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   BGH, 23.09.2015 - XII ZB 291/15   

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https://dejure.org/2015,28429
BGH, 23.09.2015 - XII ZB 291/15 (https://dejure.org/2015,28429)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2015 - XII ZB 291/15 (https://dejure.org/2015,28429)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2015 - XII ZB 291/15 (https://dejure.org/2015,28429)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 PsychKG NW, § 11 Abs 2 PsychKG NW
    Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Nordrhein-Westfalen: Verhältnismäßigkeit der Fortdauer der Unterbringung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verhältnismäßigkeit der Anordnung der Fortdauer einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Öffentlich-rechtliche Unterbringung, Fortdauer, Gefahr für höchstrangige Rechtsgüter

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verhältnismäßigkeit der Anordnung der Fortdauer einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 39
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.12.2018 - XII ZB 505/18

    Anspruch auf öffentlich-rechtliche Unterbringung eines Sexualstraftäters nach

    Hinsichtlich der öffentlichrechtlichen Unterbringung wegen Fremdgefährdung hat der Senat die Fortdauer einer langjährigen Unterbringung als verhältnismäßig erachtet, weil von diesem nach wie vor die akute und mithin hochgradige Gefahr für Leben, Leib sowie sexuelle Selbstbestimmung und damit für höchstrangige Rechtsgüter anderer ausging (Senatsbeschluss vom 23. September 2015 - XII ZB 291/15 - FamRZ 2016, 39 zu § 11 PsychKG NRW).
  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 97 XIV 216/16

    Zum Verhältnis öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Unterbringung und zur

    Es besteht somit auch hier weiterhin die akute Gefahr einer ganz erheblichen Fremdgefährdung durch den Betroffenen gegenüber dritten Personen ( BGH , Beschluss vom 23.09.2015, Az.: XII ZB 291/15, u.a. in: FamRZ 2016, Seite 39; L G Düsseldorf , Beschluss vom 17.06.2015, Az.: 25 T 393/15, u.a. in: "juris" ).

    Angesichts der von dem Betroffenen in Freiheit ausgehenden hochgradigen Gefahr schwerster Gewaltstraftaten bleibt vorliegend seine Unterbringung als einzige Entscheidungsalternative ( BGH , Beschluss vom 23.09.2015, Az.: XII ZB 291/15, u.a. in: FamRZ 2016, Seite 39 ).

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