Rechtsprechung
   BGH, 23.05.2019 - 1 StR 479/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,24579
BGH, 23.05.2019 - 1 StR 479/18 (https://dejure.org/2019,24579)
BGH, Entscheidung vom 23.05.2019 - 1 StR 479/18 (https://dejure.org/2019,24579)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 2019 - 1 StR 479/18 (https://dejure.org/2019,24579)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen aufgrund des gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Schmuggels; Einfuhr von Wasserpfeifentabak aus der Schweiz in die BRD zum gewinnbringenden Verkauf im Inland an Betreiber diverser Shisha-Bars oder Tabakhändler

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2019, 737 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.09.2019 - 1 StR 99/19

    Revision gegen eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

    Dies ist im Ansatz rechtsfehlerfrei; denn bei dem Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" i.S.v. § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter die Aufwendungen für diese Steuer erspart (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 18 und Beschluss vom 23. Mai 2019 - 1 StR 479/18 Rn. 9, jeweils mwN).

    Nur dann hat der Täter durch die ersparten (steuerlichen) Aufwendungen auch wirtschaftlich etwas erlangt (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Mai 2019 - 1 StR 479/18 Rn. 9).

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