Rechtsprechung
   BGH, 23.10.2008 - I ZB 37/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5271
BGH, 23.10.2008 - I ZB 37/07 (https://dejure.org/2008,5271)
BGH, Entscheidung vom 23.10.2008 - I ZB 37/07 (https://dejure.org/2008,5271)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - I ZB 37/07 (https://dejure.org/2008,5271)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung zur Löschung der Wortmarke "POST"; Einordnung der Bezeichnung "POST" als geschützte Wortmarke i.R.d. Markengesetzes; Schutzfähigkeit des Wortes "POST" i.R.d. Markengesetzes trotz seiner Einordnung als bloßer Sammelbegriff und Oberbegriff für eine allgemeine Dienstleistungseinrichtung; Vorliegen von Unterscheidungskraft bzgl. der Bezeichnung "POST" infolge ihrer Benutzung und ihrer Verkehrsdurchsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtliche Schutzfähigkeit des Begriffs "POST"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 8, 14 MarkenG
    85 % der Gesamtbevölkerung können nicht irren - Zur Verkehrsdurchsetzung einer Marke

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

    Schutzfähigkeit eines Slogans als Marke - "Keiner bringt mehr Menschen in die

    Es kann dahingestellt bleiben, ob vom o. g. Zuordnungsgrad auch noch die Fehlertoleranz abzuziehen ist, die die Schwankungsbreite um den gefundenen Mittelwert angibt (für den Abzug bisher 32. Senat in GRUR 2007, 324, 329 -Kinder (schwarzrot); GRUR 2007, 593, 596 -Ristorante; GRUR 2008, 420, 426 -ROCHER-Kugel; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rdn. 449; kein Abzug (allerdings ohne Problematisierung) bisher in der Rspr. des Bundesgerichtshofs, vgl. zuletzt BGH v. 23.10.08, I ZB 37/07, Rdn. 28 -POST II, und -soweit ersichtlich -bei anderen Senaten des Bundespatentgerichts).
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