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   BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12   

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https://dejure.org/2013,31539
BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12 (https://dejure.org/2013,31539)
BGH, Entscheidung vom 23.10.2013 - IV ZR 98/12 (https://dejure.org/2013,31539)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - IV ZR 98/12 (https://dejure.org/2013,31539)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    VVG § 178 Abs. 2; AVB Unfallversicherung (hier Nr. 1. 3 GUB 99, entspricht Nr. 1. 3 AUB 2008, und Nr. 3 GUB 99, entspricht Nr. 3 AUB 2008)

  • IWW
  • openjur.de

    § 178 Abs. 2 VVG

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 178 Abs 2 VVG, Nr 1.3 AUB 2008, Nr 3 AUB 2008
    Private Unfallversicherung: Eintrittspflicht bei Tod eines auf Nüsse allergischen Kindes nach dem Verzehr von Schokolade

  • ra-skwar.de

    Unfallversicherung - Allergie, schwere

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verzehr nusshaltiger Schokolade als versicherter Unfall bei Versterben eines an einer schweren Nussallergie leidenden Kindes; Mitwirkung an einer außergewöhnlichen Nahrungsmittelallergie an den Unfallfolgen i.S.v. Nr. 3 GUB 99

  • rabüro.de

    Verzehr nusshaltiger Schokolade durch Kind mit schwerer Nussallergie stellt versicherten Unfall dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GUB 99 Nr. 2.6.1; GUB 99; VVG § 178 Abs. 2 S. 1
    Verzehr nusshaltiger Schokolade als versicherter Unfall bei Versterben eines an einer schweren Nussallergie leidenden Kindes; Mitwirkung an einer außergewöhnlichen Nahrungsmittelallergie an den Unfallfolgen i.S.v. Nr. 3 GUB 99

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Verzehr nusshaltiger Schokolade ist ein Unfall

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Private Unfallversicherung muss für Allergietod eines Kindes nach Verzehr von nusshaltiger Schokolade aufkommen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unfallversicherungsschutz nach allergischer Reaktion auf Nuss-Schokolade

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Tödliche Nussschokolade - Mädchen mit Nussallergie stirbt nach dem Konsum von Schokolade: versicherter Unfall?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Allergieschock kann ein Unfall sein

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann liegt ein Unfall i. S. v. § 178 Abs. 2 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) vor?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Essen nusshaltiger Schokolade kann ein Unfall sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Allergischer Schock ist Unfall

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nussallergie mit tödlichem Ausgang - zahlt die Unfallversicherung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfallversicherung: Anspruch auf Versicherungsleistung bei Tod eines Menschen nach allergischer Reaktion auf nusshaltiger Schokolade - Kürzung der Versicherungsleistung wegen Vorliegen eines Gebrechens

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Private Unfallversicherung muss für Allergietod eines Kindes nach Verzehr von nusshaltiger Schokolade aufkommen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Private Unfallversicherung muss für Allergietod eines Kindes nach Verzehr von nusshaltiger Schokolade aufkommen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 69
  • MDR 2014, 159
  • VersR 2013, 1570
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 19.10.2016 - IV ZR 521/14

    Private Unfallversicherung: Adäquater Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis

    Dabei ist Mitursächlichkeit ausreichend, was schon aus der Tatsache folgt, dass in Nr. 3 AUB 2000 bei der Mitwirkung von Krankheiten und Gebrechen, also unfallfremden Faktoren, kein Ausschluss, sondern nur eine Anspruchsminderung entsprechend dem Mitwirkungsanteil vorgesehen ist (Senatsurteil vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 24; vom 23. November 2011 - IV ZR 70/11, VersR 2012, 92 Rn. 13 ff.; Knappmann, NVersZ 2002, 1, 2; Grimm, Unfallversicherung 5. Aufl. Ziff. 1 AUB Rn. 52).

    Weiterhin muss nach der Adäquanztheorie das Ereignis im Allgemeinen und nicht nur unter besonders eigenartigen, ganz unwahrscheinlichen und nach dem regelmäßigen Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen zur Herbeiführung eines Erfolges der eingetretenen Art geeignet sein (Senatsurteil vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 21; BGH, Urteil vom 14. März 1985 - IX ZR 26/84, NJW 1986, 1329 unter II 4 b).

    Hingegen ist die im privaten Unfallversicherungsrecht ausreichende Adäquanz schon bei einer nicht gänzlich außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegenden Mitwirkung gegeben (Senatsurteil vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 21; OLG Hamm VersR 2013, 573, 575; Marlow/Tschersich, r+s 2009, 441, 444 f.).

    Er wird vielmehr gerade aus der Regelung über die Mitwirkung von Krankheiten und Gebrechen an der durch den Unfall verursachten Gesundheitsschädigung schließen, dass er im Grundsatz auch dann Versicherungsschutz genießt, wenn Unfallfolgen durch eine bereits vor dem Unfall vorhandene besondere gesundheitliche Disposition verschlimmert werden (Senatsurteil vom 23. Oktober 2013 aaO Rn. 24).

