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   BGH, 23.05.2017 - VI ZR 9/17   

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https://dejure.org/2017,20972
BGH, 23.05.2017 - VI ZR 9/17 (https://dejure.org/2017,20972)
BGH, Entscheidung vom 23.05.2017 - VI ZR 9/17 (https://dejure.org/2017,20972)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17 (https://dejure.org/2017,20972)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    BGB § 248

  • IWW

    § 251 Abs. 2 BGB, § ... 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 BGB, §§ 25 ff. Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr, § 25 Abs. 2 BOKraft, § 28 BOKraft, § 26 Abs. 1 BOKraft, § 43 Abs. 1 BOKraft, § 249 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 BGB, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 Abs 1 BGB, § 249 Abs 2 S 1 BGB
    Schadenersatz nach Verkehrsunfall: Fiktive Schadensabrechnung für ein unfallbeschädigtes Taxi; fiktive Umrüstungskosten als zusätzlicher Rechnungsposten

  • verkehrslexikon.de

    Fiktive Taxi-Umrüstungskosten bei Ersatzbeschaffung durch einen Gebrauchtwagen

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Kosten zur Umrüstung eines Gebrauchtwagens zum Taxi können fiktiv abrechenbar sein

  • Wolters Kluwer

    Wahl der fiktiven Schadensberechnung des Eigentümers eines durch einen Verkehrsunfall beschädigten Taxis; Fehlende Existenz eines Markts für die Ersatzbeschaffung eines Gebrauchtwagens mit Taxiausrüstung; Möglichkeit der Umrüstung eines im Übrigen gleichwertigen ...

  • rabüro.de

    Zur fiktiven Schadensabrechnung für ein unfallbeschädigtes Taxi

  • rewis.io
  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Urteil vom 23.5.2017 - VI ZR 9/17 - im Falle einer fiktiven Ersatzbeschaffung bei einem wirtschaftlich totalbeschädigten Taxifahrzeug mit fiktiver Umrüstung (Wiederbeschaffungswert plus Umrüstkosten über 130%).

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 (Hb)
    Wahl der fiktiven Schadensberechnung des Eigentümers eines durch einen Verkehrsunfall beschädigten Taxis; Fehlende Existenz eines Markts für die Ersatzbeschaffung eines Gebrauchtwagens mit Taxiausrüstung; Möglichkeit der Umrüstung eines im Übrigen gleichwertigen ...

  • rechtsportal.de

    Wahl der fiktiven Schadensberechnung des Eigentümers eines durch einen Verkehrsunfall beschädigten Taxis; Fehlende Existenz eines Markts für die Ersatzbeschaffung eines Gebrauchtwagens mit Taxiausrüstung; Möglichkeit der Umrüstung eines im Übrigen gleichwertigen ...

  • datenbank.nwb.de

    Schadenersatz nach Verkehrsunfall: Fiktive Schadensabrechnung für ein unfallbeschädigtes Taxi; fiktive Umrüstungskosten als zusätzlicher Rechnungsposten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fiktive Schadensabrechnung für ein unfallbeschädigtes Taxi und die fiktiven Umrüstungskosten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für ein beschädigtes Taxi im Wege der fiktiven Schadensabrechnung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ersatz fiktiver Umrüstungskosten bei beschädigtem Taxi

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unfallschaden an Taxi: Fiktive Umrüstkosten erstattungsfähig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wahl der fiktiven Schadensberechnung des Eigentümers eines durch einen Verkehrsunfall beschädigten Taxis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkehrsunfall: Schadensersatz auch für die fiktiven Umbaukosten eines Taxis

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Taxiumrüstung ist nach einem Unfall zu erstatten - Umrüstkosten zählen zum Wiederbeschaffungswert

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Neues zum Schadensersatz nach Verkehrsunfall - Ermittlung des Wiederbeschaffungswerts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2401
  • MDR 2017, 815
  • NZV 2017, 480
  • VersR 2017, 1089
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 13.03.2020 - V ZR 33/19

    Ersatz "fiktiver" Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht?

    Das gilt umso mehr, als eine solche Schadensberechnung der langjährigen höchstrichterlichen Rechtsprechung im Deliktsrecht entspricht (vgl. nur BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, NJW 2017, 2401 Rn. 7 mwN).
  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 481/17

    Verkehrsunfall eines Leasingfahrzeugs: Recht des Leasingnehmers gegen den

    Er ist daher weder dazu verpflichtet, sein Fahrzeug reparieren zu lassen noch tatsächlich eine Ersatzbeschaffung vorzunehmen (st. Rspr., vgl. Senatsurteile vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, NJW 2017, 2401 Rn. 7; vom 5. März 1985 - VI ZR 204/83, NJW 1985, 2469; vom 29. April 2003 - VI ZR 393/02, BGHZ 154, 395, 398; vom 15. Februar 2005 - VI ZR 70/04, BGHZ 162, 161, 165 f.; vom 9. Juni 2009 - VI ZR 110/08, BGHZ 181, 242 Rn. 13).
  • BGH, 17.09.2019 - VI ZR 396/18

    Bemessung der Höhe des Schadensersatzanspruchs nach einem Verkehrsunfall;

    Er ist nicht dazu verpflichtet, sein Fahrzeug reparieren zu lassen (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, NJW 2017, 2401 Rn. 6 ff. mwN), sondern kann auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens fiktiv abrechnen.
  • OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall

    Dies kann im Falle der Beschädigung eines Fahrzeugs sowohl durch dessen Reparatur als auch durch die Anschaffung eines gleichwertigen Ersatzfahrzeugs geschehen (BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 7).

