Rechtsprechung
| BGH, 22.11.2018 - 4 StR 253/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 66 StGB; § 66a Abs. 1 StGB; § 353 Abs. 2 StPO
Aufhebung des Urteils und der Feststellungen (Teilaufhebung: Teilrechtskraft von nicht betroffenen Feststellungen und Wertungen); Vorbehalt der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Verhältnis zur vorbehaltlosen Anordnung der Sicherungsverwahrung); Unterschiede ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für eine Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 66 Abs. 1 ; StGB § 66 Abs. 3 S. 2
Voraussetzungen für eine Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 04.02.2021 - 4 StR 448/20
Vorbehalt der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Voraussetzungen der …
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hob der Senat diese Entscheidung mit Urteil vom 22. November 2018 - 4 StR 253/18 - auf. - BGH, 02.06.2021 - 6 StR 341/20
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefahrenprognose: …
Demgegenüber wäre das neue Tatgericht auch in diesem Fall nicht an der Anordnung vorbehaltener Sicherungsverwahrung nach § 66a Abs. 1 StGB gehindert (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2018 - 4 StR 253/18). - BGH, 20.08.2019 - 3 StR 178/19
Anzuwendende Rückfallverjährungsfristen bei der Anordnung der …
Folgt wie hier eine Straftat aus dem Bereich der allgemeinen Kriminalität einer Sexualstraftat nach, so findet die fünfjährige Rückfallverjährungsfrist des § 66 Abs. 4 Satz 3 HS 1 StGB Anwendung (BGH, Beschlüsse vom 28. August 2018 - 2 StR 142/18, NJW 2018, 3529, 3530; vom 22. November 2018 - 4 StR 253/18, juris). - LG Essen, 08.07.2020 - 51 KLs 18/20
Nachträgliche Sicherungsverwahrung
Dies ergibt sich aus der in Rechtskraft erwachsenen Verneinung der Voraussetzungen der vorbehaltlosen Sicherungsverwahrung nach § 66 I, III 2 StGB im ersten Rechtsgang, die sich alleine auf diese Feststellungen und Wertungen stützt (BGH, Urteil v. 22.11.2018 - 4 StR 253/18 - Rn. 7-9).