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   BGH, 24.01.2017 - XI ZR 66/16   

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https://dejure.org/2017,2849
BGH, 24.01.2017 - XI ZR 66/16 (https://dejure.org/2017,2849)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2017 - XI ZR 66/16 (https://dejure.org/2017,2849)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - XI ZR 66/16 (https://dejure.org/2017,2849)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 97 Abs. 1 ZPO, § ... 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 495 Abs. 1 BGB, § 355 Abs. 1 Satz 2 BGB, Art. 229 § 22 Abs. 2, § 32 Abs. 1, § 38 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, § 14 Abs. 1, 3 BGB-InfoV, Art. 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB, § 360 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 und 2 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 EGBGB, § 360 BGB, § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 256 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 355 Abs 2 S 1 BGB vom 29.07.2009, § 360 Abs 1 BGB vom 29.07.2009, § 491 Abs 1 BGB vom 29.07.2009, § 495 BGB vom 29.07.2009, § 14 BGB-InfoV vom 05.08.2002
    Wirksamkeit von Widerrufsbelehrungen in Altverträgen über Verbraucherdarlehen: Nicht erforderlicher Hinweis zu finanzierten Geschäften

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßiger Widerruf der auf Abschluss von Darlehensverträgen gerichteten Willenserklärungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Wirksamkeit von Widerrufsbelehrungen, die einen nicht erforderlichen Hinweis zu finanzierten Geschäften enthalten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßiger Widerruf der auf Abschluss von Darlehensverträgen gerichteten Willenserklärungen

  • rechtsportal.de

    BGB § 355 Abs. 1 S. 2; BGB § 495 Abs. 1
    Rechtmäßiger Widerruf der auf Abschluss von Darlehensverträgen gerichteten Willenserklärungen

  • datenbank.nwb.de

    Wirksamkeit von Widerrufsbelehrungen in Altverträgen über Verbraucherdarlehen: Nicht erforderlicher Hinweis zu finanzierten Geschäften

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2017, 370
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BGH, 27.02.2018 - XI ZR 160/17

    Vorliegen eines Vertragsschlusses "unter ausschließlicher Verwendung von …

    Die Feststellungsklage ist nicht nach den Maßgaben des Senatsurteils vom 24. Januar 2017 (aaO, Rn. 16) abweichend von der Regel ausnahmsweise zulässig, weil nicht feststeht, dass der Rechtsstreit die Meinungsverschiedenheiten der Parteien endgültig bereinigt.

    Die Hinweise unter der Überschrift "Finanzierte Geschäfte" in der im Mai 2007 erteilten Widerrufsbelehrung genügten als Sammelbelehrung (…Senatsurteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, WM 2017, 906 Rn. 50; Senatsbeschluss vom 24. Januar 2017 - XI ZR 66/16, WM 2017, 370 Rn. 9) den gesetzlichen Vorgaben.

  • BGH, 14.03.2017 - XI ZR 442/16

    Widerruf einer Verbraucherdarlehensvertrages: Ordnungsgemäße Klagerhebung bei …

    Eine so gestaltete Sammelbelehrung - hier: für die ursprüngliche und die Nachbelehrung - ist nach allgemeinen Grundsätzen zulässig (…vgl. Senatsurteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, n.n.v. Rn. 51 f.; Senatsbeschluss vom 24. Januar 2017 - XI ZR 66/16, juris Rn. 11).
  • OLG Frankfurt, 01.07.2020 - 17 U 810/19

    Verbraucherdarlehen: Vorfälligkeitsentschädigung Immobiliardarlehen

    Richtig ist, dass offensichtliche Schreibversehen, die der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Verbraucher als solches erkennen und ohne Weiteres korrigieren kann, wie beispielsweise die Verwendung des Begriffs „Widerspruchsrecht“ statt des Begriffs „Widerrufsrecht“ in der Widerrufsbelehrung (BGH…, Urteil vom 08. Oktober 2019 - XI ZR 632/18 -, Rn. 11, juris), „Pflicht zum Wertersatzpflicht“ statt „Pflicht zum Wertersatz“ (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2017 - XI ZR 66/16 -, Rn. 12, juris) oder „Widerrufserklärung“ statt „Widerrufsbelehrung" (Senat…, Beschluss vom 13. November 2017 - 17 U 162/17 -, Rn. 17 , juris), regelmäßig nicht dazu führen, dass die Vertragsangaben unklar oder unverständlich werden.
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