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   BGH, 23.03.2011 - IX ZR 212/08   

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https://dejure.org/2011,1070
BGH, 23.03.2011 - IX ZR 212/08 (https://dejure.org/2011,1070)
BGH, Entscheidung vom 23.03.2011 - IX ZR 212/08 (https://dejure.org/2011,1070)
BGH, Entscheidung vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08 (https://dejure.org/2011,1070)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 543 Abs 2 S 1 Nr 2 ZPO, § 544 Abs 2 S 3 ZPO
    Revisionszulassung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung: Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Rüge der Nichtzulassungsbeschwerde im Falle der Behauptung des Vorliegens eines grundliegenden Missverständnisses zwischen Berufungsgericht und Bundesgerichtshof

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Nichtzulassungsbeschwerde wegen vom Berufungsgericht missverstandener BGH-Rechtsprechung

  • Betriebs-Berater

    Erforderlichkeit der Revisionszulassung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die Darlegung einer Rechtssatzabweichung, wenn die Nichtzulassungsbeschwerde rügt, das Berufungsgericht habe die allgemein bezeichnete Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundlegend missverstanden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 2; ZPO § 544 Abs. 2 S. 3
    Anforderungen an die Rüge der Nichtzulassungsbeschwerde im Falle der Behauptung des Vorliegens eines grundliegenden Missverständnisses zwischen Berufungsgericht und Bundesgerichtshof

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Darlegungen für Rechtsabweichung bei Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Beschwerde

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Einheitliche Verjährung bei zweiter Pflichtverletzung durch Steuerberater

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2011, Seite 197

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 35 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Einheitliche Verjährung bei zweiter Pflichtverletzung durch Steuerberater

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 35 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Einheitliche Verjährung bei zweiter Pflichtverletzung durch Steuerberater

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2443
  • ZIP 2011, 1444 (Ls.)
  • MDR 2011, 750
  • WM 2011, 1196
  • BB 2011, 1218



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Wird zitiert von ... (35)  

  • BGH, 13.10.2011 - IX ZR 193/10

    Steuerberaterhaftung: Geschäftsführer als in den Schutzbereich eines

    Aus dem Beschluss des Senats vom 23. März 2011 (IX ZR 212/08 Rn. 16) ist entgegen dem nicht amtlichen Leitsatz der Kurzveröffentlichung in DStR 2011, 2114 (m. Anm. Meixner und Schröder) nichts anderes zu entnehmen.
  • BGH, 14.06.2012 - IX ZR 199/11

    Steuerberaterhaftung: Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens bei

    Außerdem fehlt es an dem gebotenen Obersatzvergleich (BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 3 ff).
  • BGH, 07.02.2013 - IX ZR 145/12

    Insolvenzverfahren: Wirksamkeitsanforderungen an die Veröffentlichung des

    Außerdem fehlt es an dem gebotenen Obersatzvergleich (BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 3 ff).
  • BGH, 26.01.2012 - IX ZR 69/11

    Rechtsanwaltshaftung: Verjährung des Schadensersatzanspruches bei Versäumung der

    Weder wird im Blick auf den Zulassungsgrund der Rechtsfortbildung als einem Unterfall der Grundsatzbedeutung (BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2009 - IX ZB 50/09, WM 2010, 237 Rn. 4) ein Meinungsstreit aufgezeigt (BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, BGHZ 152, 182, 191), noch unter dem Gesichtspunkt der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung der gebotene Obersatzvergleich vorgenommen (BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 3 ff).

    Im Blick auf den von der Beschwerde beanstandeten Rückgriff des Berufungsgerichts auf die Einwendung aus § 242 BGB wird der für die ordnungsgemäße Darlegung des geltend gemachten Zulassungsgrundes der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 ZPO) gebotene Obersatzvergleich (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2011, aaO) nicht vorgenommen.

  • BGH, 01.12.2014 - AnwZ (Brfg) 29/14

    Berufspflichtverletzung eines Rechtsanwalts: Bezeichnung des gegnerischen Anwalts

    Sie muss im Zulassungsantrag dargelegt werden, indem der entscheidungserhebliche Obersatz der angefochtenen Entscheidung herausgearbeitet und dem in der Vergleichsentscheidung aufgestellten Rechtssatz gegenüber gestellt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 5 f.).
  • BGH, 18.07.2013 - IX ZR 119/11

    Rechtmäßigkeit des Erlasses eines Zwischenurteils bei einer fehlenden

    Insbesondere ist dem Urteil des Berufungsgerichts ein entscheidungserheblicher Obersatz, der, sei es aufgrund eines Missverständnisses, sei es aufgrund anderer Erwägungen, von dem Obersatz einer Vergleichsentscheidung abweicht, nicht zu entnehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 3).
  • BGH, 26.01.2012 - IX ZR 54/09

    Rechtsanwaltshaftung: Zurechnungszusammenhang bei Pflichtverletzung sowohl des

    Einen auch nur verdeckten Obersatz des Berufungsgerichts, der von der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs abweicht (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 3 ff), hat die Beschwerde, die lediglich eine Abweichung des Berufungsgerichts von Obersätzen des Bundesgerichtshofs rügt, nicht herausgearbeitet.
  • BGH, 15.07.2015 - AnwZ (Brfg) 13/15

    Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls

    Dieser Zulassungsgrund ist gegen, wenn die anzufechtende Entscheidung ein und dieselbe Rechtsfrage anders beantwortet als die Vergleichsentscheidung, mithin einen Rechtssatz aufstellt, der sich mit einem in der Vergleichsentscheidung aufgestellten und diese tragenden Rechtssatz nicht deckt (BGH, Beschlüsse vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 293; vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 3; vom 23. Juni 2012 - AnwZ (Brfg) 58/11, BRAK-Mitt. 2012, 247 Rn. 15; vom 10. Februar 2015 - AnwZ (Brfg) 57/14, juris Rn. 5).

