Rechtsprechung
   BGH, 24.01.1980 - III ZR 26/78   

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https://dejure.org/1980,2500
BGH, 24.01.1980 - III ZR 26/78 (https://dejure.org/1980,2500)
BGH, Entscheidung vom 24.01.1980 - III ZR 26/78 (https://dejure.org/1980,2500)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1980 - III ZR 26/78 (https://dejure.org/1980,2500)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Verkehrswertes eines Grundstücks - Eintritt der Sperrwirkung von § 95 Abs. 2 Nr. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) bei Zulässigkeit der Enteignung eines Grundstücks - Berücksichtigung von Werterhöhungen eines Grundstücks bei der Festsetzung einer Entschädigung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 95
    Voraussetzungen der Sperrwirkung eines Kaufangebots

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 1844
  • MDR 1980, 561
  • DB 1980, 1258
  • DÖV 1980, 876
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 18.09.1986 - III ZR 83/85

    Umfang der Entschädigung eines Gestein abbauenden Betriebes

    a) Das Kaufangebot vom 31. Oktober 1973 konnte nur dann eine preisfixierende Wirkung entfalten, wenn es angemessen war (Senatsurteil vom 24. Januar 1980 - III ZR 26/78 = NJW 1980, 1844, 1845 f. m. w. Nachw.).

    Der sich ablehnend verhaltende Eigentümer soll nicht besser gestellt werden als derjenige, der seinen Grundbesitz auf der Grundlage eines angemessenen Angebots zur Erfüllung von Gemeinwohlaufgaben freihändig veräußert (Senatsurteil vom 24. Januar 1980 - III ZR 26/78 = NJW 1980, 1844, 1845 zu dem mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 LEnteigG übereinstimmenden § 95 Abs. 2 Nr. 3 BBauG).

  • BGH, 03.04.2008 - III ZR 78/07

    Höhe und Verzinsung der Rückenteignungsentschädigung

    Es wäre mit dem Zweck der Rückenteignungsentschädigung nicht vereinbar, wenn der Rückenteignungsverpflichtete durch unbegründete Rechtsmittel gegen die Zulässigkeit der Rückenteignung den Bewertungsstichtag verändern, damit die ihm zustehende Entschädigung zu seinen Gunsten beeinflussen und einen "Verzögerungsgewinn" einstreichen könnte (vgl. Senatsrechtsprechung zur Preisbemessung Urteile vom 22. Februar 1990 - III ZR 196/87 - NVwZ 1990, 797, 798 und vom 23. Juni 1983 - III ZR 40/82 - DVBl. 1983, 1147, 1148 [Verzögerung durch Anfechtung der Zulässigkeit der Enteignung]; vom 24. Januar 1980 - III ZR 26/78 - NJW 1980, 1844, 1845 und Beschlüsse vom 22. September 1988 - III ZR 161/85 - BGHR GG Art. 14 Abs. 3 Satz 3 - Angebot 1 [Verzögerung durch Ablehnung eines Angebots] und vom 25. Januar 1979 - III ZR 70/78 - [Verzögerung durch unterbliebene Vorschusszahlung im Klageverfahren]).
  • BGH, 01.03.1984 - III ZR 197/82

    Voraussetzungen der Enteignung

    Zwar war damals., wie das Berufungsgericht ausführt, die Enteignung noch nicht zulässig, so daß es noch nicht um Kaufverhandlungen zur Abwendung einer Enteignung ging (vgl. Senatsurteil vom 24. Januar 1980 - III ZR 26/78 NJW 1980, 1844, 1845 zu § 95 Abs. 2 Nr. 3 BBauG ).
  • BGH, 22.09.1988 - III ZR 161/85

    Voraussetzungen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung einer

    Dieser Grundsatz trägt dem Gedanken Rechnung, daß ein Eigentümer, der ein Objekt, dessen Enteignung zulässig ist, der öffentlichen Hand aufgrund eines angemessenen Erwerbsangebots freiwillig überläßt, nicht schlechter gestellt sein darf als derjenige Eigentümer, der sich gegenüber dem Angebot weigerlich verhält; insoweit soll ein "Verzögerungsgewinn" ausgeschlossen sein (Senatsurteile vom 24. Januar 1980 - III ZR 26/78 = WM 1980, 629, 630 und vom 18. September 1986 - III ZR 83/85 = BGHR GG Art. 14 Abs. 3 S. 3 - Preisverhältnisse 1 -).
  • BGH, 26.02.1987 - III ZR 35/86

    Erhebung einer Besetzungsrüge - Wechsel des Vorsitzenden Richters -

    Die Revision vermißt vor allem Ausführungen darüber, daß die Enteignung im Zeitpunkt des Angebots zulässig war (Senatsurt. vom 24. Januar 1980 - III ZR 26/78 = NJW 1980, 1844).
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