Rechtsprechung
BGH, 23.05.2019 - 4 StR 417/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; 73 Abs. 1 StGB; § 73c Satz 1 StGB
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Grundsätze der Bewertungseinheit); Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (Erlangung eines Vermögensvorteils) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 265 StPO, § 73 Abs. 1 StGB, § 73c Satz 1 StGB, § 73a StGB
- Wolters Kluwer
Ansehen von sämtlichen sich auf den Vertrieb derselben in einem Akt erworbenen Betäubungsmittel beziehenden Betätigungen als eine Tat des unerlaubt...
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 73 Abs. 1 ; StGB § 73c S. 1
Ansehen von sämtlichen sich auf den Vertrieb derselben in einem Akt erworbenen Betäubungsmittel beziehenden Betätigungen als eine Tat des unerlaubten Handeltreibens nach den Grundsätzen der Bewertungeinheit; Anordnung der Einziehung von Taterträgen - datenbank.nwb.de
Vorliegen einer Bewertungseinheit bem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 06.03.2018 - 34 KLs 57/17
- BGH, 23.05.2019 - 4 StR 417/18
Papierfundstellen
- StV 2020, 387 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 04.01.2023 - 5 StR 412/22 Auch der Zweifelssatz gebietet eine willkürliche Zusammenfassung ohne ausreichende Tatsachengrundlage nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2019 - 4 StR 417/18; vom 12. Januar 2016 - 3 StR 467/15).
- BGH, 20.07.2022 - 2 StR 474/21
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität der Beweiswürdigung; …
Das teilweise Entfallen bzw. die Änderung der Höhe des gemäß § 73 Abs. 1 StGB oder § 73c Satz 1 StGB der Einziehung unterliegenden Betrages bleibt daher nicht ohne Auswirkung auf den Betrag, hinsichtlich dessen eine erweiterte Einziehung in Betracht kommt (vgl. auch BGH, Beschluss vom 23. Mai 2019 - 4 StR 417/18, juris Rn. 16).