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   BGH, 23.04.2009 - IX ZB 25/08   

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https://dejure.org/2009,9895
BGH, 23.04.2009 - IX ZB 25/08 (https://dejure.org/2009,9895)
BGH, Entscheidung vom 23.04.2009 - IX ZB 25/08 (https://dejure.org/2009,9895)
BGH, Entscheidung vom 23. April 2009 - IX ZB 25/08 (https://dejure.org/2009,9895)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die Ursachen der koronaren Herzerkrankung und ihre Gewichtung als Beweishilfe gem. § 176 Abs. 2 Bundesentschädigungsgesetz (BEG)

  • Judicialis

    BEG § 28 Abs. 1; ; BEG § 41 Abs. 2; ; BEG § 176 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BEG § 28 Abs. 1; BEG § 41 Abs. 2; BEG § 176 Abs. 2
    Überprüfung der Entschädigung im Fall einer koronaren Herzerkrankung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.06.2009 - IX ZB 115/07

    Zahlung einer Witwenrente und Übernahme von Bestattungskosten i.R.e. Revision;

    Der Senat weist jedoch vorsorglich auch auf seine neuere Rechtsprechung hin, die zu § 41 BEG ergangen ist (vgl. BGH, Urt. v. 6. Juni 2002 - IX ZR 35/02, MDR 2002, 1248 f; Beschl. v. 23. April 2009 - IX ZB 25/08, Rn. 6 f).
  • OLG Koblenz, 06.06.2018 - 5wg U 404/17

    Entschädigung für NS-Verbrechen: Anspruch der Witwe eines NS-Verfolgten auf

    Diese Wahrscheinlichkeit schwächt sich allerdings mathematisch ab, je weiter der Tod des Verfolgten in der kausalen Stufenfolge von seiner möglichen Verfolgungsursache entfernt ist (BGH v. 23.04.2009, IX ZB 25/08, Rz. 7 - zitiert nach juris).

    Genau dies postuliert der Bundesgerichtshof in den zitierten Entscheidungen (6.6.2001, IX ZR 35/02 - Rn. 7 - zitiert nach juris; v. 23.04.2009, IX ZB 25/08, Rn. 7 - zitiert nach juris).

  • BGH, 18.11.2010 - IX ZB 48/09

    Verstoß gegen die Verfahrensvorschriften des § 176 Bundesentschädigungsgesetz

    Die hieraus erwachsenen Folgen sind nicht mehr grundsätzlich klärungsbedürftig (vgl. BGH, Beschl. v. 23. April 2009 - IX ZB 25/08, bei juris Rn. 4).
  • BGH, 13.12.2012 - IX ZB 305/11

    Erforderlichkeit von Ausführung zur Auswirkung eines Rechtsfehlers bei der

    Die sofortige Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde durch Senatsbeschluss vom 23. April 2009 (IX ZB 25/08, nv) zurückgewiesen.
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