Rechtsprechung
   BGH, 23.04.2009 - IX ZR 19/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1272
BGH, 23.04.2009 - IX ZR 19/08 (https://dejure.org/2009,1272)
BGH, Entscheidung vom 23.04.2009 - IX ZR 19/08 (https://dejure.org/2009,1272)
BGH, Entscheidung vom 23. April 2009 - IX ZR 19/08 (https://dejure.org/2009,1272)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 82, 166 Abs. 2; BGB §§ 407, 408, 412
    Keine Konfusion bei Abtretung der Forderung des Sicherungszessionars an den Drittschuldner nach Insolvenzeröffnung bei Kenntnis des Drittschuldners

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erlöschen der Forderung gegen den Drittschuldner im Wege der Konfusion bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen seines ursprünglichen Gläubigers bei einer Sicherungsabtretung; Folgen der Vereinigung von Forderung und Schuld in einer Person

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rechtsfolgen der Forderungsabtretung durch den Sicherungszessionar in der Insolvenz des ursprünglichen Gläubigers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Kein Erlöschen einer sicherungshalber abgetretenen Forderung durch Konfusion, wenn der Drittschuldner durch Abtretung die mit dem Einziehungsrecht des Insolvenzverwalters über das Vermögen des ursprünglichen Gläubigers belastete Forderung gegen sich erwirbt

  • Betriebs-Berater

    Zum Erlöschen der gegen den Drittschuldner gerichteten Forderung durch Konfusion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 174
    Erlöschen der Forderung gegen den Drittschuldner im Wege der Konfusion bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen seines ursprünglichen Gläubigers bei einer Sicherungsabtretung; Folgen der Vereinigung von Forderung und Schuld in einer Person

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Forderungserwerb des Drittschuldners bei Abtretung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Forderungsabtretung in der Insolvenz des Schuldners

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zum Erlöschen der gegen den Drittschuldner gerichteten Forderung durch Konfusion

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 166 Abs. 2, § 82; BGB §§ 407, 408, 412
    Rechtsfolgen der Forderungsabtretung durch den Sicherungszessionar in der Insolvenz des ursprünglichen Gläubigers

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Konfusion bei Abtretung einer zur Sicherheit abgetretenen Forderung vom Sicherungszessionar an den Drittschuldner

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1059
  • ZIP 2009, 1077
  • MDR 2009, 950
  • NZI 2009, 428
  • NZI 2010, 33
  • WM 2009, 1048
  • BB 2009, 1137
  • DB 2009, 1234
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 19.02.2013 - II R 47/11

    Geltendmachung des Pflichtteils nach Tod des Verpflichteten durch dessen

    d) Ist der Pflichtteilsberechtigte der Alleinerbe des Verpflichteten, so erlöschen sowohl der Pflichtteilsanspruch als auch die entsprechende Verbindlichkeit des ursprünglichen Erben durch die Vereinigung von Forderung und Schuld in einer Person (Konfusion, vgl. dazu z.B. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. April 2009 IX ZR 19/08, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 2009, 1059, Rz 19 f.; BFH-Urteil vom 7. März 2006 VII R 12/05, BFHE 212, 388, BStBl II 2006, 584).
  • BGH, 12.07.2018 - V ZB 228/17

    Anordnung einer Nacherbfolge nur für einen Miterben; Erlöschen der

    Mit ihrem Tod ist der Anspruch der Mutter auf Übertragung der ihr nach der Teilungsanordnung zugedachten Grundstücke durch Vereinigung von Recht und Verbindlichkeit (Konfusion) in der Person der Antragstellerin erloschen (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2009 - IX ZR 19/08, WM 2009, 1048 Rn. 19 mwN).

    Etwas anderes würde nur gelten, wenn gesetzliche Vorschriften das Bestehenbleiben der Forderung vorsähen (vgl. z.B. §§ 1976, 1991 Abs. 2, §§ 2143, 2175 oder § 2377 BGB) oder wenn dies mit Rücksicht auf schützenswerte Interessen Dritter geboten wäre (vgl. Senat, Urteil vom 30. April 1980 - V ZR 56/79, WM 1981, 15, 16; BGH, Urteil vom 23. April 2009 - IX ZR 19/08, WM 2009, 1048 Rn. 20 jeweils mwN); beides ist indessen nicht der Fall.

