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   BGH, 23.02.2012 - I ZR 6/11   

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https://dejure.org/2012,21464
BGH, 23.02.2012 - I ZR 6/11 (https://dejure.org/2012,21464)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2012 - I ZR 6/11 (https://dejure.org/2012,21464)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2012 - I ZR 6/11 (https://dejure.org/2012,21464)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kommunikationsdesigner

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 1 S 3 UrhG
    Urheberrechtlicher Anspruch auf Vergütungsanpassung für eine Nutzungsrechtsübertragung: Anspruch einer BGB-Gesellschaft mit den Urhebern als Alleingesellschafter - Kommunikationsdesigner

  • Telemedicus

    Kommunikationsdesigner

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • R&W Online

    Kommunikationsdesigner

  • Wolters Kluwer

    Anspruch von Urhebern gegen die Vertragspartner der Verwertungsgesellschaft auf Einwilligung in die Änderung des Vertrages zwecks Erreichens einer angemessenen Vergütung für die Werknutzung; Folgen einer Verwertung der Werke der Urheber durch eine Gesellschaft ...

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anspruch der Gesellschafter einer Urheber-GbR auf Anpassung der Vergütung für Werknutzung ("Kommunikationsdesigner")

  • kanzlei.biz

    Vergütungsanpassung einer Urheber-GbR

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 32 Abs. 1 S. 3
    Anspruch von Urhebern gegen die Vertragspartner der Verwertungsgesellschaft auf Einwilligung in die Änderung des Vertrages zwecks Erreichens einer angemessenen Vergütung für die Werknutzung; Folgen einer Verwertung der Werke der Urheber durch eine Gesellschaft ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kommunikationsdesigner

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Direkter Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG auch wenn die Verwertung über eine GbR erfolgte

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtsvergütung und die Verwertungs-GbR

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechte können durch GbR genutzt werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsvergütung und die Verwertungs-GbR

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    BGB-Gesellschaft, GbR, Gesellschaftsrecht, OHG, Rechtsfähigkeit

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Auch bei Verwertung über eine GbR besteht ein direkter Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auch bei Verwertung über eine GbR besteht ein direkter Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Kommunikationsdesigner

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Angemessene Vergütung auch für Urheber-GbR

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Angemessene Vergütung für Alleingesellschafter einer GbR

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UrhG § 32 Abs. 1 Satz 3
    Anspruch der Gesellschafter einer Urheber-GbR auf Anpassung der Vergütung für Werknutzung ("Kommunikationsdesigner")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 193, 49
  • NJW 2012, 2805
  • ZIP 2013, 89
  • MDR 2012, 1427
  • GRUR 2012, 1022
  • MMR 2013, 49
  • K&R 2012, 748
  • NZG 2012, 986
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 30.04.2015 - I ZR 13/14

    Zulässigkeit der "Tagesschau-App"

    aa) Der Abschluss eines Vertrages, durch den sich die Beteiligten gegenseitig verpflichten, die Erreichung eines gemeinsamen Zwecks in der durch den Vertrag bestimmten Weise zu fördern (§ 705 BGB), lässt eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts entstehen, wenn der Zusammenschluss keinen körperschaftlichen Charakter hat und die weiteren Voraussetzungen für eine andere Form der Personengesellschaft fehlen (BGH, Urteil vom 23. Februar 2012 - I ZR 6/11, BGHZ 193, 49 Rn. 19 - Kommunikationsdesigner; Palandt/Sprau, BGB, 74. Aufl., § 705 Rn. 1).
  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 1.18

    Antragsunterlagen; Erstveröffentlichungsrecht; Gutachten; Immissionsschutzrecht;

    Folglich ist klarzustellen, dass - jeweils ausweislich des Hinweises auf die Bearbeiter der Gutachten (§ 10 Abs. 1 UrhG in entsprechender Anwendung, vgl. A. Nordemann, in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 12. Aufl. 2018, § 10 UrhG Rn. 15) - die Gesellschafterin S. Urheberin des Fledermausgutachtens ist sowie diese und Frau L. - nach Maßgabe des § 8 Abs. 2 UrhG hinsichtlich der Veröffentlichung und Verwertung des Werkes in gesamthänderischer Verbundenheit (siehe BGH, Urteil vom 23. Februar 2012 - I ZR 6/11, Kommunikationsdesigner - BGHZ 193, 49 Rn. 18) - Urheberinnen des Vogelgutachtens sind.

    Da die Gutachten für die Klägerin zu 2) als Auftragnehmerin erstellt worden sind, ist davon auszugehen, dass die jeweiligen Urheberinnen - die Urhebergemeinschaft insoweit durch die dann von Gesetzes wegen entstandene GbR (vgl. BGH, Urteil vom 23. Februar 2012 - I ZR 6/11, Kommunikationsdesigner - BGHZ 193, 49 Rn. 25) - Nutzungsrechte an den Gutachten und folglich auch die Ausübung des Erstveröffentlichungsrechts an die Klägerin zu 2) übertragen haben.

  • OLG Frankfurt, 22.12.2016 - 11 U 108/13

    Keine Erschöpfung durch Herunterladen einer Testversion; COA

    Die Beklagte zu 1) nimmt daher mit der Verbindung von Zertifikat und Computer mit vorinstallierter Software ein nur der Markeninhaberin zustehendes Kennzeichnungsrecht für sich in Anspruch und erwecket den unzutreffenden Eindruck, die in der Verknüpfung zum Ausdruck kommende Herkunftsgarantie sei der Klägerin zuzurechnen (vgl BGH, Urteil vom 6.10.2011 - I ZR 6/11 - Echtheitszertifikat).
  • BGH, 18.05.2017 - I ZR 21/16

    Anspruch auf Gerätevergütung bei Inverkehrbringen eines "Musik-Handys"

    Als Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist die Klägerin nach außen rechtsfähig und parteifähig; eine Veränderung im Gesellschafterbestand führt nicht zu einem Parteiwechsel in einem Rechtsstreit der Gesellschaft (vgl. BGH, Urteil vom 29. Januar 2001 - II ZR 331/00, BGHZ 146, 341, 343 ff.; vgl. auch Urteil vom 23. Februar 2012 - I ZR 6/11, BGHZ 193, 49 Rn. 20 - Kommunikationsdesigner).
  • OLG Stuttgart, 22.12.2010 - 4 U 45/10

    Urheberschutz: Aktivlegitimation der Gesellschafter einer GbR zur Geltendmachung

    Es wurde beim Bundesgerichtshof Revision eingelegt unter dem Az.: I ZR 6/11.
  • LAG Köln, 29.11.2019 - 4 Sa 323/19

    Zulässigkeit der Berufung wegen erstmaliger Geltendmachung eines

    a) Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts entsteht durch Abschluss eines Vertrags, durch den sich die Beteiligten gegenseitig verpflichten, die Erreichung eines gemeinsamen Zwecks in der durch den Vertrag bestimmten Weise zu fördern (§ 705 BGB), wenn der Zusammenschluss keinen körperschaftlichen Charakter hat und die weiteren Voraussetzungen für eine andere Form der Personengesellschaft fehlen (BGH, Urteil vom 30. April 2015 - I ZR 13/14, Rn. 19, BGHZ 205, 195 ff.; BGH, Urteil vom 23. Februar 2012 - I ZR 6/11, Rn. 19, BGHZ 193, 49 ff.).
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