Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2003 - VI ZR 395/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2627
BGH, 23.09.2003 - VI ZR 395/02 (https://dejure.org/2003,2627)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2003 - VI ZR 395/02 (https://dejure.org/2003,2627)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2003 - VI ZR 395/02 (https://dejure.org/2003,2627)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,2627) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage einer Witwe gegen den behandelnden Arzt ihres infolge einer Fehlbehandlung gestorbenen Ehemannes auf Ersatz von Unterhaltsschaden; Fehlerhafte Zurückweisung eines Einwandes des Beklagten als verspätet i.S.d. § 528 Abs. 2 ZPO a.F.; Berücksichtigung eines objektiv ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Verspätung bei zeitlich entferntem Termin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 528 Abs. 2 (a.F.)
    Verzögerung der Erledigung des Rechtsstreits durch Bestreiten in der Berufungsbegründung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verzögert verspätetes Bestreiten die Erledigung d. Verfahrens?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 427
  • VersR 2004, 1289
  • BB 2004, 576 (Ls.)
  • BauR 2003, 1943 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 02.02.2017 - III ZR 41/16

    Amtshaftung: Schadenersatzanspruch wegen des Erwerbs eines Grundstücks im

    Zwar ist es unzulässig, das Rechtsmittel auf eine bestimmte Rechtsfrage beschränkt zuzulassen (Senat, Urteil vom 7. Juli 1983 - III ZR 119/82, NJW 1984, 615; BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1980 - IVb ZB 499/80, BeckRS 2010, 71932 und Urteile vom 3. Juni 1987 - IVa ZR 292/85, BGHZ 101, 276, 278 und vom 5. November 2003 - VIII ZR 320/02, NJW-RR 2004, 427; Zöller/Heßler, ZPO, 31. Aufl., § 543 Rn. 19).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - 21 Sa 866/13

    Widerspruch gegen Betriebsübergang - faktisches Arbeitsverhältnis - Aufrechnung

    Das gegenteilige Vorbringen der Beklagten, dass es im Rahmen der Umstrukturierungen der Deutsche Wohnen Gruppe nicht zu einem Betriebsübergang von der R. GmbH auf sie gekommen sei, sondern die von der R. GmbH und der Deutsche W. M.- und Servicegesellschaft mbH zuvor wahrgenommene Aufgaben an verschiedene Gesellschaften der Unternehmensgruppe fremd vergeben worden seien, hat sich der Kläger nicht, auch nicht hilfsweise zu eigen gemacht, sondern an seinem eigenen Vorbringen ausdrücklich festgehalten (vgl. dazu BAG vom 18.10.2012 - 6 AZR 41/11 -, EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung Nr. 170 Rz. 28; BGH vom 21.10.2008 - XI ZR 466/07 -, NJW 2009, 56 Rz. 11 zitiert nach juris; vom 23.09.2003 - VI ZR 395/02 -, NJW-RR 2004, 427 Rz. 19 zitiert nach juris; vom 23.06.1989 - V ZR 125/88 -, NJW 1989, 2756 Rz. 16 zitiert nach juris; vom 17.01.1995 - X ZR 88/93 -, NJW-RR 1995, 684 Rz. 20 zitiert nach juris; vom 07.06.1991 - V ZR 17/90 -, NJW 1991, 2897 Rz. 15 zitiert nach juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - 21 Sa 960/13

    Ansprüche gegen den Betriebserwerber nach Widerspruch des Arbeitnehmers gegen den

    Das gegenteilige Vorbringen der Beklagten, dass es im Rahmen der Umstrukturierungen der Deutsche Wohnen Gruppe nicht zu einem Betriebsübergang von der R. GmbH auf sie gekommen sei, sondern die von der R. GmbH und der Deutsche W. M.- und Servicegesellschaft mbH zuvor wahrgenommene Aufgaben an verschiedene Gesellschaften der Unternehmensgruppe fremd vergeben worden seien, hat sich der Kläger nicht, auch nicht hilfsweise zu eigen gemacht, sondern an seinem eigenen Vorbringen ausdrücklich festgehalten (vgl. dazu BAG vom 18.10.2012 - 6 AZR 41/11 -, EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung Nr. 170 Rz. 28; BGH vom 21.10.2008 - XI ZR 466/07 -, NJW 2009, 56 Rz. 11 zitiert nach juris; vom 23.09.2003 - VI ZR 395/02 -, NJW-RR 2004, 427 Rz. 19 zitiert nach juris; vom 23.06.1989 - V ZR 125/88 -, NJW 1989, 2756 Rz. 16 zitiert nach juris; vom 17.01.1995 - X ZR 88/93 -, NJW-RR 1995, 684 Rz. 20 zitiert nach juris; vom 07.06.1991 - V ZR 17/90 -, NJW 1991, 2897 Rz. 15 zitiert nach juris).
  • OLG Koblenz, 28.06.2004 - 12 U 464/02

    Schadenersatz bei Kfz-Unfall: Bemessungsgrundlage für die Höhe des

    Lücken im Vortrag eines Geschädigten zum Schadensumfang kann und muss das Tatgericht zwar durch Schätzung des Schadens, notfalls auch nur eine Mindestschadens, ausfüllen, dies aber nur, wenn es nicht bereits an einer ausreichenden Befundgrundlage fehlt und eine Schätzung deshalb in der Luft hängen muss (vgl. BGHZ 133, 155, 159 f.; 142, 259, 269; BGH Urt. vom 23. September 2003 - VI ZR 395/02).
  • OLG Koblenz, 17.11.2003 - 12 U 1186/02

    Berufung in Verkehrsunfallsachen: Zulässigkeit von Verfahrensrügen nach Ablauf

    Lücken im Vortrag eines Geschädigten zum Schadensumfang kann und muss der Tatrichter zwar durch Schätzung des Schadens, notfalls auch nur eine Mindestschadens, ausfüllen, dies aber nur, wenn es nicht bereits an einer ausreichenden Befundgrundlage fehlt und eine Schätzung deshalb in der Luft hängen muss (vgl. BGHZ 142, 259, 269; 133, 155, 159 f.; BGH Urt. vom 23. September 2003 - VI ZR 395/02).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht