Rechtsprechung
   BGH, 23.09.1993 - XI ZR 206/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4460
BGH, 23.09.1993 - XI ZR 206/92 (https://dejure.org/1993,4460)
BGH, Entscheidung vom 23.09.1993 - XI ZR 206/92 (https://dejure.org/1993,4460)
BGH, Entscheidung vom 23. September 1993 - XI ZR 206/92 (https://dejure.org/1993,4460)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.12.1998 - IX ZR 196/97

    Anwendung deutschen Rechts auf die Anfechtung eines Erwerbs von Grundschulden an

    Die internationale Zuständigkeit ist in jedem Verfahrensabschnitt, auch im Revisionsverfahren, von Amts wegen zu prüfen (BGH, Urt. v. 23. September 1993 - XI ZR 206/92, NJW 1993, 3135).
  • BGH, 19.09.1996 - I ZR 76/95

    Kompetenter Fachhändler - Irreführung/Bezugsart oder -quelle

    a) Eine Klageänderung liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes vor, wenn der Streitgegenstand, der sich aus Klageantrag und dem vom Kläger vorgetragenen Lebenssachverhalt zusammensetzt, geändert wird (BGHZ 115, 286, 292; 117, 1, 5; BGH, Urt. v. 10.3.1993 - VIII ZR 85/92, NJW 1993, 2052 f.; Urt. v. 23.9.1993 - XI ZR 206/92, NJW 1993, 3135, 3136).
  • BGH, 06.04.2000 - IX ZB 92/99

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Zwar ist diese Frage in jeder Lage des Verfahren von Amts wegen zu prüfen (BGH, Urt. v. 8. Mai 1992 - V ZR 95/91, NJW 1992, 3106; v. 23. September 1993 - XI ZR 206/92, NJW 1993, 3135).
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