Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2018 - EnVR 5/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,2867
BGH, 23.01.2018 - EnVR 5/17 (https://dejure.org/2018,2867)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2018 - EnVR 5/17 (https://dejure.org/2018,2867)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - EnVR 5/17 (https://dejure.org/2018,2867)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48 Abs 1 S 1 VwVfG, § 12 ARegV, § 116 Abs 1 VwG SH
    Energiewirtschaftsrechtliche Verwaltungssache: Anspruch eines Gasverteilernetzbetreibers auf eine Neubestimmung der Erlösobergrenze - Stadtwerke Wedel GmbH

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Gasverteilernetzbetreibers auf eine neue Bestimmung der Erlösobergrenze wegen einer fehlerhaften Berechnung des Effizienzwerts

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Rechtsfolgen eines fehlerhaften Effizienzwertes nach § 12 ARegV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Gasverteilernetzbetreibers auf eine neue Bestimmung der Erlösobergrenze wegen einer fehlerhaften Berechnung des Effizienzwerts

  • datenbank.nwb.de

    Energiewirtschaftsrechtliche Verwaltungssache: Anspruch eines Gasverteilernetzbetreibers auf eine Neubestimmung der Erlösobergrenze - Stadtwerke Wedel GmbH

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 13.11.2018 - EnVR 30/17

    Karenzzeitenregelungen für Mitarbeiter von Unternehmen der Energiewirtschaft:

    Eine Ermessensentscheidung ist nach den - was § 83 Abs. 5 EnWG zeigt - auch im Energiewirtschaftsrecht geltenden allgemeinen Grundsätzen gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob die Behörde die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten (Ermessensüberschreitung), ihr Ermessen überhaupt nicht ausgeübt (Ermessensnichtgebrauch) oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (Ermessensfehlgebrauch; vgl. Senatsbeschlüsse vom 3. Juni 2014 - EnVR 10/13, aaO - Stromnetz Homberg und vom 23. Januar 2018 - EnVR 5/17, RdE 2018, 207 Rn. 19 - Stadtwerke Wedel GmbH).
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