Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verletzung des Urheberrechts durch Sendung eines Fernsehdokumentarspiels - Schadens- und Unterlassungsansprüche aufgrund einer Abtretungserklärung - "Rekonstruktion" oder "Konstruktion" von Tatsachen in einer Hauptverhandlung

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Reichswehrprozeß

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1975, 2064
• MDR 1976, 27
• GRUR 1975, 667
• afp 1976, 39

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.04.1974 - KZR 6/73

  Begründung eines Schadensersatzanspruchs gegen ein dem Abschlusszwang …

  Auszug aus BGH, 23.05.1975 - I ZR 22/74

  Der Umstand, daß das Landgericht die Klage abgewiesen hatte, vermag entgegen der Auffassung der Revision zu keiner anderen Beurteilung des Verhaltens der Beklagten zu führen, da grundsätzlich der Rechtsverletzer das Risiko eines Rechtsirrtums trägt (BGH NJW 1974, 1903 f - Lufttaxi II).
• BGH, 21.04.1953 - I ZR 110/52

  Filmverwertungsvertrag und Filmschutz

  Auszug aus BGH, 23.05.1975 - I ZR 22/74

  Vielmehr kann bereits die Entlehnung kleinster Teile eines Werks, die zudem für seinen gedanklichen Inhalt bedeutungslos sind, eine Verletzung des am Werk bestehenden Urheberrechts darstellen, sofern sie eine schutzfähige individuelle Prägung aufweisen (BGHZ 9, 262, 265 f, 268 - Schwanenbilder).

• BGH, 06.04.1976 - VI ZR 246/74

  Ersatz der Aufwendungen für eine Anzeigenaktion bei Verletzung des …

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• OLG Hamburg, 24.04.2006 - 5 U 103/04

  Schadensersatzklage wegen Urheberrechtsverletzung gegen Produkthersteller und …

  Grundsätzlich trägt der Rechtsverletzer das Risiko eines Rechtsirrtums (BGH GRUR 75, 667, 669 - Reichswehrprozess).
• OLG Hamburg, 05.07.2006 - 5 U 105/04

  Urheberrechtsschutz: Vermutung einer Miturheberschaft an einem Nutzungskonzept im …

  Vielmehr kann bereits die Entlehnung kleinster Teile eines Werks, die zudem für seinen gedanklichen Inhalt bedeutungslos sind, eine Verletzung des am Werk bestehenden Urheberrechts darstellen, sofern sie eine schutzfähige individuelle Prägung aufweisen (BGH GRUR 1975, 667, 669 - Reichswehrprozess).
• OLG Frankfurt, 27.08.1981 - 15 U 198/80

  Urheberrechtsschutz eines Manuskripts; Vorliegen einer persönlichen geistigen …

  Demgegenüber beruft sich der Kläger zu Unrecht auf die in GRUR 1975, 667 ff. abgedruckte Entscheidung des Bundesgerichtshofs.