Rechtsprechung
| BGH, 23.02.2017 - III ZB 5/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Versagung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Versagung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde
- rechtsportal.de
ZPO § 114 ; ZPO § 575
Versagung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 05.11.2015 - 22 O 7/15
- OLG Frankfurt, 17.11.2016 - 4 W 70/15
- BGH, 23.02.2017 - III ZB 5/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2004 - II ZB 24/03
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichts …
Auszug aus BGH, 23.02.2017 - III ZB 5/17
Im Rechtsbeschwerdeverfahren kann auch nicht geltend gemacht werden, das Beschwerdegericht hätte die Rechtsbeschwerde zulassen müssen (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 8. November 2004 - II ZB 24/03, NJW-RR 2005, 294 f).