Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2015 - V ZR 107/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11997
BGH, 23.01.2015 - V ZR 107/13 (https://dejure.org/2015,11997)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2015 - V ZR 107/13 (https://dejure.org/2015,11997)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2015 - V ZR 107/13 (https://dejure.org/2015,11997)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Geltendmachung eines Verzinsunganspruchs des sich aus einer Preisangleichungsklausel ergebenden Erhöhungsbetrags im Wege einer ergänzenden Auslegung eines Grundstückskaufvertrags; Abschluss eines Grundstückkaufvertrags zur Abwendung eines Enteignungsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung eines Verzinsunganspruchs des sich aus einer Preisangleichungsklausel ergebenden Erhöhungsbetrags im Wege einer ergänzenden Auslegung eines Grundstückskaufvertrags; Abschluss eines Grundstückkaufvertrags zur Abwendung eines Enteignungsverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 04.12.2015 - V ZR 142/14

    Anfechtbarkeit eines Wohnungseigentumskaufvertrages: Auswirkungen einer

    Da hiermit allerdings neuer Tatsachenvortrag verbunden ist, der im Revisionsverfahren grundsätzlich nicht möglich ist (§ 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO), hat die Zurückverweisung an das Berufungsgericht zu erfolgen, damit der Kläger dort auf den Hinweis reagieren kann (vgl. auch Senat, Urteil vom 28. Juni 1968 - V ZR 22/65, WM 1968, 1109, 1110; Urteil vom 17. März 1995 - V ZR 100/93, BGHZ 129, 112, 122; Urteil vom 23. Januar 2015 - V ZR 107/13, juris Rn. 23).
  • BGH, 16.11.2016 - VIII ZR 297/15

    Anforderungen an die Klageschrift: Hinreichende Bestimmtheit des Gegenstands bei

    Die Angabe näherer Einzelheiten ist nicht erforderlich, soweit dies für die Rechtsfolge nicht von Bedeutung ist (zuletzt: BGH, Urteil vom 23. Januar 2015 - V ZR 107/13, juris Rn. 18; Beschluss vom 25. Oktober 2011 - VIII ZR 125/11, NJW 2012, 382 Rn. 14; jeweils mwN; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 27. Juli 2016 - XII ZR 59/14, juris Rn. 4; vom 21. Oktober 2014 - VIII ZR 34/14, NJW-RR 2015, 910 Rn. 20; jeweils mwN).
  • BGH, 11.03.2016 - V ZR 208/15

    Der Inhaber eines dinglichen Wohnungsrechts, der den Grundstückseigentümer

    In einem solchen Fall ist den Parteien auf diesem Weg die Einführung neuen Vorbringens in den Rechtsstreit zu ermöglichen (Senat, Urteile vom 28. Juni 1968 - V ZR 22/65, WM 1968, 1109, 1110, vom 17. März 1995 - V ZR 100/93, BGHZ 129, 112, 122, vom 23. Januar 2015 - V ZR 107/13, juris Rn. 23 und vom 4. Dezember 2015 - V ZR 142/14, VersR 2014, 597 Rn. 35).
  • BGH, 10.04.2018 - VIII ZR 223/17

    Minderung der Miete bei Vorliegen von Mängeln einer Wohnung (hier:

    Die Angabe näherer Einzelheiten ist nicht erforderlich, soweit diese für die Rechtsfolgen nicht von Bedeutung sind (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2015 - V ZR 107/13, juris Rn. 18; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2011 - VIII ZR 125/11, NJW 2012, 382 Rn. 14; vom 29. Februar 2012 - VIII ZR 155/11, NJW 2012, 1647 Rn. 16; vom 21. Oktober 2014 - VIII ZR 34/14, NJW-RR 2015, 910 Rn. 20; vom 27. Juli 2016 - XII ZR 59/14, NJW-RR 2016, 1291 Rn. 4; jeweils mwN).
  • OLG Frankfurt, 24.10.2017 - 1 U 4/16

    Grundstückskaufvertrag über Bauerwartungsland

    Der Bundesgerichtshof hat in den Urteilen vom 14.2.2014, Az. V ZR 102/13, und vom 23.1.2015, Az. V ZR 107/13, für ähnliche Verträge, die den Entwicklungsbereich A betreffen und in denen ähnliche Preisangleichungsklauseln vereinbart waren, eine Vertragslücke, die durch ergänzende Auslegung geschlossen werden könne, verneint.
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