Rechtsprechung
   BGH, 23.06.1993 - XII ZB 80/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4122
BGH, 23.06.1993 - XII ZB 80/93 (https://dejure.org/1993,4122)
BGH, Entscheidung vom 23.06.1993 - XII ZB 80/93 (https://dejure.org/1993,4122)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 1993 - XII ZB 80/93 (https://dejure.org/1993,4122)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verspätete Begründung einer Berufung - Wiedereinsetzung bei versäumter Begründungsfrist - Folgen fehlerhafter Eintragungen in den Fristenkalender durch Angestellte - Anwaltliche Prüfungspflicht der Begründungsfristen bei Aktenvorlage - Fristbeginn für Wiedereinsetzung in die Begründungsfrist - Zurechnung von Fehlern des Rechtsanwaltes an den Mandanten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233, § 234, § 519b Abs. 1
    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.09.2004 - XI ZB 21/03

    Beginn der Frist für die Anbringung eines Wiedereinsetzungsgesuchs

    Diese Frist beginnt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs spätestens in dem Zeitpunkt, in dem der verantwortliche Rechtsanwalt bei Anwendung der unter den gegebenen Umständen von ihm zu erwartenden Sorgfalt die eingetretene Säumnis hätte erkennen können (BGH, Beschlüsse vom 23. Juni 1993 - XII ZB 80/93, FamRZ 1993, 1429 und vom 25. Mai 1994 - XII ZB 31/94, VersR 1995, 112, 113; Senatsbeschluß vom 13. Juli 2004 - XI ZB 33/03, Umdruck S. 5 f.).
  • BGH, 25.05.1994 - XII ZB 31/94

    Schuldhaftes Nichterkennen einer Fristversäumung

    Sie beginnt deshalb spätestens mit dem Zeitpunkt, in dem der verantwortliche Anwalt bei Anwendung der unter den gegebenen Umständen von ihm zu erwartenden Sorgfalt die eingetretene Säumnis hätte erkennen können (Senatsbeschluß vom 23. Juni 1993 - XII ZB 80/93 - FamRZ 1993, 1429).
  • BGH, 28.05.1997 - XII ZB 162/95

    Versäumung von Fristen im Rechtsmittelverfahren gegen unrichtiger Adressierung

    Sie beginnt deshalb spätestens mit dem Zeitpunkt, in dem der verantwortliche Anwalt bei Anwendung der unter den gegebenen Umständen von ihm zu erwartenden Sorgfalt die eingetretene Säumnis hätte erkennen können und müssen (BGH, Senatsbeschluß vom 23. Juni 1993 - XII ZB 80/93 - FamRZ 1993, 1429 und ständig) .
  • BGH, 13.10.1993 - XII ZB 120/93

    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist wegen der Versäumung der Berufungsfrist bei

    Ein solcher Anlaß besteht nach gefestigter Rechtsprechung, wenn der Rechtsanwalt zur Vorbereitung oder Durchführung einer fristgebundenen Prozeßhandlung - etwa der Rechtsmitteleinlegung oder der Rechtsmittelbegründung - mit der Sache befaßt wird (vgl. aus der neueren Rechtsprechung BGH, Beschlüsse vom 14. Juli 1988 - III ZB 40/87 - BGHR ZPO § 234 Abs. 1 Fristbeginn 1, und vom 31. Januar 1990 - VIII ZB 44/89 - BGHR ZPO § 234 Abs. 2 Fristbeginn 3; ferner Senatsbeschluß vom 23. Juni 1993 - XII ZB 80/93, jeweils m.w.N.).
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