Rechtsprechung
   BGH, 23.10.2008 - I ZB 45/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,7406
BGH, 23.10.2008 - I ZB 45/07 (https://dejure.org/2008,7406)
BGH, Entscheidung vom 23.10.2008 - I ZB 45/07 (https://dejure.org/2008,7406)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - I ZB 45/07 (https://dejure.org/2008,7406)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung des Vorliegens der Unterscheidungskraft einer Marke i.S.d. § 8 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) aufgrund einer Gesamtschau der Gesichtspunkte infolge der Benutzung; Ansatzpunkt der Grenze für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nach dem Markengesetz; Erlangung der Unterscheidungskraft i.S.d. Art. 3 Abs. 3 Markenrichtlinie (MarkenRL) nur bei einer langen und intensiven Benutzung der Marke; Fehlerhafte Eintragung der Marke bei Vorliegen eines Schutzhindernisses zum maßgeblichen Zeitpunkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenfähigkeit und Verkehrsdurchsetzung des Begriffs "Post)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.10.2011 - I ZB 91/10

    Voraussetzungen für die Begründetheit einer Rechtsbeschwerde gegen die Löschung

    Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin hat der Senat die Entscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben und die Sache zur Feststellung zurückverwiesen, ob die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG zum Eintragungs- und zum Entscheidungszeitpunkt nicht vorliegen (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - I ZB 45/07, juris; vgl. auch das Parallelverfahren BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - I ZB 48/07, GRUR 2009, 669 = WRP 2009, 815 - POST II).

    Darauf hatte der Senat im ersten Rechtsbeschwerdeverfahren hingewiesen und eine markenmäßige Verwendung unterstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - I ZB 45/07 Rn. 19, juris; vgl. auch BGH, GRUR 2009, 669 Rn. 19 - POST II).

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