Rechtsprechung
   BGH, 23.08.2016 - X ZR 76/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    V-förmige Führungsanordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 69 Abs 1 EuPatÜbk, § 14 PatG
    Patentverletzung: Gleichwirkung einer anderen Ausgestaltung der Erfindung für einen Fachmann - V-förmige Führungsanordnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auffindbarkeit eines im Sinne des Merkmals der Erfindung gleichwirkenden Austauschmittels als gleichwirkend bei der Orientierung der Überlegungen eines Fachmanns

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 69 Abs. 1; PatG § 14
    Auffindbarkeit eines im Sinne des Merkmals der Erfindung gleichwirkenden Austauschmittels als gleichwirkend bei der Orientierung der Überlegungen eines Fachmanns

  • datenbank.nwb.de

    Patentverletzung: Gleichwirkung einer anderen Ausgestaltung der Erfindung für einen Fachmann - V-förmige Führungsanordnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist eine andere Ausgestaltung der Erfindung für einen Fachmann "gleichwirkend"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Austauschbares Verschleißteil - Wann kann die Verletzung des Streitpatents verneint werden?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Austauschbares Verschleißteil - Wann kann die Verletzung des Streitpatents verneint werden?

Besprechungen u.ä.

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Neuste Entwicklungen der Äquivalenzrechtsprechung des BGH

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1254



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Der Grundsatz findet nur dann Anwendung, wenn das als äquivalent in Betracht gezogene Lösungsmittel in der Patentschrift ausdrücklich offenbart ist (vgl. BGH GRUR 2016, 1254 [BGH 23.08.2016 - X ZR 76/14] Rn. 28 - V-förmige Führungsanordnung).
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 15 U 93/16

    Abweisung de Klage wegen Verletzung eines Patents für eine schwerkraftgespeiste

    Vielmehr muss er sich am Patentanspruch orientieren, der mit allen seinen Merkmalen nicht nur den Ausgangspunkt, sondern die maßgebliche Grundlage für seine Überlegungen bildet (BGH, GRUR 1989, 903 - Batteriekastenschnur; BGH, GRUR 2002, 515 - Schneidmesser I; BGH, GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; BGH, GRUR 2016, 921 - Pemetrexed; BGH, GRUR 2016, 1254 - V-förmige Führungsanordnung).
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 15 U 91/16

    Abweisung de Klage wegen Verletzung eines Patents für eine schwerkraftgespeiste

    Vielmehr muss er sich am Patentanspruch orientieren, der mit allen seinen Merkmalen nicht nur den Ausgangspunkt, sondern die maßgebliche Grundlage für seine Überlegungen bildet (BGH, GRUR 1989, 903 - Batteriekastenschnur; BGH, GRUR 2002, 515 - Schneidmesser I; BGH, GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; BGH, GRUR 2016, 921 - Pemetrexed; BGH, GRUR 2016, 1254 - V-förmige Führungsanordnung).
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 15 U 92/16

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine schwerkraftgespeiste

    Vielmehr muss er sich am Patentanspruch orientieren, der mit allen seinen Merkmalen nicht nur den Ausgangspunkt, sondern die maßgebliche Grundlage für seine Überlegungen bildet (BGH, GRUR 1989, 903 - Batteriekastenschnur; BGH, GRUR 2002, 515 - Schneidmesser I; BGH, GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; BGH, GRUR 2016, 921 - Pemetrexed; BGH, GRUR 2016, 1254 - V-förmige Führungsanordnung).
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