Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2008 - III ZR 79/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,676
BGH, 24.01.2008 - III ZR 79/07 (https://dejure.org/2008,676)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2008 - III ZR 79/07 (https://dejure.org/2008,676)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - III ZR 79/07 (https://dejure.org/2008,676)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zeitlichen Begrenzung der Geltung von Prepaid-Guthaben auf Telefonkarten

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit einer nachträglichen Sperrung von nicht mit einem Gültigkeitsvermerk versehenen Telefonkarten im Rahmen einer ergänzenden Vertragsauslegung; Notwendigkeit der Berücksichtigung der Interessen von Telefonkartensammlern an einer unbeschränkten Gültigkeit erworbener Telefonkarten mit besonderen Motiven; Erhöhung des Sammlerwertes bei einer zeitlich unbeschränkten Telefoniermöglichkeit

  • kanzlei.biz

    Telefonkarten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob der Herausgeber von nicht mit einem Gültigkeitsvermerk versehenen Telefonkarten berechtigt ist, diese nachträglich zu sperren

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Telefonkarte: Vertragsauslegung: Umtauschrecht besteht noch mindestens bis 1.1.2012

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 157 § 315
    Wirksamkeit der nachträglichen Beschränkung der Gültigkeitsdauer von Telefonkarten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sperrung von Telefonkarten ohne Gültigkeitsvermerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Schadensersatz für Telefonkartensammler

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Nachträgliche Beschränkung von Telefonkarten rechtmäßig

  • beck.de (Kurzinformation)

    Unbefristetes Umtauschrecht für Inhaber gesperrter Telefonkarten

  • beck.de (Kurzinformation)

    Unbefristetes Umtauschrecht für Inhaber gesperrter Telefonkarten

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Hinweise zum Urteile des BGH v. 24.01.2008, Az.: III ZR 79/07" von Prof. Dr. Astrid Stadler, original erschienen in: JA 2008, 539 - 541.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.01.2008, Az.: III ZR 79/07 (Telefonkarten)" von RA Friedbert Belz, original erschienen in: MMR 2008, 459 - 461.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.01.2008, Az.: III ZR 79/07 (Unbefristetes Umtauschrecht für Inhaber gesperrter Telefonkarten)" von RA Herbert Krumscheid, original erschienen in: MMR 2008 Heft 10.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 562
  • MDR 2008, 493
  • WM 2008, 1886
  • MMR 2008, 458
  • K&R 2008, 244
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BGH, 09.01.2009 - V ZR 168/07

    Ergänzende Vertragsauslegung einer schuldrechtlichen Vereinbarung über die

    Rechtsfehlerhaft erwägt das Berufungsgericht indessen nicht die - gegenüber der Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage vorrangige (vgl. BGHZ 90, 69, 74 ; BGH, Urt. v. 24. Januar 2008, III ZR 79/07, NJW-RR 2008, 562, 563 Rdn. 12 m.w.N.) - ergänzende Auslegung des der Bestellung des Wohnungsrechts zugrunde liegenden Vertrages.

    Bei der Ergänzung des Vertragsinhalts ist darauf abzustellen, was redliche und verständige Parteien in Kenntnis der Regelungslücke nach dem Vertragszweck und bei sachgemäßer Abwägung ihrer beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben vereinbart hätten (st. Rspr., vgl. BGH, Urt. v. 24. Januar 2008, III ZR 79/07, NJW-RR 2008, 562, 563 m.w.N.).

  • BGH, 13.04.2010 - XI ZR 197/09

    Zur Zinsberechnung in Prämiensparverträgen bei unwirksamer Zinsänderungsklausel

    Formularmäßige Zinsänderungsklauseln der vorliegenden Art sind - ähnlich wie die AGB-Sparkassen (dazu Senat BGHZ 180, 135, Tz. 11) - typische, deutschlandweit verbreitete Vereinbarungen, bei deren Unwirksamkeit im Interesse der Rechtssicherheit eine allgemeinverbindliche ergänzende Vertragsauslegung unabhängig von den Besonderheiten des konkreten Einzelfalls sachlich geboten ist (vgl. Senat BGHZ 164, 286, 292; BGH, Urteil vom 24. Januar 2008 - III ZR 79/07, WM 2008, 1886, Tz. 11; H. Schmidt, in Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 10. Aufl., § 306 Rn. 32 m.w.N.).
  • BGH, 20.02.2019 - VIII ZR 7/18

    Streit zwischen privaten Krankenversicherern und Krankenhäusern: Zu Unrecht für

    aa) Grundlage für die Ergänzung des Vertragsinhalts ist der hypothetische Wille der Vertragsparteien, wobei darauf abzustellen ist, was diese bei angemessener Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben redlicherweise im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie den nicht geregelten Fall bedacht hätten (BGH, Urteile vom 24. Januar 2008 - III ZR 79/07, NJW-RR 2008, 562 Rn. 15; vom 1. Juni 2005 - VIII ZR 234/04, NJW-RR 2005, 1421 unter II 2 b; vom 17. Mai 2004 - II ZR 261/01, NJW 2004, 2449 unter I 2; jeweils mwN).
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