Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2018 - KVR 3/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,660
BGH, 23.01.2018 - KVR 3/17 (https://dejure.org/2018,660)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2018 - KVR 3/17 (https://dejure.org/2018,660)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - KVR 3/17 (https://dejure.org/2018,660)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,660) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 32 Abs. 3 GWB, § ... 20 Abs. 3 GWB, § 19 Abs. 2 Nr. 5 GWB, §§ 19 Abs. 2 Nr. 5, 20 Abs. 2 GWB, § 20 Abs. 2 GWB, § 20 Abs. 3 Satz 1 GWB, § 19 Abs. 1, 2 Nr. 5 GWB, § 20 Abs. 3 Satz 2 GWB, § 19 Abs. 2 Nr. 1 GWB, §19 Abs. 2 Nr. 1 GWB, § 19 Abs. 2 Nr. 5, §19 Abs. 2 Nr. 5 GWB, § 21 Abs. 2 GWB, § 21 Abs. 1 GWB, § 26 Abs. 4 GWB, § 19 Abs. 1 GWB, § 20 Abs. 1 GWB, § 78 Satz 1 GWB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hochzeitsrabatte

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Hochzeitsrabatte

    § 19 Abs 1 GWB 2013, § 19 Abs 2 Nr 5 GWB 2013, § 20 Abs 2 GWB 2013, § 20 Abs 3 S 2 GWB 2007
    Wettbewerbsbeschränkung. Aufforderung eines marktbeherrschenden Unternehmens an ein anderes Unternehmen zur Gewährung von Vorteilen ohne sachlich gerechtfertigten Grund; Fehlen einer sachlichen Rechtfertigung bei offensichtlichem Missverhältnis; Aufforderung an die ...

  • Wolters Kluwer

    Kartellrechtliche Prüfung einer Behinderung durch Konditionenmissbrauch durch EDEKA gegenüber Sektherstellern; Aufforderung zum "Bestwertabgleich" und zur "Anpassung der Zahlungsziele" durch ein marktbeherrschendes oder marktstarkes Unternehmen; Sachliche Rechtfertigung ...

  • Betriebs-Berater

    Aufforderung zur Vorteilsgewährung durch marktstarkes Unternehmen ohne sachlich gerechtfertigten Grund - Hochzeitsrabatte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrechtliche Prüfung einer Behinderung durch Konditionenmissbrauch durch EDEKA gegenüber Sektherstellern; Aufforderung zum "Bestwertabgleich" und zur "Anpassung der Zahlungsziele" durch ein marktbeherrschendes oder marktstarkes Unternehmen; Sachliche Rechtfertigung ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrecht: Hochzeitsrabatte

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsbeschränkung. Aufforderung eines marktbeherrschenden Unternehmens an ein anderes Unternehmen zur Gewährung von Vorteilen ohne sachlich gerechtfertigten Grund; Fehlen einer sachlichen Rechtfertigung bei offensichtlichem Missverhältnis; Aufforderung an die ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Marktbeherrschendes oder marktstarkes Unternehmen darf von Lieferanten keine anteilige Beteiligung an Kosten für Modernisierung übernommener Filialen verlangen - Hochzeitsrabatte

  • zeit.de (Pressemeldung, 23.01.2018)

    Bundeskartellamt setzt sich teilweise gegen Edeka durch

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rechtsstreit mit Bundeskartellamt: Edeka deutliche Absage wegen Lieferbedinungen erteilt

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufforderung zur Vorteilsgewährung durch marktstarkes Unternehmen ohne sachlich gerechtfertigten Grund - Hochzeitsrabatte

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Edeka: Lieferantenrabatte

  • juve.de (Kurzinformation)

    Anzapfverbot: Kartellamt gewinnt gegen Edeka

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    IdR keine "Hochzeitsrabatte" nach Unternehmensfusion

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Keine "Hochzeitsrabatte" nach Unternehmensfusion

Besprechungen u.ä. (2)

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Einfordern von Hochzeitsrabatten durch Edeka war teilweise missbräuchlich

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen das Anzapfverbot durch ungerechtfertigte Rabattforderungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kartellrechtlicher Schutz gegen den Missbrauch von Nachfragemacht - Neues zum Anzapfverbot" von RA Prof. Dr. Ulrich Schnelle, original erschienen in: DB 2018, 492 - 495.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 2503
  • MDR 2018, 416
  • BB 2018, 321
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 14.03.2018 - U (Kart) 7/16

    Kabelschachtstreit: Telekom erzielt Erfolg

    Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof jüngst erneut bestätigt (Beschluss vom 23.01.2018, KVR 3/17 - Hochzeitsrabatte, Rn. 18 ff. bei juris) und betont, dass für die Beurteilung der Leistungsgerechtigkeit einer Forderung eine Gesamtbetrachtung der vom Normadressaten dem Lieferanten angebotenen Konditionen maßgeblich ist.

    Dies gilt schon deshalb, weil es nach der oben zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 23.01.2018, KVR 3/17 - Hochzeitsrabatte, Rn. 18 ff. bei juris; Beschluss vom 06.11.1984, KVR 13/83 - Favorit, Rn. 27 ff. bei juris) nicht Aufgabe des Gerichts ist, seine Auffassung über den angemessenen Preis einer Leistung an die Stelle der in einem Wettbewerbsprozess gewonnenen Einschätzung der Vertragsparteien zu setzen, und weil für die Frage der sachlichen Rechtfertigung eines Preishöhenmissbrauchs eine Gesamtbetrachtung des Gesamtkonditionenpakets erforderlich ist, die hier dazu führt, dass das Festhalten an den kartellrechtlich unbedenklich vereinbarten Nutzungsentgelten schon deshalb gerechtfertigt ist, weil diese den Kaufpreis für das Breitbandkabelgeschäft maßgeblich mitbestimmt haben, daher nicht verändert werden können, ohne dass dem gesamten Vertragspaket der Boden entzogen würde.

  • OLG Frankfurt, 20.12.2018 - 11 U 95/13

    Missbrauch marktbeherrschender Stellung

    Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof jüngst erneut bestätigt (Beschluss vom 23.01.2018, KVR 3/17 - Hochzeitsrabatte, Rn. 18 ff. bei juris) und betont, dass für die Beurteilung der Leistungsgerechtigkeit einer Forderung eine Gesamtbetrachtung der vom Normadressaten dem Lieferanten angebotenen Konditionen maßgeblich ist.
  • LG Dortmund, 27.02.2019 - 8 O 19/18
    Dies ist durch den BGH selber in seiner Entscheidung "Hochzeitsrabatte" (Urt. v. 23.01.18, KVR 3/17 = NZKart 2018, 136, Rn. 46 ff.) noch mit dem Bild einer Asymmetrie der wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen Unternehmen näher verdeutlicht worden.
  • LG Dortmund, 25.02.2019 - 8 O 16/16
    Im Gegenteil hat etwa der Bundesgerichtshof in seiner "Hochzeitsrabatte"-Entscheidung auf die im dortigen Fall gegebene deutliche Asymmetrie der wechselseitigen Abhängigkeiten abgestellt (vgl. BGH, KVR 3/17, Rn. 47 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht