Rechtsprechung
   BGH, 23.05.2017 - II ZR 6/16   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    BetrAVG § 17 Abs. 3 Satz 1

  • IWW

    § 3 BetrAVG, § 17 Abs. 3 Satz 3 BetrAVG, § 3 Abs. 1 BetrAVG, § 138 Abs. 1 BGB, § 17 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG, § 17 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG, § 138 BGB, § 241 Nr. 4 AktG, § 6a EStG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 3 S 1 BetrAVG
    Betriebliche Versorgung von Organmitgliedern einer Kapitalgesellschaft: Zulässigkeit von Abweichungen von den Vorschriften des Betriebsrentengesetzes

  • Deutsches Notarinstitut

    BetrAVG §§ 3 Abs. 1, 17 Abs. 3 S. 1-3; BGB § 138 Abs. 1; EStG § 6a
    Abweichung vom Betriebsrentengesetz zum Nachteil von Organen einer Kapitalgesellschaft

  • Jurion

    Abweichung von den Vorschriften des Betriebsrentengesetzes zum Nachteil von Organen einer Kapitalgesellschaft; Abdingbarkeit des Betriebsrentenrechts durch die Tarifvertragsparteien; Kapitalisierung der Versorgungszusage

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    EEG 2012 § 17, 35; EEG 2014 § 25, 57

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Abweichung von den Vorschriften des Betriebsrentengesetzes zum Nachteil von Organen einer Kapitalgesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 3; BetrAVG § 17 Abs. 3 S. 1; EStG § 6a
    Abweichung von den Vorschriften des Betriebsrentengesetzes zum Nachteil von Organen einer Kapitalgesellschaft; Abdingbarkeit des Betriebsrentenrechts durch die Tarifvertragsparteien; Kapitalisierung der Versorgungszusage

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Versorgung von Organmitgliedern einer Kapitalgesellschaft: Zulässigkeit von Abweichungen von den Vorschriften des Betriebsrentengesetzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Abweichung vom BetrAVG zum Nachteil der Organe einer Kapitalgesellschaft entsprechend der Erlaubnis für Tarifvertragsparteien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Abweichung von den Vorschriften des BetrAVG zum Nachteil von Organmitgliedern

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abweichung von den Vorschriften des Betriebsrentengesetzes zum Nachteil von Organen einer Kapitalgesellschaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abfindung: Abbedingung des BetrAVG bei Organmitgliedern, § 17 Abs. 3 BetrAVG

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Abfindung von Versorgungsleistungen an Geschäftsführer

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Abfindung statt Rente - Abfindungsverbot nach § 3 BetrAVG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1364
  • ZIP 2017, 53
  • FamRZ 2017, 1565
  • VersR 2017, 1231
  • WM 2017, 1368
  • DB 2017, 1769
  • NZG 2017, 948



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 18.04.2018 - 8 U 68/17

    Rechte des Fremdgeschäftsführers einer GmbH aufgrund einer Versorgungszusage

    Zu diesen gehören Fremdgeschäftsführer eines kaufmännischen Unternehmens jedenfalls dann, wenn die Versorgungszusage - wie hier - Vergütungscharakter hat (vgl. allg. Rolfs in Blomeyer, Rolfs, Otto, BetrAVG, 6. Aufl., § 17 Rn. 46ff.; vgl. auch BGH, Urt. v. 23.05.2017, II ZR 6/16, juris Rn. 13 zum Minderheitsgesellschafter, oder BAG, Urt. v. 20.11.2001, 3 AZR 550/00, juris Rn. 38).
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