Rechtsprechung
BGH, 23.04.2009 - IX ZB 25/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die Ursachen der koronaren Herzerkrankung und ihre Gewichtung als Beweishilfe gem. § 176 Abs. 2 Bundesentschädigungsgesetz (BEG)
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BEG § 28 Abs. 1; BEG § 41 Abs. 2; BEG § 176 Abs. 2
Überprüfung der Entschädigung im Fall einer koronaren Herzerkrankung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 23.02.1999 - 27 O (E) 100/94
- OLG Düsseldorf, 16.08.2007 - 13 U (E) 109/99
- BGH, 23.04.2009 - IX ZB 25/08
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.06.2002 - IX ZR 35/02
Umfang der Beweiserleichterung für den Ursachenzusammenhang zwischen Verfolgung …
Auszug aus BGH, 23.04.2009 - IX ZB 25/08
An den Grundsätzen seines Urteils vom 6. Juni 2002 (IX ZR 35/02, MDR 2002, 1248 f), welche die Beschwerde zur Überprüfung stellen möchte, hält der Senat uneingeschränkt fest und erachtet sie auch keiner Klarstellung für bedürftig. - BGH, 07.12.1966 - IV ZR 205/65
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 23.04.2009 - IX ZB 25/08
Erreicht ein Verfolgter, wie der Ehemann der Klägerin, trotz der hierdurch bewirkten Leiden ein die durchschnittliche Lebenserwartung übersteigendes Alter, so ist deswegen noch nicht auszuschließen, dass er ohne das Verfolgungsschicksal noch länger gelebt hätte (vgl. BGH, Urt. v. 7. Dezember 1966 - IV ZR 205/65, RzW 1967, 138; siehe außerdem die Sachverständigenaussage Prof. Dr. T. vom 10. Mai 2007, Protokoll S. 3). - BGH, 12.06.1986 - IX ZR 164/85
Vorliegen einer gesetzlichen Härteregelung - Kausalzusammenhang zwischen der …
Auszug aus BGH, 23.04.2009 - IX ZB 25/08
Die hier anderweitig einschlägige Sondervorschrift des § 171 Abs. 2 Buchst. a) BEG betrifft nicht den Fall, dass ein Ursachenzusammenhang zwischen der verfolgungsbedingten Gesundheitsschädigung und dem Tod des Verfolgten im Rahmen des § 41 BEG nicht festgestellt werden kann, weil hierüber in der ärztlichen Wissenschaft Unklarheit besteht (BGH, Urt. v. 12. Juni 1986 - IX ZR 164/85, BGHR BEG 171 Abs. 2 Buchst. a, Kausalzusammenhang 1).
- OLG Koblenz, 06.06.2018 - 5wg U 404/17
Entschädigung für NS-Verbrechen: Anspruch der Witwe eines NS-Verfolgten auf …
Diese Wahrscheinlichkeit schwächt sich allerdings mathematisch ab, je weiter der Tod des Verfolgten in der kausalen Stufenfolge von seiner möglichen Verfolgungsursache entfernt ist (BGH v. 23.04.2009, IX ZB 25/08, Rz. 7 - zitiert nach juris).Genau dies postuliert der Bundesgerichtshof in den zitierten Entscheidungen (…6.6.2001, IX ZR 35/02 - Rn. 7 - zitiert nach juris; v. 23.04.2009, IX ZB 25/08, Rn. 7 - zitiert nach juris).
- BGH, 18.06.2009 - IX ZB 115/07
Zahlung einer Witwenrente und Übernahme von Bestattungskosten i.R.e. Revision; …
Der Senat weist jedoch vorsorglich auch auf seine neuere Rechtsprechung hin, die zu § 41 BEG ergangen ist (…vgl. BGH, Urt. v. 6. Juni 2002 - IX ZR 35/02, MDR 2002, 1248 f; Beschl. v. 23. April 2009 - IX ZB 25/08, Rn. 6 f). - BGH, 18.11.2010 - IX ZB 48/09
Verstoß gegen die Verfahrensvorschriften des § 176 Bundesentschädigungsgesetz …
Die hieraus erwachsenen Folgen sind nicht mehr grundsätzlich klärungsbedürftig (vgl. BGH, Beschl. v. 23. April 2009 - IX ZB 25/08, bei juris Rn. 4). - BGH, 13.12.2012 - IX ZB 305/11
Erforderlichkeit von Ausführung zur Auswirkung eines Rechtsfehlers bei der …
Die sofortige Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde durch Senatsbeschluss vom 23. April 2009 (IX ZB 25/08, nv) zurückgewiesen.