    Auf der anderen Seite ist gerade eine wirtschaftliche Gleichwertigkeit im Rahmen der subjektbezogenen Schadensbetrachtung nur gegeben, wenn das Ersatzfahrzeug das beschädigte Fahrzeug in seiner konkreten, ihm vom Geschädigten in objektiv nachvollziehbarer Weise zugedachten und wirtschaftlich relevanten Funktion ersetzen kann (BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 8).

    Dies kann im Falle der Beschädigung eines Fahrzeugs sowohl durch dessen Reparatur als auch durch die Anschaffung eines gleichwertigen Ersatzfahrzeugs geschehen (BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 7).

    Auf der anderen Seite ist gerade eine wirtschaftliche Gleichwertigkeit im Rahmen der subjektbezogenen Schadensbetrachtung nur gegeben, wenn das Ersatzfahrzeug das beschädigte Fahrzeug in seiner konkreten, ihm vom Geschädigten in objektiv nachvollziehbarer Weise zugedachten und wirtschaftlich relevanten Funktion ersetzen kann (BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 8).

  • BGH, 17.09.2019 - VI ZR 494/18

    Berücksichtigung von sogenannten Beilackierungskosten im Rahmen fiktiver

    Er ist nicht dazu verpflichtet, sein Fahrzeug reparieren zu lassen (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, NJW 2017, 2401 Rn. 6 ff. mwN), sondern kann auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens fiktiv abrechnen.
  • OLG München, 08.07.2020 - 10 U 3947/19

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfallgeschehen

    Entscheidet sich die Geschädigte - wie hier - für eine Abrechnung auf Gutachtensbasis in Höhe der Kosten einer fiktiven Ersatzbeschaffung, bemisst sich sein Ersatzanspruch nach ständiger Rechtsprechung des Senats und des BGH auf den Wiederbeschaffungsaufwand, d.h. auf die Differenz zwischen dem Wiederbeschaffungswert des Unfallwagens in unbeschädigtem Zustand und dem Restwert des beschädigten Fahrzeugs (vgl. BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17 -, [juris]; BGH NJW 1985, 2469, 2470; BGHZ 143, 189, 193; BGHZ 171, 287).
  • KG, 14.12.2017 - 22 U 241/13

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit fiktiver Reparaturkosten bei

    Als in die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einzubeziehende Alternative kommt dabei neben der Erstattung der - tatsächlichen oder zu erwartenden - Reparaturkosten auch die Ersatzbeschaffung in Betracht, die ebenfalls eine Art der Naturalherstellung darstellt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17 -, juris Rdn. 7; Urteil vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 67/91, BGHZ 115, 375, 378 mwN; Urteil vom 29. April 2003 - VI ZR 393/02, BGHZ 154, 395, 397).
  • OLG Saarbrücken, 18.06.2020 - 4 U 90/19

    1. Beim wirtschaftlichen Totalschaden eines gebrauchten Kraftrads mit

    Auf der anderen Seite ist gerade eine wirtschaftliche Gleichwertigkeit im Rahmen der subjektbezogenen Schadensbetrachtung nur gegeben, wenn das Ersatzfahrzeug das beschädigte Fahrzeug in seiner konkreten, ihm vom Geschädigten in objektiv nachvollziehbarer Weise zugedachten und wirtschaftlich relevanten Funktion ersetzen kann (BGH NJW 2017, 2401 f. Rn. 8).

    Maßgebend ist im Unterschied zur bloßen Wertkompensation nach § 251 BGB weder der Abschreibungswert noch der Preis, den der Geschädigte beim Verkauf des Unfallfahrzeugs in unbeschädigtem Zustand erzielt hätte (Zeit- oder Veräußerungswert), sondern der - bei Fehlen eines funktionierenden Marktes unter Umständen höhere - Preis, den der Geschädigte beim Kauf eines gleichwertigen Fahrzeugs aufwenden müsste (BGH NJW 2017, 2401, 2402 Rn. 9).

    Darauf, dass der Geschädigte bei Veräußerung seines Taxis keinen Preisaufschlag wegen der Taxiausrüstung hätte erzielen können, kommt es jedenfalls in diesem Zusammenhang nicht an (BGH NJW 2017, 2401, 2402 Rn. 10).

  • LG Saarbrücken, 03.04.2020 - 13 S 6/20

    Zur Frage der Besteuerung des Wiederbeschaffungswerts eines Taxifahrzeugs bei

    a) Als Wiederbeschaffungswert wird grundsätzlich der nach den Verhältnissen auf dem Gebrauchtwagenmarkt zu ermittelnde Preis eines gebrauchten Kraftfahrzeugs bezeichnet, den der Geschädigte aufwenden muss, um von einem seriösen Händler einen dem Unfallfahrzeug entsprechenden Ersatzwagen zu erwerben (vgl. BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17,NJW 2017, 2401).
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