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   BGH, 23.06.2006 - V ZR 147/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,474
BGH, 23.06.2006 - V ZR 147/05 (https://dejure.org/2006,474)
BGH, Entscheidung vom 23.06.2006 - V ZR 147/05 (https://dejure.org/2006,474)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 2006 - V ZR 147/05 (https://dejure.org/2006,474)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kauf eines mit einer Herrenhausruine bebauten Grundstücks; Sittenwidrigkeit des Rechtsgeschäfts wegen Wuchers; Auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung; Grundsätze für die Ermittlung des Verkehrswerts von Grundstücken; Schlösser und Herrenhäuser als Liebhaberobjekte; Ausnutzung eines Mangels an Urteilsvermögen; Schadensersatzanspruch aus culpa in contrahendo (c. i. c.) wegen Verletzung vorvertraglicher Rücksichtnahmepflichten; Anwendung der Saldotheorie zum Nachteil der durch ein wucherähnliches Rechtsgeschäft benachteiligten Partei; Verletzung des prozessualen Anspruches auf mündliche Sachverständigenbefragung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fehlspekulation und Sittenwidrigkeit; mangelndes Urteilsvermögen; überhöhter Kaufpreis

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wann bei einer Vertragspartei ein Mangel an Urteilsvermögen im Sinne des § 138 Abs. 2 BGB vorliegt

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Nichtigkeit wegen Wucher (§ 138 II BGB): Mangel an Urteilsvermögen bei einem unwirtschaftlichen Vertrag; Abgrenzung zwischen Wucher und wucherähnlichem Rechtsgeschäft (Erfordernis und Vermutung der "verwerflichen Gesinnung"); keine Anwendung der Saldotheorie zu Lasten des Bewucherten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 2
    Begriff des Mangels an Urteilsvermögen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Subjektiver Wuchertatbestand bei Kauf einer Bauruine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Augen auf beim Kauf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Augen auf beim Kauf

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Denkmalgeschützte Bauruine gekauft - Käufer will das angebliche "Wuchergeschäft" rückgängig machen

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Zur Frage, wann beim Grundstückskauf der Tatbestand des Wuchers vorliegt

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine Vertragsanfechtung wegen Kaufs einer überteuerten Immobilie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein automatischer Anspruch auf Rückabwicklung bei überhöhtem Kaufpreis der Immobilie - Wuchertatbestand schützt nicht vor enttäuschten Spekulationen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 138 Abs. 2
    Kein wucherischer Grundstückskaufvertrag bei unzureichendem Einsatz vorhandener Fähigkeiten zur sachgerechten Abschätzung der Wirtschaftlichkeit des Geschäfts ("Schlossruine")

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Nichtigkeit wegen Wucher (§ 138 II BGB): Mangel an Urteilsvermögen bei einem unwirtschaftlichen Vertrag; Abgrenzung zwischen Wucher und wucherähnlichem Rechtsgeschäft (Erfordernis und Vermutung der "verwerflichen Gesinnung"); keine Anwendung der Saldotheorie zu Lasten des Bewucherten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Wucherähnliches Rechtsgeschäft und rechtsgeschäftliche Entscheidungsfreiheit bei Grundstückskaufverträgen - Besprechung von BGH, Urt. v. 23.6.2006 - V ZR 147/05, ZfIR 2006, 795 - in diesem Heft" von Ulrich Kulke, original erschienen in: ZfIR 2006, 788 - 792.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3054
  • ZIP 2001, 747
  • MDR 2007, 23
  • DNotZ 2006, 908
  • WM 2006, 1915



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BGH, 29.06.2007 - V ZR 1/06

    Wirksamkeit eines Vertrages bei besonders grobem Missverhältnis zwischen Leistung

    Befindet sich der Benachteiligte beispielsweise in einer Zwangslage oder leidet er an einer erheblichen Willensschwäche (vgl. dazu Senat, Urt. v. 23. Juni 2006, V ZR 147/05, WM 2006, 1915, 1918), ist ihm das Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung in der Regel bewusst.
  • BGH, 23.02.2018 - V ZR 302/16

    Aufrechnung des Grundstückseigentümers gegenüber dem Grundschuldzessionar mit

    aa) Allerdings erstreckt sich im Falle des Wuchers nach § 138 Abs. 2 BGB, anders als bei sittenwidrigen Geschäften nach § 138 Abs. 1 BGB, die Nichtigkeit nicht nur auf das Grundgeschäft, sondern auch auf die abstrakten Erfüllungsleistungen des Bewucherten (vgl. Senat, Urteil vom 4. Februar 1994 - V ZR 277/92, NJW 1994, 1470; Urteil vom 23. Juni 2006 - V ZR 147/05, NJW 2006, 3054 Rn. 30; Beschluss vom 28. April 2011 - V ZR 182/10, juris Rn. 18) und die Bestellung von Sicherheiten durch diesen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Februar 1994 - XI ZR 77/93, NJW 1994, 1275; Urteil vom 8. Juli 1982 - III ZR 1/81, NJW 1982, 2767, 2768; Urteil vom 3. Oktober 1989 - XI ZR 154/88, NJW 1990, 384, 385).
  • BGH, 25.02.2011 - V ZR 208/09

