Rechtsprechung
   BGH, 23.10.2008 - I ZB 38/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,6580
BGH, 23.10.2008 - I ZB 38/07 (https://dejure.org/2008,6580)
BGH, Entscheidung vom 23.10.2008 - I ZB 38/07 (https://dejure.org/2008,6580)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - I ZB 38/07 (https://dejure.org/2008,6580)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Markenfähigkeit des Wortes "POST"; Der Begriff "POST" als eine die Merkmale der Dienstleistungen beschreibenden Angabe; Unterscheidungskraft der Marke "POST" infolge Benutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenfähigkeit und Verkehrsdurchsetzung des Begriffs "Post)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 19.10.2011 - I ZB 90/10

    Nicht zugelassene Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsstreit: Gehörsrüge zur

    Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin hat der Senat die Entscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben und die Sache zur Feststellung zurückverwiesen, ob die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG zum Eintragungs- und zum Entscheidungszeitpunkt nicht vorliegen (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - I ZB 38/07, juris; vgl. auch das Parallelverfahren BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - I ZB 48/07, GRUR 2009, 669 = WRP 2009, 815 - POST II).

    Darauf hatte der Senat in der Entscheidung des ersten Rechtsbeschwerdeverfahrens hingewiesen und eine markenmäßige Verwendung unterstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - I ZB 38/07 Rn. 20, juris; vgl. auch BGH, GRUR 2009, 669 Rn. 19 - POST II).

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