Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2010 - XI ZR 82/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5734
BGH, 23.11.2010 - XI ZR 82/08 (https://dejure.org/2010,5734)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2010 - XI ZR 82/08 (https://dejure.org/2010,5734)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2010 - XI ZR 82/08 (https://dejure.org/2010,5734)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Die einem Teilurteil zugrunde liegende Bewertung als nicht in Rechtskraft erwachsendes Begründungselement dieses Urteils; Aufwendungsersatzanspruch einer Bank für die Belastungsbuchung aus einem Giroverhältnis bei unberechtigter Abbuchung vom Konto; Befugnis des Berufungsgerichts zur Entscheidung über den bei der ersten Instanz anhängig gebliebenen Teil eines Rechtsstreits; Berücksichtigung des Verfahrensmangels der Unzulässigkeit eines erstinstanzlichen Teilurteils ohne Rücksicht auf den Vortrag der Parteien und von Amts wegen durch das Berufungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die einem Teilurteil zugrunde liegende Bewertung als nicht in Rechtskraft erwachsendes Begründungselement dieses Urteils; Aufwendungsersatzanspruch einer Bank für die Belastungsbuchung aus einem Giroverhältnis bei unberechtigter Abbuchung vom Konto; Befugnis des Berufungsgerichts zur Entscheidung über den bei der ersten Instanz anhängig gebliebenen Teil eines Rechtsstreits; Berücksichtigung des Verfahrensmangels der Unzulässigkeit eines erstinstanzlichen Teilurteils ohne Rücksicht auf den Vortrag der Parteien und von Amts wegen durch das Berufungsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LG Düsseldorf, 21.11.2014 - 8 O 253/13

    Preisanpassungsklausel ohne Begrenzung in Verträgen von Kreditinstituten

    Die aus diesem Grunde teilweise unberechtigten Zinsbuchungen der Beklagten veränderten - soweit sie unberechtigt sind - den Forderungsstand des Kontos materiell-rechtlich nicht, vielmehr wurde dieser infolge der überhöhten Buchungen lediglich falsch ausgewiesen (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 1992 - IX ZR 226/91, NJW 1993, 735 [unter II 2 a]; Urteil vom 23. November 2010 - XI ZR 82/08 [unter II 1 b aa] für eine unberechtigte Belastungsbuchung).
  • OLG Stuttgart, 01.02.2017 - 9 U 93/16

    Rückforderung einer aus Anlass des Abschlusses eines Darlehensvertrages

    Mit der Zahlungsklage, die den Berichtigungsanspruch einschließt, haben die Kläger aber eben dies jedenfalls in schlüssiger Weise getan hat (vgl. insoweit BGH, Urt. v. 23.11.2010, XI ZR 82/08, juris-Rn. 17; OLG Köln, Urt. v. 16.01.2002, 13 U 52/01, juris-Rn. 2).

    Mit der Beendigung des Kontokorrents ist gemäß § 355 Abs. 3 HGB ein fälliger Zahlungsanspruch auf den Überschuss bereits vor formeller Feststellung des Saldos entstanden (vgl. insoweit BGH, Urt. v. 23.11.2010, XI ZR 82/08, juris-Rn. 17; OLG Köln, Urt. v. 16.01.2002, 13 U 52/01, juris-Rn. 2; Mayen , in: Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, 4. Aufl. 2011, § 47 Rn. 51, 105).

  • OLG Stuttgart, 01.03.2017 - 9 U 147/16

    Darlehensverträge: Pflichten der Bank im Zusammenhang mit der Finanzierung eines

    Das ergibt sich entgegen der Ansicht der Beklagten zwar nicht aus dem Urteil vom 23.11.2010 (XI ZR 82/08, Rn. 17).
  • OLG Hamm, 20.10.2011 - 17 U 122/10

    Zulässigkeit eines Teilurteils bei Inanspruchnahme des Architekten und des

    Das gilt auch insoweit, als es um die Möglichkeit einer unterschiedlichen Beurteilung von bloßen Urteilselementen geht, die weder in Rechtskraft erwachsen noch das Gericht nach § 318 ZPO für das weitere Verfahren binden (BGH, NJW 2011, 2736, Tz. 13; BGH, BeckRS 2010, 30444; NJW 2004, 1452).