    Wucher und wucherähnliches Rechtsgeschäft im Zusammenhang mit dem Kauf einer

    Das Berufungsurteil ist zwar in dem Ausgangspunkt richtig, dass im Fall des Wuchers nach § 138 Abs. 2 BGB die Nichtigkeit des schuldrechtlichen Grundgeschäfts sich auch auf das Erfüllungsgeschäft erstreckt (BGH, Senat, Urteile vom 24. Mai 1985 - V ZR 47/87, NJW 1985, 3006, 3007 und vom 23. Juni 2006 - V ZR 147/05, NJW 2006, 3054, 3056), weil das Gesetz auch die von dem Bewucherten gewährte Leistung für nichtig erklärt (BGH, Urteil vom 8. Juli 1982 - III ZR 1/81, NJW 1982, 2767, 2768).

    Wegen der weitgreifenden Folgen des Wuchers sind strenge Anforderungen an die für das Vorliegen des subjektiven Tatbestands des § 138 Abs. 2 BGB zu treffenden Feststellungen zu stellen (BGH, Urteil vom 8. Februar 1994 - XI ZR 77/93, NJW 1994, 1275; Senat, Urteil vom 23. Juni 2006 - V ZR 147/05, NJW 2006, 3054, 3056).

  • OLG München, 19.03.2014 - 20 U 5031/13

    Unwirksamkeit eines Grundstücksübertragungsvertrages

    Der Wuchertatbestand soll weder vor einer unrichtigen Einschätzung der Wirtschaftlichkeit eines Rechtsgeschäfts noch vor enttäuschten Spekulationen schützen (BGH, Urteil vom 23.06.2006, V ZR 147/05, NJW 2006, 3054, 3056 m.w.N.; Beck-OK BGB/Wendtland, Stand 01.02.2014, § 138 Rn. 53).

    Sie liegt vielmehr vor, wenn der Bewucherte zwar Inhalt und Folgen des Geschäfts durchschaut, aber auf Grund verminderter psychischer Widerstandsfähigkeit trotz richtiger Erkenntnis nicht in der Lage ist, sich im konkreten Fall sachgerecht zu verhalten (Beck-OK BGB/Wendtland, Stand 01.02.2014, § 138 Rn. 54; Palandt/Ellenberger, BGB , 23. Aufl. 2014, § 138 Rn. 73; Münchener Kommentar zum BGB/Armbrüster, 6. Aufl. 2012, § 138 Rn. 152; vgl. auch BGH, Urteil vom 23.06.2006, V ZR 147/05, NJW 2006, 3054, 3056).

    Wegen der weitgreifenden Folgen des Wuchers sind strenge Anforderungen an die für das Vorliegen des subjektiven Tatbestands des § 138 Abs. 2 BGB zu treffenden Feststellungen zu stellen (BGH, Urteil vom 08.02.1994, XI ZR 77/93, NJW 1994, 1275 ; BGH, Urteil vom 23.06.2006, V ZR 147/05, NJW 2006, 3054, 3056; BGH, Urteil vom 25.02.2011, V ZR 208/09, BeckRS 2011, 06594).

  • OLG Düsseldorf, 31.03.2008 - 1 Ws 167/07

    Beihilfe zum versuchten Prozessbetrug durch falsches Gutachten

    Vom Sonderfall des Wohnungsmietwuchers abgesehen ist das Missverhältnis auffällig, wenn die vereinbarte oder verlangte Leistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung (BGH NJW 2003, 1596, 1597; NJW-RR 2004, 1454; NJW 2004, 3553, 3554; 2006, 3054 [11]; 2007, 2841 [16]; 2008, 644 [34]).
  • BGH, 28.04.2011 - V ZR 182/10

    Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bei Nichtberücksichtigung eines

    Dieser Anspruch ist unter den Voraussetzungen des Wuchers nach § 138 Abs. 2 BGB gegeben, bei dem sich die Nichtigkeit auch auf das Erfüllungsgeschäft erstreckt (Senat, Urteile vom 24. Mai 1985 - V ZR 47/87, NJW 1985, 3006, 3007 und vom 23. Juni 2006 - V ZR 147/05, NJW 2006, 3054, 3056).

    Die Ausschöpfung der angebotenen Beweise ist vor dem rechtlichen Hintergrund unverzichtbar, dass an die Feststellung der subjektiven Voraussetzungen des Wuchertatbestands (§ 138 Abs. 2 BGB) strenge Anforderungen gestellt werden müssen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Februar 1994 - XI ZR 77/93, aaO; Senat, Urteil vom 23. Juni 2006 - V ZR 147/05, aaO).

