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   BGH, 23.02.1984 - III ZR 99/83   

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https://dejure.org/1984,15256
BGH, 23.02.1984 - III ZR 99/83 (https://dejure.org/1984,15256)
BGH, Entscheidung vom 23.02.1984 - III ZR 99/83 (https://dejure.org/1984,15256)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 1984 - III ZR 99/83 (https://dejure.org/1984,15256)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Erneute Prüfung der Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrages durch das Berufungsgericht - Vorliegen von Börsentermingeschäften aufgrund Goldspekulationen - Einrede der ungerechtfertigten Bereicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 17.04.1986 - IX ZR 54/85

    Kontosperre zugunsten eines Gläubigers im Konkurs des Schuldners

    Die Feststellung der Zahlungseinstellung als die in die äußere Erscheinung getretene Zahlungsunfähigkeit ist objektiv unter Berücksichtigung aller Einzelfallumstände zu treffen; nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Senatsurt. v. 10. Januar 1985 aaO.) genügt Erkennbarkeit gegenüber dem Anfechtungsgegner, hier also gegenüber den Beklagten.

    bb) Die für den Begriff der Sachdienlichkeit entscheidenden Gesichtspunkte hat der Bundesgerichtshof wiederholt dargelegt (z.B. Urt. v. 4. Oktober 1976 - VIII ZR 139/75, NJW 1977, 49 und v. 10. Januar 1985 - III ZR 99/83, NJW 1985, 1841, 1842).

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