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   BGH, 23.04.2002 - X ZR 29/00   

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https://dejure.org/2002,3037
BGH, 23.04.2002 - X ZR 29/00 (https://dejure.org/2002,3037)
BGH, Entscheidung vom 23.04.2002 - X ZR 29/00 (https://dejure.org/2002,3037)
BGH, Entscheidung vom 23. April 2002 - X ZR 29/00 (https://dejure.org/2002,3037)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Revision - Betonproduktionsanlage - Schadensersatz - Garantiehaftung - Werklohn

  • Judicialis

    BGB § 252; ; BGB § ... 326; ; BGB § 254 Abs. 2; ; ZPO § 286; ; ZPO § 287; ; ZPO § 314; ; ZPO § 411; ; ZPO § 160 Abs. 4; ; ZPO § 313 Abs. 3; ; ZPO § 551 Nr. 7 a.F.; ; ZPO § 313 Abs. 1 Nr. 6; ; ZPO § 543 Abs. 2 Satz 1 a.F.; ; ZPO § 554 Abs. 3 Nr. 3 Buchst. b a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 326 254 Abs. 2 § 252
    Berücksichtigung von Mitverschulden im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs wegen Nichterfüllung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wegen fehlerhaftem Teil einer Produktionsanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns: Darlegung und Mitverschulden des Geschädigten (IBR 2002, 404)

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 16.10.2014 - VII ZR 152/12

    Bauvertrag: Dem Besteller zurechenbares schuldhaftes Verhalten des mit der

    Eine bloße Unvollständigkeit der Begründung füllt die Bestimmung hingegen nicht aus (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2002 - X ZR 29/00, juris Rn. 40).
  • BGH, 08.04.2014 - VIII ZR 91/13

    Handelskauf: Geltung der handelsrechtlichen Rüge- und Untersuchungsobliegenheit

    Eine Protokollierung der im Rahmen der informatorischen Anhörung (§ 141 ZPO) gemachten Aussage ist nicht vorgeschrieben (§ 161 ZPO); es ist ausreichend, wenn sie nur im Tatbestand oder - wie hier - wenigstens in den Entscheidungsgründen des Urteils wiedergegeben wird, wobei eine gedrängte Darstellung genügt (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2002 - X ZR 29/00, juris Rn. 12 mwN).

    Der im Berufungsurteil festgestellten Äußerung des Geschäftsführers der Beklagten kommt damit im Revisionsverfahren die erhöhte Beweiskraft des § 314 ZPO zu (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2002 - X ZR 29/00, aaO).

  • OLG Nürnberg, 06.04.2021 - 3 U 2801/19

    Was ist, wenn der Fußballspieler nicht will?

    Es ist daher - wenn die Aussagen im Urteil unrichtig wiedergegeben sind - eine Tatbestandsberichtigung zu beantragen, um die erhöhte Beweiskraft, die der Feststellung mündlichen Parteivorbringens gemäß § 314 ZPO zukommt, zu durchbrechen (BGH, Urteil vom 23.04.2002 - X ZR 29/00, juris-Rn. 12).
  • BGH, 14.02.2008 - I ZR 135/05

    Schmiermittel

    Diese Prognose kann zwar nur dann angestellt werden, wenn der Geschädigte konkrete Anknüpfungstatsachen darlegt und nachweist; an die Darlegung solcher Anknüpfungstatsachen dürfen jedoch keine zu hohen Anforderungen gestellt werden (BGH, Urt. v. 27.9.2001 - IX ZR 281/00, NJW 2002, 825, 826; Urt. v. 23.4.2002 - X ZR 29/00, juris Tz. 19).

    Sofern die vorgetragenen Tatsachen den geltend gemachten Gewinnausfall nicht in vollem Umfang begründen können, ist zu prüfen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang im Wege der Schätzung jedenfalls ein Mindestschaden festgestellt werden kann (BGHZ 119, 20, 30 f. - Tchibo/Rolex II; BGH, Urt. v. 23.4.2002 - X ZR 29/00, juris Tz. 19).

  • BGH, 22.02.2011 - X ZB 43/08

    Schweißheizung

    Es reicht insoweit, wenn die gemachten Angaben in den Gründen der Entscheidung wiedergegeben sind (BGH, Urteil vom 23. April 2002 - X ZR 29/00).
  • BGH, 17.12.2020 - III ZR 45/19

    Schadensersatzanspruch eines Geschädigten aus Amtshaftung wegen rechtswidriger

    aa) Die Minderung oder der Ausschluss eines Schadensersatzanspruchs nach § 254 Abs. 2 Satz 1 BGB setzt voraus, dass der Anspruchsinhaber von einer ihm zu Gebote stehenden zumutbaren Möglichkeit, den Schaden gering zu halten, keinen Gebrauch macht (st. Rspr. vgl. zB BGH, Urteile vom 7. Mai 1996 - VI ZR 138/95, BGHZ 132, 373, 376; vom 30. November 1999 - VI ZR 219/98, BGHZ 143, 189, 194 und vom 23. April 2004 - X ZR 29/00, juris Rn. 15).
  • BGH, 05.02.2009 - V ZR 159/08

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Tatbestandsfeststellungen

    Das Ergebnis der Anhörung einer Partei muss im Protokoll nicht festgehalten werden (BGH, Urt. v. 23. April 2002, X ZR 29/00).
  • OLG Köln, 24.09.2004 - 20 U 90/03

    Verschärfte Darlegungslast, wenn Bauherr zugleich Mitunternehmer

    Nur wenn mangels greifbarer Anhaltspunkte im Vortrag des Klägers für eine Schadensschätzung keinerlei Grundlage vorhanden ist und deshalb deren Ergebnis völlig in der Luft hängen würde, kann und muss das Gericht von ihr absehen (vgl. BGH, Urteil vom 23.04.2002 - X ZR 29/00 -, Juris; BGH, WM 2001, S. 2450 [2451]; NJW-RR 2004, S. 1023; NJW 1986, S. 1684 [1685]).
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