Rechtsprechung
| BGH, 24.01.1995 - 1 StR 528/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Zeugenvernehmung - Beweiswürdigung - Wahrheitsfindung - Ausländische Zeugenvernehmung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 11.11.1980 - 1 StR 527/80
Unterrichtung des Angeklagten, wenn der Tatrichter die Verurteilung auf …
Auszug aus BGH, 24.01.1995 - 1 StR 528/94
Unabhängig davon, ob die brasilianischen Behörden dem zugestimmt hätten, ist es, wie der Senat bereits ausgesprochen hat, "aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen ausgeschlossen, dem erkennenden Gericht die Pflicht aufzuerlegen, einen Teil der Hauptverhandlung ... im Ausland am Aufenthaltsort eines Zeugen durchzuführen, wenn der Zeuge nicht bereit ist, in der Hauptverhandlung am Sitz des Gerichts zu erscheinen" (Urt. vom 11. November 1980 - 1 StR 527/80 (S. 8); im Ergebnis ebenso BGH NStZ 1985, 375 m.w. Nachw.). - BGH, 05.08.1992 - 3 StR 237/92
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Unerreichbarkeit eines Zeugen im Ausland
Auszug aus BGH, 24.01.1995 - 1 StR 528/94
Darauf, daß dann, wenn sich der Zeuge im Inland aufgehalten hätte, seine Vernehmung zweifelsfrei ein Gebot der Aufklärungspflicht gewesen wäre, kommt es dabei nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht an (BGHR StPO § 244 Abs. 2 Auslandszeuge 5 m.w. Nachw.). - BGH, 17.06.1992 - 1 StR 196/92
Zulässiger Grund zur Ablehnung eines Beweisantrags - Vernehmung einer …
Auszug aus BGH, 24.01.1995 - 1 StR 528/94
Ob nur eine Vernehmung eines Zeugen vor dem erkennenden Gericht zur Wahrheitsfindung beizutragen vermag, hat der Tatrichter nach seinem pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden (BGH StV 1992, 548). - BGH, 20.01.1989 - 2 StR 564/88
Beschränkung der Strafverfolgung bei fortgesetzter Tat; Unerreichbarkeit eines …
Auszug aus BGH, 24.01.1995 - 1 StR 528/94
Ob und wie es möglich wäre, den bei der Teilnahme des Gerichts an einer Vernehmung durch einen ausländischen Richter gewonnenen persönlichen Eindruck der Richter prozeßordnungsgemäß in die Hauptverhandlung einzuführen (offen gelassen in BGH NStZ 1989, 381, 382), bedarf daher keiner Entscheidung. - BGH, 21.02.1985 - 1 StR 15/85
Unerreichbarkeit eines im Ausland zu ladenden Zeugen; Weigerung des Erscheinens …
Auszug aus BGH, 24.01.1995 - 1 StR 528/94
Unabhängig davon, ob die brasilianischen Behörden dem zugestimmt hätten, ist es, wie der Senat bereits ausgesprochen hat, "aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen ausgeschlossen, dem erkennenden Gericht die Pflicht aufzuerlegen, einen Teil der Hauptverhandlung ... im Ausland am Aufenthaltsort eines Zeugen durchzuführen, wenn der Zeuge nicht bereit ist, in der Hauptverhandlung am Sitz des Gerichts zu erscheinen" (…Urt. vom 11. November 1980 - 1 StR 527/80 (S. 8); im Ergebnis ebenso BGH NStZ 1985, 375 m.w. Nachw.).