Rechtsprechung
   BGH, 23.03.2018 - V ZR 65/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,14007
BGH, 23.03.2018 - V ZR 65/17 (https://dejure.org/2018,14007)
BGH, Entscheidung vom 23.03.2018 - V ZR 65/17 (https://dejure.org/2018,14007)
BGH, Entscheidung vom 23. März 2018 - V ZR 65/17 (https://dejure.org/2018,14007)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG § 10 Abs. 2 S. 3
    Anspruch der Wohnungseigentümer auf Aufhebung eines Sondernutzungsrechts

  • Wolters Kluwer
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 10 Abs. 2 Satz 3
    Zum Anspruch der Wohnungseigentümergemeinschaft auf Aufhebung/Änderung eines in der GO begründeten (dinglichen) Sondernutzungsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 10 Abs. 2 S. 3

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie wird ein Sondernutzungsrecht gegen den Willen des Berechtigten aufgehoben?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Entzug eines Sondernutzungsrechts

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Änderung und Aufhebung von Sondernutzungsrechten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Entzug des Sondernutzungsrechts nur unter engen Voraussetzungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Dauerhafte Aufhebung des Sondernutzungsrechts eines Wohnungseigentümers nur durch Änderung der Gemeinschaftsordnung - Wohnungseigentümerin soll Terrasse- und Gartenfläche zwecks Errichtung von Stellflächen aufgeben

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird ein Sondernutzungsrecht gegen den Willen des Berechtigten aufgehoben? (IMR 2018, 292)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 776
  • MDR 2018, 857
  • NZM 2018, 568
  • ZMR 2018, 681
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 04.05.2018 - V ZR 203/17

    Sanierungspflichten in einem in Wohnungs- und Teileigentum aufgeteilten Altbau

    Denn abgesehen davon, dass ein Anpassungsanspruch nicht Gegenstand des Verfahrens ist (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 23. März 2018 - V ZR 307/16, juris Rn. 17; Urteil vom 23. März 2018 - V ZR 65/17, juris Rn. 18 ff.), handelte es sich um einen äußerst gravierenden Eingriff in das Eigentumsrecht der betroffenen Eigentümer, die ihre Einheiten nicht mehr - wie zuvor - als Büro bzw. Laden nutzen könnten.

    Deshalb kann eine solche Anpassung der Gemeinschaftsordnung allenfalls in Ausnahmefällen als ultima ratio und regelmäßig nur gegen Zahlung einer entsprechenden Entschädigung in Betracht gezogen werden (vgl. Senat, Urteil vom 23. März 2018 - V ZR 65/17, juris Rn. 16 a.E.).

  • BGH, 22.03.2019 - V ZR 298/16

    Anspruch auf Änderung der Teilungserklärung gegenüber übrigen Wohnungseigentümern

    Die Inhaltsänderung kann daher ebenso wie die Aufhebung des Sondernutzungsrechts Gegenstand einer Vereinbarung im Sinne des § 10 Abs. 2 Satz 3 WEG sein (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 189/11, NZM 2012, 613 Rn. 9; Urteil vom 23. März 2018 - V ZR 65/17, ZfIR 2018, 521 Rn. 16).
  • BGH, 18.01.2019 - V ZR 72/18

    Antrag auf Herabsetzung der Stimmkraft des Eigentümers von sog.

    a) Diese Vorschrift begründet einen (Individual-)Anspruch jedes Wohnungs- oder Teileigentümers gegen die anderen Miteigentümer auf Abschluss einer Vereinbarung, wenn ein Festhalten an der geltenden Regelung aus schwerwiegenden Gründen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Rechte und Interessen der anderen Wohnungseigentümer, unbillig erscheint (vgl. Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 131/10, ZWE 2011, 170, 171; Urteil vom 8. April 2016 - V ZR 191/15, ZWE 2016, 453 Rn. 27; Urteil vom 23. März 2018 - V ZR 65/17, ZfIR 2018, 521 Rn. 16).
  • LG München I, 19.12.2018 - 1 S 391/18

    Zurückweisung einer Berufung einer klagenden Wohnungseigentümergemeinschaft

    Die dauerhafte Änderung oder Aufhebung eines Sondernutzungsrechtes können die übrigen Wohnungseigentümer gegen den Willen des Sondernutzungsberechtigten aber nur nach Maßgabe von § 10 II Satz 3 WEG und auf dem darin geregelten Weg einer Anpassung oder Änderung der Gemeinschaftsordnung herbeiführen (vgl. BGH, Urteil vom 23.03.2018, Az: V ZR 65/17).
  • LG München I, 19.12.2018 - 1 S 390/18

    Sondernutzungsrecht Keller

    Die dauerhafte Änderung oder Aufhebung eines Sondernutzungsrechtes können die übrigen Wohnungseigentümer gegen den Willen des Sondernutzungsberechtigten aber nur nach Maßgabe von § 10 II Satz 3 WEG und auf dem darin geregelten Weg einer Anpassung oder Änderung der Gemeinschaftsordnung herbeiführen (vgl. BGH, Urteil vom 23.03.2018, Az: V ZR 65/17, juris Rn 13).
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