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   BGH, 23.03.1976 - 1 StR 580/75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,3802
BGH, 23.03.1976 - 1 StR 580/75 (https://dejure.org/1976,3802)
BGH, Entscheidung vom 23.03.1976 - 1 StR 580/75 (https://dejure.org/1976,3802)
BGH, Entscheidung vom 23. März 1976 - 1 StR 580/75 (https://dejure.org/1976,3802)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Strafbarkeit wegen fortgesetzter Lohnsteuerhinterziehung, fortgesetzter Umsatzsteuerhinterziehung, wegen fortgesetzter Einkommensteuerhinterziehung und fortgesetzter Gewerbesteuerhinterziehung - Anforderungen an die Rüge der Verletzung förmlichen und sachlichen Rechts - Rechtzeitige Verbringung des Urteils zu den Akten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.03.1985 - 1 StR 583/84

    Tatmehrheit oder Tateinheit zwischen fortgesetzter

    Entscheidend sollte dabei sein, daß die Abgabe der mehreren Steuererklärungen im äußeren Vorgang zusammenfällt und überdies in den Erklärungen übereinstimmende unrichtige Angaben über die Steuergrundlagen enthalten sind (BGH, Urt. v. 28. November 1957 - 4 StR 180/57 - bei Herlan GA 1959, 50 = ZfZ 1958, 145, 147;Urt. v. 19. Februar 1965 - 4 StR 508/64;Urt. v. 30. Mai 1967 - 1 StR 150/67 - in BB 1967, 948;Urt. v. 23. März 1976 - 1 StR 580/75;Beschl. v. 7. Dezember 1978 - 4 StR 604/74 - undvom 22. März 1979 - 4 StR 641/78;Urt. v. 30. September 1980 - 5 StR 394/80 - bei Holtz MDR 1981, 100 f;Beschl. v. 17. März 1981 - 1 StR 814/80 - in StV 1981, 222 f;Urt. v. 1. September 1982 - 3 StR 185/82 - in NStZ 1983, 29; RG JW 1936, 1677, 1678 Nr. 16 m. Anm. Megow; RG HRR 1938, 1525; RG RStBl.
  • BGH, 28.09.1976 - 1 StR 581/76

    Verurteilung wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit versuchter Vergewaltigung

    Insbesondere ist ein Sachverständiger immer dann ein ungeeignetes Beweismittel, wenn es an tatsächlichen Grundlagen für das zu erstattende Gutachten fehlt (BGHSt 14, 339, 342; BGH, Urteil vom 23. März 1976 - 1 StR 580/75).
  • BGH, 11.04.1978 - 5 StR 103/78

    Voraussetzungen für die völlige Ungeeignetheit eines angebotenen Beweismittels

    Für die Frage, ob ein Sachverständiger ein geeignetes Beweismittel ist, kann es zwar auf das Vorhandensein tatsächlicher Grundlagen für sein Gutachten ankommen (BGHSt 13, 339, 342 f; Urteil vom 23.03.1976 - 1 StR 580/75 -).
  • BGH, 05.01.1982 - 5 StR 625/81

    Feststellung und Würdigung des Ergebnisses der Hauptverhandlung als Sache des

    Was in ihm über das Ergebnis der Verhandlung zur Schuld- und Straffrage festgestellt worden ist, bindet das Revisionsgericht; ein Gegenbeweis ist nicht zulässig (BGHSt 21, 149, 151; BGH Urteil vom 23. März 1976 - 1 StR 580/75).
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