    Der Senat hätte zur Vermeidung der Gefahr divergierender Entscheidungen auch den in erster Instanz anhängig gebliebenen Teil des Rechtsstreits ausnahmsweise an sich ziehen und sodann gem. § 538 Abs. 1 ZPO einheitlich entscheiden können (BGH, ZfBR 2011, 560, 562; BeckRS 2010, 30444; DSDR 2003, 563, 564 zu § 539 ZPO a.F.; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Auflage 2010, § 538 Rn. 55 m.w.N.).

  • LG Mönchengladbach, 07.01.2015 - 2 S 227/14

    Kein Anspruch auf Beitragsrückzahlung von Versicherungsbeiträgen nach wirksamem

    Aus dem von der Klägerin zitierten Urteil des BGH (Az. XI ZR 82/08) ergibt sich die Unwirksamkeit jedenfalls nicht.
  • OLG Karlsruhe, 30.03.2011 - 17 U 186/10

    Bankenhaftung wegen Veruntreuung von zur Anlage überlassener Gelder durch einen

    Das (enttäuschte) Vertrauen in die Seriosität des Mitarbeiters der Bank, der eine vorsätzliche Straftat zum Nachteil des Kunden begeht, muss sich der Geschädigte, der seinerseits nicht leichtfertig gehandelt hatte, nicht als Mitverschulden anlasten lassen (BGH, Urteil vom 23.11.2010 - XI ZR 82/08, Tz. 18).
  • OLG Düsseldorf, 09.10.2015 - 7 U 248/14
    Das Vorliegen der Voraussetzungen eines Teilurteils unterliegt in der Berufungsinstanz der Prüfung von Amts wegen (vgl. BGHZ 189, 356, Rn. 19; BGH, Urteil vom 23.11.2010 - XI ZR 82/08, juris-Rn. 14; Prütting/Gehrlein-Thole, ZPO, 12. Auflage, 2015, § 301, Rn. 22 m.w.N.).
  • LAG Köln, 15.12.2014 - 4 Sa 574/14

    Unzulässiges Teilurteil

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich das Bundesarbeitsgericht in der Entscheidung vom 23.03.2005 (4 AZR 243/04 - zahlreiche Nachweise zur Rechtsprechung des BGH in dieser Entscheidung Rn. 9; nachfolgend BGH vom 12.12.2007 - VIII ZR 269/06; 19.11.2008 - VIII ZR 47/07; 16.06.2010 - VIII ZR 62/09; 23.11.2010 - XI ZR 82/08; 07.07.2010 - XII ZR 159/09; 29.03.2011 - VI ZR 117/10; 15.11.2011 - VIII ZR 42/10; 13.07.2011 - VIII 342/09; 26.04.2012 - VIII ZR 25/11; 30.11.2012 - V 245/11; 20.06.2013 - VII ZR 103/12) angeschlossen hat, darf nach § 301 ZPO ein Teilurteil nur dann erlassen werden, wenn die Entscheidung durch das über den Rest ergehende Schlussurteil unter keinen Umständen mehr berührt werden kann, sodass die Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen, auch durch das Rechtsmittelgericht ausgeschlossen ist.
  • LAG Köln, 07.02.2014 - 4 Sa 713/13

    Teilurteil

    Ebenso hat - soweit ersichtlich - der Bundesgerichtshof in den zahlreichen späteren einschlägigen Entscheidungen nie wieder auf die in der Entscheidung vom 28.11.2003 gemacht Ausnahme rekurriert (vgl. die Urteile des BGH vom 12.12.2007 - VIII ZR 269/06; 19.11.2008 - VIII ZR 47/07; 19.11.2008 - VIII ZR 47/07; 16.06.2010 - VIII ZR 62/09; 23.11.2010 - XI ZR 82/08; 07.07.2010 - XII ZR 159/09; 29.03.2011 - VI ZR 117/10; 15.11.2011 - VIII ZR 42/10; 13.07.2011 - VIII 342/09; 26.04.2012 - VIII ZR 25/11; 30.11.2012 - V 245/11; 20.06.2013 - VII ZR 103/12).
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