Rechtsprechung
| BGH, 23.01.1990 - 2 StR 603/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Begriff des Handeltreibens im Sinne des Betäubungsmittelsgesetzes ( BtMG) - Aussage eines Zeugen vom Hörensagen als Grundlage einer Verurteilung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1991, 101
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.11.1991 - 2 StR 342/91
Zeuge - Unerreichbarkeit - Ausland - Förmliche Ladung - Revisionsbegründung - …
Ob dieser Grundsatz in gleicher Weise Geltung beansprucht, wenn - wie hier - der Gewährsmann namentlich bekannt und identifizierbar ist, erscheint zweifelhaft, wiewohl diese Annahme einigen neueren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zugrundezuliegen scheint (vgl. BGH StV 1988, 237; 1989, 518; 1991, 101). - BGH, 12.12.2012 - 2 StR 341/12
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Anforderungen an die Urteilsfeststellungen); …
Außerdem belegen die Urteilsgründe nicht hinreichend, ob der Angeklagte eigennützig handelte und worauf sich sein Vorsatz erstreckte; dies gilt auch für Fall 3. Sicherlich dienten die in Rede stehenden Rauschgiftmengen nicht dem Eigenbedarf, dennoch bedarf es tatsächlicher Feststellungen dahingehend, ob und inwieweit der Angeklagte aus den Geschäften einen Gewinn ziehen wollte (vgl. BGHR BtMG § 29 Beweiswürdigung 3).