Rechtsprechung
   BGH, 23.04.2012 - II ZR 75/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,14603
BGH, 23.04.2012 - II ZR 75/10 (https://dejure.org/2012,14603)
BGH, Entscheidung vom 23.04.2012 - II ZR 75/10 (https://dejure.org/2012,14603)
BGH, Entscheidung vom 23. April 2012 - II ZR 75/10 (https://dejure.org/2012,14603)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 Abs 1 BGB, § 311 Abs 2 BGB, § 256 Abs 2 ZPO
    Prospekthaftung: Nichteintritt der prognostizierten Nettodurchschnittsverzinsung als Prospektfehler; Geltendmachung von abzuziehenden erhaltenen Ausschüttungen durch Zwischenfeststellungswiderklage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorliegen eines haftungsbegründenden Prospektfehlers bei Stützen einer Prognose auf nicht sorgfältig ermittelte und vertretbare Tatsachen aus der ex ante-Sicht (hier: Höhe der Nettodurchschnittsverzinsung)

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Haftung wegen Nichteintritt einer im Prospekt prognostizierten Entwicklung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schrottimmobilien; Prospekthaftung; Finanzierung; Immobilienverkauf; Prospektfehler; Nettodurchschnittsverzinsung; Darlegungslast; Vorteilsanrechnung; Ausschüttung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen, unter denen ein haftungsbegründender Prospektfehler vorliegt, wenn eine im Prospekt prognostizierte Entwicklung nicht eintritt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines haftungsbegründenden Prospektfehlers bei Stützen einer Prognose auf nicht sorgfältig ermittelte und vertretbare Tatsachen aus der ex ante-Sicht (hier: Höhe der Nettodurchschnittsverzinsung)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorteilsanrechnung in der Prospekthaftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nicht erfüllte Prognosen als Prospektfehler

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorteilsanrechnung im Prospekthaftungs-Prozess

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesellschafterhaftung, Gesellschaftsrecht, Publikumsgesellschaft, Verjährung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 280 Abs. 1, § 311 Abs. 2; ZPO § 256 Abs. 2
    Zur Haftung wegen Nichteintritt einer im Prospekt prognostizierten Entwicklung

  • deloitte.com PDF, S. 2 (Kurzinformation)

    Prospekthaftung bei Prognosefehlern - hier: Höhe der Nettodurchschnittsverzinsung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Haftungsbegründender Prospektfehler bei nicht eintretender prognostizierter Entwicklung

  • anwalt.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Prospekthaftung: keine Garantie für Renditeprognosen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 280 Abs. 1, § 311 Abs. 2; ZPO § 256 Abs. 2
    Zur Haftung wegen Nichteintritt einer im Prospekt prognostizierten Entwicklung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegungslast an Prospektfehler; Prognoseangaben; Feststellungshilfswiderklage hinsichtlich zukünftiger Vorteile

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1312
  • ZIP 2012, 1342
  • MDR 2012, 924
  • WM 2012, 1293
  • WM 2012, 1342
  • BB 2012, 1741
  • DB 2012, 1679
  • NZG 2012, 789



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Wird zitiert von ... (154)  

  • BGH, 12.03.2013 - II ZR 73/11

    Zur Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Kommanditbeteiligung an

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats unterliegen die Regelungen in Gesellschaftsverträgen von Publikumsgesellschaften unabhängig davon, ob die Bereichsausnahme des § 23 Abs. 1 AGBG bzw. § 310 Abs. 4 BGB n.F. eingreift, einer ähnlichen Auslegung und Inhaltskontrolle wie Allgemeine Geschäftsbedingungen (BGH, Urteil vom 27. November 2000 - II ZR 218/00, ZIP 2001, 243, 244; Urteil vom 13. September 2004 - II ZR 276/02, ZIP 2004, 2095, 2097 f.; Beschluss vom 13. Dezember 2011 - II ZB 6/09, ZIP 2012, 117 Rn. 50; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, ZIP 2012, 1342 Rn. 32).
  • BGH, 09.07.2013 - II ZR 9/12

    Kapitalanlagegesellschaft: Vorvertragliche Aufklärungspflicht des

    aa) Die Prospekthaftung im weiteren Sinne ist ein Anwendungsfall der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss nach § 280 Abs. 1, 3, §§ 282, 241 Abs. 2, § 311 Abs. 2 BGB (st. Rspr., s. etwa BGH, Urteile vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, ZIP 2012, 1342 Rn. 9 und II ZR 211/09, ZIP 2012, 1231 Rn. 23).

    Denn der Aufnahmevertrag wird bei einer Personengesellschaft zwischen dem neu eintretenden Gesellschafter und den Altgesellschaftern geschlossen (BGH, Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, ZIP 2012, 1342 Rn. 9).

    Denn aufgrund der Ausgestaltung der Treuhandverhältnisse in § 6 der Gesellschaftsverträge und § 8 der Treuhandverträge sollte der Kläger im Innenverhältnis so gestellt werden, als wäre er - unmittelbarer - Gesellschafter (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2012 - II ZR 69/12, ZIP 2012, 1289 Rn. 17 f.; Urteile vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, ZIP 2012, 1342 Rn. 9 und II ZR 211/09, ZIP 2012, 1231 Rn. 10; Urteil vom 13. Juli 2006 - III ZR 361/04, ZIP 2006, 1631 Rn. 10; Urteil vom 20. März 2006 - II ZR 326/04, ZIP 2006, 849 Rn. 7).

  • BGH, 05.07.2016 - XI ZR 254/15

    Finanzierte Fondsbeteiligung: Nebeneinander bestehende Ansprüche auf

    Dies gilt sowohl für den vom Berufungsgericht zuerkannten Rückabwicklungsanspruch nach § 357 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 346 Abs. 1 BGB aF (vgl. Senatsurteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 21 mwN) als auch für den daneben geltend gemachten Schadensersatzanspruch (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, WM 2012, 1293 Rn. 24).

    Denn insoweit muss er sich auch gegenüber den Beklagten zu 1) und 3) auf den von ihm geleisteten Eigenanteil zuzüglich Agio in Höhe von insgesamt 15.862 EUR die erhaltenen Ausschüttungen in Höhe von 6.031,15 EUR anrechnen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, WM 2012, 1293 Rn. 24).

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