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   BGH, 23.03.1991 - 1 StR 3/90   

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https://dejure.org/1991,10461
BGH, 23.03.1991 - 1 StR 3/90 (https://dejure.org/1991,10461)
BGH, Entscheidung vom 23.03.1991 - 1 StR 3/90 (https://dejure.org/1991,10461)
BGH, Entscheidung vom 23. März 1991 - 1 StR 3/90 (https://dejure.org/1991,10461)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 582
 
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Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 29.09.1994 - 4St RR 92/94

    Versammlungsfreiheit; Grundstückseigentümer; Blockadeaktion; Werksgelände;

    Die Angeklagten haben durch ihre Sitzblockaden auf den Bahngleisen die Lokomotivführer mit Gewalt an der Weiterfahrt gehindert und dadurch den Tatbestand des § 240 Abs. 1 StGB erfüllt (vgl. BVerfGE 73, 206, 243 = NJW 1987, 43, 46; BGHSt 23, 46, 54; NStZ 1991, 582; BayObLGSt 1992, 101, 102; Dreher/Tröndle StGB 46. Aufl. § 240 Rn. 12).
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