Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Revision - Begriff der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 22.05.1968 - I ZB 3/67

  Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens - …

  Auszug aus BGH, 23.03.1995 - I ZR 173/94

  Anhaltspunkte für eine mittelbare Verwechslungsgefahr, die im Kennzeichenrecht bei sogenannten Serienkennzeichen zu erörtern ist (vgl. BGH GRUR 1969, 40, 41 - Pentavenon; GRUR 1991, 319, 320 [BGH 15.11.1990 - I ZR 245/88] - HURRICANE), läßt der Streitfall nicht erkennen.
• BGH, 15.11.1990 - I ZR 245/88

  Verwechslungsgefahr zweier Bezeichnungen bei Identität eines von zwei Begriffen

  Auszug aus BGH, 23.03.1995 - I ZR 173/94

  Anhaltspunkte für eine mittelbare Verwechslungsgefahr, die im Kennzeichenrecht bei sogenannten Serienkennzeichen zu erörtern ist (vgl. BGH GRUR 1969, 40, 41 - Pentavenon; GRUR 1991, 319, 320 [BGH 15.11.1990 - I ZR 245/88] - HURRICANE), läßt der Streitfall nicht erkennen.

• BGH, 08.02.1996 - I ZR 57/94

  "Germed"; Rechtswirkungen einer in der DDR begründeten Marke; Erstreckung des …

  Die Frage, ob für den Bestand von Altrechten wie den Klagemarken nach der inhaltlichen Änderung des maßgebenden Rechts, wie sie durch das Inkrafttreten des Erstreckungsgesetzes eingetreten ist, für den Zeitpunkt der Änderung das alte oder das neue Recht maßgeblich ist, hat der Gesetzgeber des Erstreckungsgesetzes in dessen § 5 nur bezüglich der Frage der Schutzfähigkeit (und der Schutzdauer, hierzu § 24 ErstrG) ausdrücklich dahin geregelt, daß es auf die zur Zeit der ursprünglichen Entstehung des Rechts gültigen Vorschriften ankommen soll (vgl. auch BGH, Beschl. v. 23.3.1995 - I ZR 173/94, WRP 1995, 809 - f6/R6).