Rechtsprechung
   BGH, 22.12.2016 - 4 StR 359/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB; § 241 StGB
    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: Begriff der erheblichen rechtswidrigen Taten, keine Begrenzung auf bestimme Tatbestände, Bedrohung als erhebliche Tat)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 242 Abs. 1, § 243 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 3 StGB, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 63 StGB, § 2 Abs. 6 StGB, § 354a StPO, § 63 Satz 2 StGB, § 241 StGB

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Unterbringung, oder: Eingehende Gefährlichkeitsprognose

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sicherungsverwahrung - und die Gefährlichkeitsprognose




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 29.03.2017 - 4 StR 619/16  

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und die Beurteilung der

    Für die Frage, ob zu erwartende Drohungen gegen Personen aus dem Umfeld der Zeugin V.   dem Bereich der Taten von erheblicher Bedeutung zuzurechnen sind, verweist der Senat auf sein Urteil vom 22. Dezember 2016 - 4 StR 359/16.
  • BGH, 21.02.2017 - 3 StR 535/16  

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und die Erheblichkeit der

    Nach der konkreten Ausgestaltung der E-Mails trug die Ankündigung aus Sicht des Erklärungsempfängers nicht die naheliegende Gefahr der Verwirklichung in sich (vgl. BGH, Urteil vom 22. Dezember 2016 - 4 StR 359/16, juris Rn. 15; Beschluss vom 18. Juli 2013 - 4 StR 168/13, NJW 2013, 3383, 3385, jew. mwN).

    Ergibt sich die Erheblichkeit drohender Taten nicht aus den Anlasstaten selbst, ordnet das Gericht nach § 63 Satz 2 StGB die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nur an, wenn besondere Umstände die Erwartung rechtfertigen, der Täter werde infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen, durch welche die Opfer seelisch oder körperlich erheblich geschädigt oder erheblich gefährdet werden oder schwerer wirtschaftlicher Schaden angerichtet wird (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2016 - 4 StR 359/16, aaO Rn. 14).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht