreifender Rechtsfehler in Beweiswürdigung; Entscheidende Bedeutung einer Lichtbildvorlage für den Beweiswert einer Zeugenaussage
- rechtsportal.de
Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Durchgreifender Rechtsfehler in Beweiswürdigung; Entscheidende Bedeutung einer Lichtbildvorlage für den Beweiswert einer Zeugenaussage
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wiederholte Wahllichtbildvorlage im HVT
- beck-blog (Kurzinformation)
Wiederholte Wahllichtbildvorlage im HVT: Klar erkennt der Zeuge da den Angeklagten!
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 11.07.2017 - 1 KLs 25/17
- BGH, 22.11.2017 - 4 StR 468/17
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 85
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 15.01.2019 - 4 StR 470/18
Rücktritt (fehlgeschlagener Versuch; Rücktritt bei mehraktigem Geschehen); …
Sollte das neu zur Entscheidung berufene Tatgericht seine Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten - erneut - maßgeblich auf ein Wiedererkennen des Angeklagten durch den Geschädigten im Ermittlungsverfahren stützen, so wird es genauer als bisher geschehen zu prüfen und in den Urteilsgründen darzulegen haben, ob die Wahllichtbildvorlagen vorschriftsgemäß durchgeführt worden sind (vgl. RiStBV Nr. 18; siehe BGH, Beschluss vom 22. November 2017 - 4 StR 468/17); darüber hinaus wird der gegebenenfalls eingeschränkte Beweiswert wiederholten Wiedererkennens (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Dezember 2016 - 2 StR 480/16, StraFo 2017, 111; vom 30. März 2016 - 4 StR 102/16, NStZ-RR 2016, 223 (Ls)) in den Blick zu nehmen sein. - OLG Zweibrücken, 31.08.2018 - 1 OLG 2 Ss 29/18
Wirksamkeit einer Bezugnahme auf eine Lichtbildvorlage
Der Tatrichter muss jedenfalls dann, wenn eine Lichtbildvorlage von ausschlaggebender Bedeutung für die Beweiswürdigung ist, im Urteil in revisionsrechtlich überprüfbarer Weise erkennen lassen, ob diese ordnungsgemäß erfolgt ist und welcher Beweiswert ihr zukommt (…BGH, Beschlüsse vom 27.02.1996 - 4 StR 6/96, juris Rn. 9 und vom 22.11.2017 - 4 StR 468/17, juris Rn. 4; OLG Koblenz…, Beschluss vom 10.06.2015 - 1 Ss 188/13, juris Rn. 9 m.w.N.).