Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2006 - VII ZR 110/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1014
BGH, 23.11.2006 - VII ZR 110/05 (https://dejure.org/2006,1014)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2006 - VII ZR 110/05 (https://dejure.org/2006,1014)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2006 - VII ZR 110/05 (https://dejure.org/2006,1014)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Notwendige Feststellungen eines Gerichts zu einem Rücktritt aufgrund nicht rechtzeitiger Herstellung eines Werkes; Vergütung für Ingenieurleistungen beim Neubau eines Altenpflegeheimes nach Rücktritt oder Wandlung des Vertrages; Wertersatz für erbrachte Planungsleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 § 634 § 636 (a.F.); HOAI § 64
    Einbeziehung der Leistungsphase 1 in einen Ingenieurvertrag über die Leistungsphasen 2 und 3; Ansprüche des Ingenieurs auf Wertersatz für erbrachte Planungsleistungen nach Wandelung des Ingenieurvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Leistungsphase 1 in 2 und 3 zwingend enthalten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    BGH kippt Rechtsprechung der Obergerichte - Bundesgerichtshof erschwert Honorardurchsetzung für die Grundlagenermittlung

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nur Leistungsphase 2 bis 4 durch schriftlichen Vertrag übertragen: Honorar für erbrachte Grundlagenermittlung?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Leistungsphase 1 in Leistungsphase 2 und 3 nicht zwingend enthalten und zu vergüten! (IBR 2007, 139)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wertersatz für erbrachte Leistungen nach Wandelung des Ingenieurvertrags? (IBR 2007, 143)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Architektenhonorar nur für vertraglich vereinbarte Leistungen! - Anmerkung zum BGH-Urt. v. 23.11.2006 - VII ZR 110/05 - veröffentlicht in diesem Heft, Seite 253" von RA Hans Christian Schwenker und RA Prof. Dr. Reinhold Thode, original erschienen in: ZfBR 2007, 213 - 215.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 378
  • MDR 2007, 396
  • NZBau 2007, 180
  • BauR 2007, 571
  • ZfBR 2007, 253
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 08.12.2009 - XI ZR 181/08

    Umfang des Sicherungszwecks einer gem. § 7 Abs. 1 Makler- und Bauträgerverordnung

    In diesem Falle hätte er bereits aufgrund des Wandelungsanspruchs die Zahlung der Vergütung verweigern können, da diese im Rahmen eines Rückabwicklungsschuldverhältnisses zurückzugewähren gewesen wäre (BGH, Urteil vom 23. November 2006 - VII ZR 110/05, NJW-RR 2007, 378, Tz. 27).
  • BGH, 06.12.2007 - VII ZR 157/06

    Anforderungen an den Nachweis der Beauftragung eines Architekten mit den

    a) Leistungen zur Grundlagenermittlung (Leistungsphase 1), Vorplanung (Leistungsphase 2) und Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) werden nicht allein deshalb Gegenstand eines Architektenvertrages über Leistungen bei Gebäuden, weil sie einen der übertragenen Leistungsphase 4 des § 15 HOAI notwendig vorangehenden Entwicklungsschritt darstellen (im Anschluss an BGH, Urteil vom 23. November 2006 - VII ZR 110/05, BauR 2007, 571 = NZBau 2007, 180 = ZfBR 2007, 235).

    Der Senat hat daher für den Bereich der Ingenieurleistungen entschieden (Urteil vom 23. November 2006 - VII ZR 110/05, BauR 2007, 571 = NZBau 2007, 180 = ZfBR 2007, 235), dass die Grundlagenermittlung der Leistungsphase eins des § 64 HOAI nicht allein deshalb Gegenstand eines Ingenieurvertrages über die Vor- und Entwurfsplanung der Leistungsphasen zwei und drei wird, weil sie einen den weiteren Leistungsphasen notwendig vorangehenden Entwicklungsschritt darstellt oder weil sie tatsächlich erbracht wurde.

