Rechtsprechung
   BGH, 23.02.1989 - VII ZR 89/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,135
BGH, 23.02.1989 - VII ZR 89/87 (https://dejure.org/1989,135)
BGH, Entscheidung vom 23.02.1989 - VII ZR 89/87 (https://dejure.org/1989,135)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 1989 - VII ZR 89/87 (https://dejure.org/1989,135)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 633, 634, 635

  • Wolters Kluwer

    Unwirksame Klausel - Vertragsbedingungen für Bauleistungen - AGB - Förmliche Abnahme - Zeitpunkt der Übergabe - Bauträger - Verjährungsfrist - Gewährleistung - Verjährung - Inhaltskontrolle

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksame Verlängerung der Verjährungsfrist auf fünf Jahre bei formularmäßiger Vereinbarung der Gewährleistung nach § 13 VOB/B

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Vertragsbedingungen eines Bauträgers mit seinen Subunternehmern; Hinausschieben des Abnahmezeitpunkts; Formularmäßige Verlängerung der Gewährleistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    AGB: Förmliche Abnahme; Gewährleistungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 107, 75
  • NJW 1989, 1602
  • NJW-RR 1989, 852 (Ls.)
  • ZIP 1989, 652
  • MDR 1989, 627
  • DNotZ 1989, 770
  • BB 1989, 1150
  • DB 1989, 1181
  • BauR 1989, 322
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 12.05.2016 - VII ZR 171/15

    Bauträgervertrag: Anwendbarkeit von Werkvertragsrecht bei Mängeln an neu

    Die Abnahme hat darüber hinaus weitere Wirkungen insbesondere bezüglich der Fälligkeit und Verzinsung der Vergütung, bezüglich des Gefahrübergangs und bezüglich des Vorbehalts eines Vertragsstrafenanspruchs (vgl. BGH, Urteil vom 23. Februar 1989 - VII ZR 89/87, BGHZ 107, 75, 77, juris Rn. 9; Meier, BauR 2016, 565; Scheffelt, BauR 2014, 163, 179 Fn. 79; Schwarz, Die Abnahme des Werkes, 1988, S. 35-37).

    Aufgrund der erheblichen Bedeutung der Abnahme im Werkvertragsrecht ist diese neben der Vergütungspflicht eine Hauptpflicht des Erwerbers (vgl. BGH, Urteil vom 23. Februar 1989 - VII ZR 89/87, BGHZ 107, 75, 77, juris Rn. 9; Urteil vom 26. Februar 1981 - VII ZR 287/79, Bau 1981, 284, 287, juris Rn. 28).

  • BGH, 18.07.2012 - VIII ZR 337/11

    Zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen

    An einer hinreichenden Bestimmtheit fehlt es zwar, wenn der Kunde nicht in der Lage ist, die Bindungsfrist zu berechnen, weil ihr Beginn oder Ablauf ausschließlich oder zusätzlich von einem Ereignis abhängt, das in der Einfluss- oder Kenntnissphäre des Verwenders liegt, so dass der Kunde, der dieses Ereignis weder abschätzen noch beeinflussen kann, für einen nicht exakt bestimmbaren Zeitraum über den Fristlauf im Ungewissen bleibt (BGH, Urteile vom 6. Dezember 1984 - VII ZR 227/83, WM 1985, 199 unter II 2; vom 24. März 1988 - III ZR 21/87, WM 1988, 607 unter II 2; vom 23. Februar 1989 - VII ZR 89/87, BGHZ 107, 75, 79).
  • BGH, 27.09.2018 - VII ZR 45/17

    Mit fiktiven Mängelbeseitigungskosten ist doch nicht ganz Schluss!

    bb) Für das auf bis zum 31. Dezember 2001 geschlossene Verträge anzuwendende Recht hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass die in - Aufträgen an Bauhandwerkern zugrundeliegenden - "Vertragsbedingungen für Bauleistungen" eines Bauträgers enthaltene Klausel "für die Gewährleistung gilt VOB/B § 13, jedoch beträgt die Verjährungsfrist in Abänderung von Satz 4 generell fünf Jahre", der Inhaltskontrolle nach dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen standhält (BGH, Urteil vom 23. Februar 1989 - VII ZR 89/87, BGHZ 107, 75).
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