Rechtsprechung
   BGH, 23.01.1959 - I ZR 14/58   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1959,4380
BGH, 23.01.1959 - I ZR 14/58 (https://dejure.org/1959,4380)
BGH, Entscheidung vom 23.01.1959 - I ZR 14/58 (https://dejure.org/1959,4380)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1959 - I ZR 14/58 (https://dejure.org/1959,4380)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 1959, 365
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 174/05

    Urheberrecht: Erstreckung der Nichtigkeit eines Vertrages zwischen einem

    Die Beklagte verweist hierzu u.a. auf die Entscheidung "Englisch Lavendel" (BGH GRUR 1959, 365).

    Der Fall liegt damit auch wesentlich anders als die in der Entscheidung "Englisch Lavendel" (GRUR 1959, 365).

  • BGH, 29.04.1970 - I ZR 123/68

    Melitta-Kaffee

    Was für den sorgfältigen Leser bzw. Hörer des Werbespruchs gilt, ist in noch stärkerem Maße von einem fluchtigen Betrachter zu erwarten, von dessen Auffassung bei Werbebehauptungen, die sich - wie hier - an das breite Publikum wenden, an sich auszugehen ist (BGH LM Nr. 95 zu § 3 UWG - Kaffeerösterei; GRUR 1968, 702, 703 - Hamburger Volksbank; 1959, 365, 366 - Englisch Lavendel).
  • BGH, 09.12.1964 - Ib ZR 29/63
    Ein in diesem Sinne vollzogener Bedeutungswandel ist beispielsweise verneint worden, wenn noch 16 v.H. der beteiligten Verkehrskreise die Angabe im Sinne einer Herkunftsangabe auffaßten (BGH GRUR 1959, 365 - Englisch-Lavendel).
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