  • OLG Köln, 19.09.2013 - 24 U 15/10

    Honoraransprüche eines Ingenieurbüros bei abschnittsweiser Beauftragung

    Soweit sie die Darlegungen des Sachverständigen angreift, die Erteilung der Baugenehmigung spreche dafür, dass die hierfür erforderlichen Planunterlagen, insbesondere die Entwurfsplanung, vorgelegen hätten, kann sie sich nicht mit Erfolg auf die von ihr zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 23.11.2006 - VII ZR 110/05 - (BauR 2007, 571) sowie vom 6.12.2007 - VII ZR 157/06 - (BauR 2008, 543) berufen.
  • BGH, 08.12.2009 - XI ZR 183/08

    Entfallen einer nach § 7 MaBV übernommenen Bürgschaft durch eine

    In diesem Falle hätten sie bereits aufgrund ihres Wandelungsanspruchs die Zahlung der Vergütung verweigern können, da diese im Rahmen eines Rückabwicklungsschuldverhältnisses zurückzugewähren gewesen wäre (BGH, Urteil vom 23. November 2006 - VII ZR 110/05, NJW-RR 2007, 378, Tz. 27).
  • BGH, 08.12.2009 - XI ZR 182/08

    Entfallen einer nach § 7 MaBV übernommenen Bürgschaft durch eine

    In diesem Falle hätte er bereits aufgrund des Wandelungsanspruchs die Zahlung der Vergütung verweigern können, da diese im Rahmen eines Rückabwicklungsschuldverhältnisses zurückzugewähren gewesen wäre (BGH, Urteil vom 23. November 2006 - VII ZR 110/05, NJW-RR 2007, 378, Tz. 27).
  • OLG Celle, 26.10.2011 - 14 U 54/11

    Architektenhonoraranspruch: Zustandekommen eines Architektenvertrages; Abgrenzung

    7 Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sowie des Senates, dass der Architekt für den Abschluss eines wirksamen Architektenvertrages vortrags- und beweispflichtig ist und sich Umfang und Inhalt der Beauftragung nicht nach der HOAI bemessen, sondern nach allgemeinem bürgerlichen Recht (BGH, BauR 2008, 543 - juris-Rdnr. 21; BauR 2007, 571; OLG Celle, IBR 2011, 341 - juris-Rdnr. 3 ff.; IBR 2010, 214 - juris-Rdnrn. 28 ff.).
  • OLG Celle, 24.09.2014 - 14 U 114/13

    Vertrag vor Unterschrift zu Stande gekommen: Architekt kann nur die Mindestsätze

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sowie des Senates, dass der Architekt für den Abschluss eines wirksamen Architektenvertrages vortrags-und beweispflichtig ist und sich Umfang und Inhalt der Beauftragung nicht nach der HOAI bemessen, sondern nach allgemeinem bürgerlichen Recht (BGH, BauR 2008, 543; BauR 2007, 571; OLG Celle, IBR 2011, 341.; IBR 2010, 214).
  • OLG Celle, 07.02.2007 - 14 U 130/06

    Vergütung Besonderer Leistungen bei Fehlen einer schriftlichen Vereinbarung

    Denn allein der Umstand, dass eine Leistung erbracht wird, macht sie noch nicht zum Vertragsgegenstand (vgl. BGH, Urt. v. 23. November 2006 - VII ZR 110/05, juris).
  • OLG Oldenburg, 30.03.2007 - 2 U 1/07

    Honorar des Statikers für Teilnahme an Abnahmen?

    Es ist es allerdings zutreffend, dass nach der zitierten Entscheidung BGH VII ZR 110/05 (Juris) bestimmte Leistungsphasen nicht allein deshalb zum Gegenstand eines Ingenieurvertrages werden, weil sie einen den weiteren Leistungsphasen notwendig vorangehenden Entwicklungsschritt darstellen oder weil sie tatsächlich erbracht werden.
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