Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2017 - I ZR 92/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21444
BGH, 23.02.2017 - I ZR 92/16 (https://dejure.org/2017,21444)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2017 - I ZR 92/16 (https://dejure.org/2017,21444)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - I ZR 92/16 (https://dejure.org/2017,21444)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    UrhG § 17 Abs. 1, § 97 Abs. 1

  • IWW

    § 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG, § ... 97a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 4 Abs. 1 Richtlinie 2001/29/EG, § 17 Abs. 1 Fall 2 UrhG, § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG, § 4 Nr. 9 UWG, § 4 Nr. 3 UWG, § 559 Abs. 1 ZPO, § 16 Abs. 1 UrhG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Mart-Stam-Stuhl

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 1 UrhG, § 17 Abs 1 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG, § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG
    Urheberrechtsschutz: Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland als Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers - Mart-Stam-Stuhl

  • damm-legal.de

    Urheberrechtsverletzung durch Präsentation auf einer Messe?

  • Jurion

    Eingriff in den Schutzbereich eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland; Verbreitungsrecht des Urhebers; Geltendmachung einer Verletzung des Urheberrechts an einem Stahlrohrstuhl (hier: Mart-Stam-Stuhl); Anbahnung von Geschäftsbeziehungen zwischen ausländischen Parteien ohne Inlandsbezug auf internationalen Messen

  • kanzlei.biz

    Zur Urheberrechtsverletzung an einem geschützten Werk durch die Präsentation auf einer Messe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17 Abs. 1; UrhG § 97 Abs. 1
    Eingriff in den Schutzbereich eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland; Verbreitungsrecht des Urhebers; Geltendmachung einer Verletzung des Urheberrechts an einem Stahlrohrstuhl (hier: Mart-Stam-Stuhl); Anbahnung von Geschäftsbeziehungen zwischen ausländischen Parteien ohne Inlandsbezug auf internationalen Messen

  • rechtsportal.de

    Eingriff in den Schutzbereich eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland; Verbreitungsrecht des Urhebers; Geltendmachung einer Verletzung des Urheberrechts an einem Stahlrohrstuhl (hier: Mart-Stam-Stuhl); Anbahnung von Geschäftsbeziehungen zwischen ausländischen Parteien ohne Inlandsbezug auf internationalen Messen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Mart-Stam-Stuhl

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsschutz: Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland als Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers - Mart-Stam-Stuhl

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Präsentation auf einer Messe?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Präsentation eines Produkts auf einer Messe unter Vorbehalt

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1257
  • GRUR 2017, 793



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 14.02.2019 - 6 U 3/18

    Internationale Zuständigkeit; Inlandsbezug; Internetauftritt; Wettbewerb;

    Entgegen der Auffassung der Beklagten steht dem auch nicht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in den Sachen "Keksstangen" (GRUR 2015, 603 ) und "Mart-Stam-Stuhl" (GRUR 2017, 793 ) entgegen.

    Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu Fragen des Ausstellens auf Fachmessen (BGH GRUR 2010, 1103 - Keksstangen; BGH GRUR 2017, 793 - Mart-Stam-Stuhl) haben daher hier keine Relevanz, da sie sich nur mit der Frage beschäftigen, ob ein Ausstellen auf der Messe eine Begehungsgefahr auch für andere Handlungen begründen kann.

  • BGH, 20.09.2018 - I ZR 71/17

    Erforderlichkeit von über eine fast identische Nachahmung hinausgehenden

    Zwar gibt es keinen Erfahrungssatz, dass die Ausstellung eines Produkts auf einer Messe im Inland die Besucher stets zum Erwerb dieses Produkts im Inland anregen soll (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2014 - I ZR 133/13, GRUR 2015, 603 Rn. 21 bis 24 = WRP 2015, 717 - Keksstangen; Urteil vom 23. Februar 2017 - I ZR 92/16, GRUR 2017, 793 Rn. 25 = WRP 2017, 956 - Mart-Stam-Stuhl).
  • LG Hamburg, 26.04.2018 - 327 O 479/16
    Die Rechtsprechung des I. Zivilsenats des BGH zum Markenrecht (GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II), Wettbewerbsrecht (GRUR 2015, 603 - Keksstangen) und Urheberrecht (GRUR 2017, 793 - Mart-Stam-Stuhl), wonach es keinen Erfahrungssatz gebe, dass die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland die Besucher stets zum Erwerb dieses Produkts im Inland anregen solle, ist auf das Patentrecht nicht zu übertragen.2.
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