  • LG München I, 31.05.2017 - 5 HKO 1564/16

    Anspruch auf Auskunft und Einsicht in die Bücher und Schriften

    (5) Da der Anspruch nicht besteht, muss auch nicht darüber entschieden werden, inwieweit die Grundsätze über die Folgen der Konfusion im Sinne der Vereinigung von Forderung und Schuld in einer Person, die regelmäßig zum Erlöschen des Schuldverhältnisses führen (vgl. nur BGH WM 2009, 1048, 1050), hier überhaupt Anwendung finden können, nachdem Gläubiger des (vermeintlichen) Anspruchs eine natürliche Person und Schuldner eine juristische Person ist.
  • FG Schleswig-Holstein, 04.05.2016 - 3 K 148/15

    Familienrecht - Pflichtteilsanspruch trotz Verjährung als

    Ist der Pflichtteilsberechtigte, wie vorliegend der Kläger, der Alleinerbe des Verpflichteten, hier der Stiefmutter, so erlöschen sowohl der Pflichtteilsanspruch als auch die entsprechende Verbindlichkeit des ursprünglichen Erben durch die Vereinigung von Forderung und Schuld in einer Person (Konfusion, vgl. dazu z.B. BGH-Urteil vom 23. April 2009 IX ZR 19/08, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 2009, 1059, Rz 19 f.; BFH-Urteil vom 7. März 2006 VII R 12/05, BFHE 212, 388, BStBl II 2006, 584).
  • BFH, 22.08.2018 - II R 51/15

    Kein Ausschluss der Berichtigung des Kapitalwerts eines Vorerwerbs nach § 14 Abs.

    Das Erbschaftsteuerrecht folgt insoweit nicht der zivilrechtlichen Beurteilung, nach der bei einer nachträglichen Vereinigung von Forderung und Schuld in einer Person (Konfusion) das Schuldverhältnis in der Regel erlischt (vgl. BGH-Urteil vom 23. April 2009 IX ZR 19/08, Der Betrieb 2009, 1234).
  • BFH, 01.08.2012 - IX R 6/11

    Zur Frage des wirtschaftlichen Eigentums eines an Aktien Unterbeteiligten

    Infolge dieser Vereinigung von Gläubiger und Schuldner erloschen mit dem Schuldverhältnis auch die Ansprüche aus dem Unterbeteiligungsvertrag (vgl. die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, z.B. das Urteil vom 23. April 2009 IX ZR 19/08, Wertpapier-Mitteilungen/ Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht 2009, 1048, m.w.N.).
  • OLG Köln, 11.03.2015 - 17 W 263/14

    Erstattungsansprüche der Landeskasse nach Zahlung der Vergütung an den im Wege

    Dies folgt bereits aus dem Rechtsgrundsatz, dass das Schuldverhältnis erlischt, wenn sich Forderung und Schuld in einer Person vereinigen, sogenannte Konfusion (BGH NJW 1967, 2399; NJW-RR 2009, 1059; BFH NJW-RR 2006, 1232, 1233; Palandt/Grüneberg, BGB, 74. Aufl., vor § 362 Rdn. 4, § 398 Rdn. 3).
  • FG München, 06.12.2012 - 5 K 4097/09

    Verdeckte Einlage bei Abtretung nicht werthaltiger Forderung Bindungswirkung der

    Es besteht jedoch Übereinstimmung, dass in diesen Fällen das Schuldverhältnis in der Regel erlischt (vgl. hierzu Bundesgerichtshof - BGH - Urteil vom 23. April 2009 IX ZR 19/08, Neue Juristische Wochenschrift - Rechtsprechungsreport - NJW-RR - 2009, 1059 , m. w. N.; Palandt/Grüneberg, Bürgerliches Gesetzbuch , 71. Aufl. 2012, Überbl v § 362 BGB , Rz. 4).
  • OLG Oldenburg, 01.11.2013 - 6 U 154/13

    Strafverfolgungsentschädigung: Anspruch der Erben des verstorbenen

    Kommt es als Folge des Erbfalls - wie hier - zur Vereinigung von Recht und Verbindlichkeit oder von Forderung und Schuld oder Belastung in der Person des Erben (Konfusion), erlischt grundsätzlich das betreffende Schuldverhältnis ohne weiteres (vgl. Palandt-Weidlich, BGB, 72. Auflage, § 1922 Rn 6; Palandt-Grüneberg, aaO, Vor § 362 Rn 4; BGH NJW-RR 2009, 1059 in juris Rn 19; OLG Brandenburg WM 2008, 14 in juris Rn 77).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht