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   BGH, 23.03.1983 - IVb ZR 370/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,4971
BGH, 23.03.1983 - IVb ZR 370/81 (https://dejure.org/1983,4971)
BGH, Entscheidung vom 23.03.1983 - IVb ZR 370/81 (https://dejure.org/1983,4971)
BGH, Entscheidung vom 23. März 1983 - IVb ZR 370/81 (https://dejure.org/1983,4971)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Krankheit - Vorschrift - Ehe - Erkrankung - Widerklage gegen einen Anspruch auf Fortfall einer Unterhaltsverpflichtung wegen beschlossener Unterhaltszahlung durch einen Prozessvergleich - Auslegung eines Prozessvergleichs über Unterhaltsverpflichtungen auf die Zeit während des Getrenntlebens während einer noch bestehenden Ehe - Pflicht zur Unterscheidung von ehelichem und nachehelichem Unterhalt - Vorliegen einer krankheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit im Zeitpunkt einer Scheidung als Voraussetzung für einen Unterhaltsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1572
    Ausgleichspflicht für eine während der Ehezeit verursachte, jedoch erst danach aufgetretene Erkrankung

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.09.2003 - XII ZR 184/01

    Verhältnis der Unterhaltstatbestände

    Mit Rücksicht auf diese Erwägungen hat der Senat bereits in vergleichbaren Fallgestaltungen den Hinweis für geboten gehalten, die Voraussetzungen des § 1576 BGB seien zu prüfen, sofern die Zubilligung eines Unterhaltsanspruchs wegen Krankheit lediglich am Einsatzzeitpunkt scheitere (vgl. Senatsurteile vom 31. Januar 1990 - XII ZR 36/89 - FamRZ 1990, 496, 499 und vom 23. März 1983 - IVb ZR 370/81 - veröffentlicht bei Juris) und die zusätzliche Voraussetzung der groben Unbilligkeit erfüllt sei.
  • BGH, 30.11.1983 - IVb ZR 31/82

    Verzug mit der Erfüllung der Unterhaltspflichten eines Vaters für seine

    Wie der Senat - nach Erlaß der Berufungsentscheidung - mit Urteil vom 26. Mai 1982 (IVb ZR 715/80 - FamRZ 1982, 887, 890) entschieden und seitdem mehrfach bestätigt hat (Urteile vom 20. Oktober 1982 - IVb ZR 319/81 - FamRZ 1983, 51, 52 f. und vom 23. März 1983 - IVb ZR 370/81 - nicht veröffentlicht; vgl. auch Urteil vom 26. Januar 1983 - IVb ZR 351/81 - FamRZ 1983, 352, 354), ergibt sich aus dem Erfordernis der bestimmten und eindeutigen Leistungsaufforderung für den Bereich familienrechtlicher Unterhaltsschulden, daß die Mahnung des Unterhaltsberechtigten die geschuldete Leistung der Höhe nach genau bezeichnen muß.
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