Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2017 - I ZR 267/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1

  • IWW

    Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 267 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 AEUV, § ... 97 Abs. 1 UrhG, § 72 Abs. 1 UrhG, § 72 Abs. 2 UrhG, § 72 Abs. 1, § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 16 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 2, § 19a UrhG, § 99 UrhG, § 15 Abs. 2, 3 UrhG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 3 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Cordoba

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 EGRL 29/2001, § 15 Abs 2 UrhG, § 15 Abs 3 UrhG, § 19a UrhG, § 72 Abs 1 UrhG
    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Behandlung der Einfügung eines für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene öffentlich zugängliche Internetseite als öffentliches Zugänglichmachen - Cordoba

  • Jurion

    Einfügung eines auf einer fremden Internetseite mit Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene öffentlich zugängliche Internetseite ; Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes (hier: Fotgrafie der Stadt Cordoba); Unterlassungsanspruch des Urhebers unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung; Einstufung der Einstellung eines geschützten Werkes auf eine Internetseite als "Handlung der Wiedergabe"

  • kanzlei.biz

    Öffentliches Zugänglichmachen der urheberrechtlich geschützten Fotografie der Stadt Cordoba

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Behandlung der Einfügung eines für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene öffentlich zugängliche Internetseite als öffentliches Zugänglichmachen - Cordoba

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Cordoba

    Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung ... bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 167 vom 22. Juni 2001, S. 10) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    EuGH-Vorlage zum öffentlich Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werks durch Einstellen auf eigener Internetseite ("Cordoba")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Öffentliches Zugänglichmachen der urheberrechtlich geschützten Fotografie

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage zur Frage des öffentlichen Zugänglichmachens i.S.d. Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage zur Frage des öffentlichen Zugänglichmachens i.S.d. Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die öffentl. Wiedergabe bei Online-Einbindung einer Fotografie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 2429
  • GRUR 2017, 514
  • MMR 2017, 610
  • K&R 2017, 330



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16  

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

    Ein unbenanntes Recht der öffentlichen Wiedergabe ist daher in richtlinienkonformer Auslegung von § 15 Abs. 2 UrhG anzunehmen, soweit Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG weitergehende Rechte als die in § 15 Abs. 2 Satz 2 UrhG benannten Rechte der öffentlichen Wiedergabe gewährt (vgl. BGH, GRUR 2016, 171 Rn. 17 - Die Realität II; BGH, Beschluss vom 23. Februar 2017 - I ZR 267/15, GRUR 2017, 514 Rn. 17 = WRP 2017, 569 - Cordoba).

    Nicht erfasst sind direkte Aufführungen und Darbietungen von Werken vor einer Öffentlichkeit, die sich in unmittelbarem körperlichen Kontakt mit der Person befindet, die dieses Werk aufführt oder darbietet (EuGH, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-29/08, Slg. 2011, I-09083 = GRUR 2012, 156 Rn. 200 bis 202 - Football Association Premier League und Murphy; Urteil vom 24. November 2011 - C-283/10, Slg. 2011, I-12031 = GRUR Int. 2012, 156 Rn. 35 f. - UCMR-ADA/Zirkus Globus; BGH, GRUR 2017, 514 Rn. 19 - Cordoba).

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Nutzer diesen Zugang tatsächlich genutzt haben (vgl. BGH, GRUR 2016, 171 Rn. 23 - Die Realität II; GRUR 2017, 514 Rn. 24 - Cordoba).

  • LG Hamburg, 13.06.2017 - 310 O 117/17  

    Haftung für Links: Nachforschungen können unzumutbar sein

    Der Bundesgerichtshof hat überzeugende Gründe angeführt, warum der eigenständige Upload auf einen eigenen Speicherplatz und die von dort erfolgende öffentliche Wiedergabe als an ein neues Publikum gerichtet angesehen werden muss (EuGH-Vorlage vom 23.02.2017, I ZR 267/15 - Cordoba -, zit. nach juris-Rz. 35 ff.).
  • KG, 09.10.2017 - 24 W 70/17  
    Im Übrigen kann aus ihnen wie aus dem Vorlagebeschluss "C... " des BGH vom 23.Februar 2017 - I ZR 267/15 - (BeckRS 105020 sowie MMR 2017, 610) zugunsten der Schuldnerin schon deshalb nichts folgen, weil sich das von der Schuldnerin zu Beachtende nach dem erlassenen Unterlassungstitel richtet und nicht nach der Auslegung gesetzlicher Vorschriften.
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