Rechtsprechung
   BGH, 23.03.2001 - 2 StR 59/01   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Sexueller Mißbrauch von Kindern - Sexuelle Nötigung - Unterbringung - Psychiatrische Krankenhaus - Rechtsfolgenausspruch

  • nwb

    StPO § 349 Abs. 4, § 349 Abs. 2, § 267 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267 Abs. 1
    Keine Bezugnahme auf ein aufgehobenes Urteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 14.04.2004 - 2 StR 97/04  

    Rechtsfehlerhafte Bezugnahme auf Feststellungen in einem aufgehobenen Urteil;

    Das Landgericht hat ausreichende Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten getroffen, so daß der zusätzlichen - rechtsfehlerhaften (BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Bezugnahme 3; BGH NStZ 2000, 441; Beschl. des Senats vom 23. März 2001 - 2 StR 59/01) - Bezugnahme auf die durch die Entscheidung vom 20. August 2003 aufgehobenen Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen keine Bedeutung zukommt.
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