  • OLG Stuttgart, 25.07.2007 - 6 U 242/03

    VOB-Vertrag: Anzuwendende DIN bei der Verlegung von Natursteinplatten

    Es besteht im Gegenteil ein Anspruch der Parteien, Sachverständige in einer mündlichen Verhandlung zu entscheidungserheblichen Tatsachen befragen zu können und zwar unabhängig davon, ob das Gericht die Erläuterung für notwendig hält (statt vieler: BVerfG NJW 1998, 2273f; BGH NJW 2006, 3054, 3055; Reichold in Thomas/Putzo ZPO 28. Auflage § 411 Rdnr. 5) .
  • OLG Bamberg, 11.08.2015 - 5 U 135/14

    Missverhältnis, Verkehrswert, Gegenleistung, Sittenwidrigkeit, Klägers,

    Besitzt der Betroffene das erforderliche Beurteilungsvermögen, setzt er es aber nicht oder nur unzureichend ein, ist § 138 Abs. 2 BGB unanwendbar (vgl. BGH NJW 06, 3054).

    Wegen der weit greifenden Folgen des Wuchers sind strenge Anforderungen an die für das Vorliegen des subjektiven Tatbestands des § 138 Abs. 2 BGB zu treffenden Feststellungen zu stellen (vgl. BGH NJW-RR 11, 880; BGH NJW 06, 3054, 94, 1275).

  • BGH, 26.03.2007 - NotZ 45/06

    Auswahlkriterien bei der Besetzung von Stellen für Anwaltsnotare in

    Der Senat hat zur Umsetzung dieser verfassungsrechtlichen Entscheidung bereits mehrfach Stellung genommen (siehe die Beschlüsse vom 22. November 2004 - NotZ 16/04 - ZNotP 2005, 155; vom 11. Juli 2005 - NotZ 29/04 - DNotZ 2005, 942; vom 24. Juli 2006 - NotZ 3/06 - ZNotP 2006, 362 und NotZ 11/06 - ZNotP 2006, 455 sowie vom 20. November 2006 - NotZ 4/06 - ZNotP 2007, 109).
  • KG, 15.11.2006 - 11 U 28/04

    Rückübertragung von DDR-Grundstücken: Sittenwidrigkeit des Kaufs eines

    aa) Ist wie hier, weil der wahre Wert des Grundstücks und der gezahlte Kaufpreis über 250 % auseinander liegen, ein Missverhältnis besonders grob, ist bereits deswegen der Schluss auf eine bewusste oder grob fahrlässige Ausnutzung irgendeines den Vertragspartner in seiner Entscheidungsfreiheit beeinträchtigenden Umstands und damit auf eine verwerfliche Gesinnung zulässig (BGH v. 23.6.2006 - V ZR 147/05; v. 19.2.2003 - XII ZR 142/00, NJW 2003, 1860 [1861]; v. 5.10.2001 - V ZR 237/00, NZM 2002, 83 [84]; v. 19.1.2001 - V ZR 437/99, NJW 2001, 1127 [1228] m. w. Nachw.).

    Dazu zählt insbesondere die Unfähigkeit, die für und gegen ein konkretes Rechtsgeschäft sprechenden Gründe zu erkennen und die beiderseitigen Leistungen vor diesem Hintergrund sachgerecht zu bewerten (BGH v. 23.6.2006 - V ZR 147/05, Rz. 28).

    Kein Fall von mangelndem Urteilsvermögen liegt demgegenüber vor, wenn die Vertragspartei nach ihren Fähigkeiten zwar in der Lage war, die Vor- und Nachteile des Rechtsgeschäfts sachgerecht zu bewerten, diese Fähigkeiten vor dem Vertragsabschluss aber nicht oder nur unzureichend eingesetzt hat (BGH v. 23.6.2006 - V ZR 147/05, Rz. 28).

  • OLG Hamm, 18.06.2007 - 22 U 8/07

    Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Wohnungskaufvertrages - Darlegungslast

  • OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

    Beratungspflichten beim Immobilienkauf - Keine Pflicht des Verkäufers zur

  • LG Dortmund, 15.07.2010 - 2 O 8/10

    Quotenbildung bei mehreren Obliegenheitsverletzungen mit unterschiedlichem

  • LG Hannover, 17.09.2010 - 13 O 153/08

    Wertung des Verhaltens eines Diebstahlversicherungsnehmers als grob fahrlässig

  • LG Kassel, 27.05.2010 - 5 O 2653/09

    Hausratversicherung: Nachweis eines Diebstahls durch Bezugnahme auf die

  • OLG Köln, 08.12.2010 - 13 U 39/10

    Anforderungen an die Beweiswürdigung in medizinischen Streitfragen

  • OLG Rostock, 22.04.2010 - 3 U 194/08

    Sittenwidrigkeit eines Vertrages über die Überlassung von

  • LAG Schleswig-Holstein, 24.03.2011 - 6 Ta 38/11

    Prozesskostenhilfe, teilweise Versagung, Beiordnung eines Rechtsanwalts,

  • OLG Koblenz, 30.09.2015 - 1 W 515/15

    Darlegung des subjektiven Tatbestandes des wucherischen Rechtsgeschäfts

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