Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2017 - RiZ 2/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48201
BGH, 22.11.2017 - RiZ 2/16 (https://dejure.org/2017,48201)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2017 - RiZ 2/16 (https://dejure.org/2017,48201)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2017 - RiZ 2/16 (https://dejure.org/2017,48201)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund von Zweifeln an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters (hier: dienstliche Bekanntschaft)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2; ZPO § 48
    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund von Zweifeln an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters (hier: dienstliche Bekanntschaft)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befreundet, aber nicht befangen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 05.09.2018 - XI R 45/17

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

    Allein eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (BGH-Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 RiZ(R) 1/15, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2016, 417, Rz 3; RiZ(R) 2/15 und RiZ(R) 3/15, jeweils juris, Rz 3, m.w.N.; vom 22. November 2017 RiZ 2/16, juris, Rz 4).
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