  • OLG Karlsruhe, 30.12.2016 - 12 U 97/16

    Private Unfallversicherung: Bemessung des Invaliditätsgrades bei Komplettruptur

    Vielmehr ist, sobald ein über das alterstypische Maß hinausgehender Vorschaden feststeht, allein danach abzugrenzen, "mit welchem Mitwirkungsanteil das Unfallgeschehen einerseits und die degenerative Vorschädigung andererseits zu dem Dauerschaden beigetragen haben" (BGH VersR 2016, 1492 Rn. 21; vgl. auch BGH VersR 2013, 1570 [bei mitwirkender Allergie keine Aufteilung in einen noch in den Normalbereich fallenden und einen individuell-atypischen Anteil]; Senat, Urt. v. 03.11.2016 - 12 U 115/15, unveröffentl.; OLG Schleswig VersR 2014, 1074 und VersR 1995, 825; OLG Köln r+s 2013, 619; OLG Frankfurt VersR 2008, 248, 249; OLG Hamm VersR 2006, 1394; OLG Karlsruhe [19. Zivilsenat] VersR 2003, 1524; Bruck/Möller/Leverenz, VVG, 9. Aufl., § 182 Rn. 19 f.; Jacob, Unfallversicherung, Ziff. 3 AUB 2010 Rn. 3; Grimm, Unfallversicherung, 4. Aufl., Ziff. 3 AUB 99 Rn. 3; Hoenicke r+s 2009, 489, 492; unklar OLG Naumburg, Urt. v. 18.12.2014 - 4 U 23/14, juris Rn. 32).
  • OLG Schleswig, 06.03.2014 - 16 U 95/13

    Unfallversicherung: Minderung der Invaliditätsleistung bei einer nach einem Sturz

    In genau diesem Sinne wird unter einem Gebrechen ein dauernder abnormaler Gesundheitszustand verstanden, der eine einwandfreie Ausübung normaler Körperfunktionen (teilweise) nicht mehr zulässt (auch dies allgemeine Meinung, vgl. Prölls/Martin- Knappmann , a.a.O.; Grimm, a. a. O., Anm. 6 m. N.; auch BGH, a. a. O., Rn. 14; ebenso BGH, Urteil vom 23. Oktober 2013, IV ZR 98/12, Rn. 28 bei juris).
  • LG Osnabrück, 28.04.2017 - 9 O 2863/16

    Sterbegeldversicherung: Unfreiwilligkeit und Plötzlichkeit eines Unfalls bei Tod

    Hat sich das Geschehen innerhalb eines so kurzen Zeitraums verwirklicht, so geschieht dies nach höchstrichterlicher Rechtsprechung stets plötzlich, ohne dass es auf die Erwartung des Betroffenen und damit eine subjektive Sichtweise überhaupt ankommen würde, vgl. BGH in NJW 2014, 778 ff.; BGH in NJW 2014, 69 ff.; BGH in VersR 1988, 951 ff.; BGH in VersR 1985, 177 ff. sowie KG Berlin in VersR 2017, 87 ff.; Kloth in UnfallV, 2. Auflage, E. I. Rdnr. 6; Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 29. Auflage, § 178, Rdnr. 14; Leverenz in Bruck/Möller, VVG, 9. Auflage, § 178, Rdnr. 92 ff.; Grimm in UnfallV/AUB, 5. Auflage, Teil 2.A.AUB 2010, AUB 1, Rdnr. 26; Rixecker in Römer/Langheid, VVG, 5. Auflage, § 178, Rdnr. 8; Götz in Looschelders/Pohlmann, VVG, 2. Auflage, § 178; Rdnr. 21; a.A. wohl Dörner in MünchKommVVG, 2. Auflage, § 178, Rdnr. 74 ff.
  • OLG Köln, 01.02.2019 - 20 U 57/18

    Versicherungsschutz in der privaten Unfallversicherung bei Blutung infolge

    Eine lediglich erhöhte Empfänglichkeit für Krankheiten infolge individueller Körperdisposition kann demnach solange nicht als Gebrechen bewertet werden, wie sie noch als innerhalb der medizinischen Norm liegend angesehen werden kann (vgl. BGH, Urt. v. 23.10.2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570).
  • LG Dortmund, 27.03.2014 - 2 O 289/12

    Anspruch auf Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung unter Geltung der

    Er hat den medizinischen Normbereich des Abstandes zwischen Schulterdach und Oberarmkopf auf 7 mm und mehr festgelegt, so dass der darunterliegende Abstand und die damit verbundene Enge nicht mehr als individuelle körperliche Disposition innerhalb eines bestehenden medizinischen Normbereichs gewertet werden kann, sondern als Krankheit oder Gebrechen, für die der Versicherer im Rahmen der Unfallversicherung nicht einstehen will (vgl. dazu BGH VersR 2013, 1570).
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