    Der Obersatzvergleich muss von der Begründung des Zulassungsantrags nachvollzogen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2011, aaO Rn. 6).

  • BGH, 06.10.2011 - IX ZR 153/09

    Behandlung von Bankavalverträgen in der Insolvenz des Avalkreditnehmers

    Eine Abweichung von Obersätzen anderer Vergleichsentscheidungen, die alleine Einheitlichkeitssicherungsbedarf begründen könnte (BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 3), legt die Beschwerde nicht dar.
  • BGH, 12.07.2018 - V ZB 218/17

    Bemessung der Rechtsmittelbeschwer im Fall der Abweisung einer Klage auf

    Der Zulassungsgrund der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (§ 543 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 ZPO) ist nicht nur dann gegeben, wenn ein abweichender abstrakter Obersatz formuliert wird, sondern auch bei einer verdeckten Obersatzdivergenz (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 5).
  • BGH, 14.11.2012 - IX ZB 191/10

    Notwendigkeit eines Obersatzvergleichs bei Rüge eines Verstoßes gegen die

  • BGH, 01.07.2013 - IX ZR 226/12

    Notwendigkeit der Darlegung eines von der höchstrichterlichen Rechtsprechung

  • OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 53/17
  • BGH, 14.07.2015 - II ZB 1/15

    Umfang des Auskunftsanspruchs eines Kommanditisten gegenüber einem als KG

  • BGH, 03.11.2011 - IX ZR 76/09

    Zulassung der Revision zur Einheitlichkeitssicherung bei Rüge eines

  • BGH, 20.02.2014 - IX ZR 187/12

    Notwendigkeit der Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage für

  • BGH, 15.12.2011 - IX ZB 265/09

    Verwirkung einer Insolvenzbeschwerde bei Erhebung der Insolvenzbeschwerde nach

  • BGH, 29.09.2011 - IX ZR 82/09

    Pauschale Behauptung eines grundlegenden Missverstehens der Rechtsprechung

  • BGH, 22.09.2011 - IX ZR 95/08

    Voraussetzungen einer erweiterten Warnpflicht jenseits des Gegenstands der

  • BGH, 19.05.2011 - IX ZB 108/10

    Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

  • BGH, 29.09.2011 - IX ZR 52/08

    Zulässigkeit der Rüge der Rechtsverletzung durch falsche Subsumtion durch ein

  • BGH, 22.09.2011 - IX ZR 103/08

    Gleichsetzung des Tatbestands einer umfassenden steuerlichen und rechtlichen

  • BGH, 22.09.2011 - IX ZR 108/08

    Voraussetzungen einer erweiterten Warnpflicht jenseits des Gegenstands der

  • BGH, 22.09.2011 - IX ZR 102/08

    Voraussetzungen einer erweiterten Warnpflicht jenseits des Gegenstands der

  • BGH, 22.09.2011 - IX ZR 109/08

    Gleichsetzung des Tatbestandes einer umfassenden steuerlichen und rechtlichen

  • BGH, 13.09.2012 - IX ZR 1/10

    Revisonsgerichtliche Überprüfung einer Entscheidung im Hinblick auf eine

  • BGH, 21.06.2012 - IX ZR 36/11

    Klärungsbedürftigkeit des Ankommens für das Vorliegen einer

  • BGH, 14.06.2012 - IX ZR 204/10

    Einordung einer Angelegenheit als Konkurssache bei unmittelbar aufgrund des

  • OLG Hamm, 24.04.2012 - 28 U 152/11

    Beginn der Verjährung von Regressansprüchen gegen einen Rechtsanwalt

  • BGH, 22.09.2011 - IX ZR 101/08

    Gleichsetzung des Tatbestands einer umfassenden steuerlichen und rechtlichen

  • BGH, 09.06.2011 - IX ZR 21/10

    Bei der Prüfung durch die deutsche Gerichtsbarkeit ist die Einstellung eines

  • BGH, 09.06.2011 - IX ZR 6/10

    Verfahrensgrundrechtsverletzung liegt bei Kenntnisnahme des von der Beschwerde

  • VerfGH Berlin, 29.05.2012 - VerfGH 19/10

    Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter (Art. 15 Abs. 5 S. 2 VvB)

  • BSG, 24.08.2011 - B 13 R 181/11 B
  • VerfGH Berlin, 12.12.2012 - VerfGH 166/10

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde: Verhältnis von Grundstücksverkehrsgenehmigung

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