Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2018 - 1 StR 331/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 266a Abs. 1 StGB; § 370 Abs. 1 AO; § 16 StGB; § 261 StPO; § 267 Abs. 5 StPO
    Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Irrtum über die Arbeitsgebereigenschaft: erforderlicher Inhalt des Vorsatzes, Anwendung der Steueranspruchstheorie); tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt; Anforderungen an den Inhalt des Vorsatzes in Bezug auf das normative Tatbestandsmerkmal der Stellung als Arbeitgeber; Unrechtsbewusstsein des Arbeitgebers bezogen auf seine Arbeitgebereigenschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 266a; EStG § 41a; AO § 370 Abs. 1 Nr. 1 -2
    Voraussetzungen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt; Anforderungen an den Inhalt des Vorsatzes in Bezug auf das normative Tatbestandsmerkmal der Stellung als Arbeitgeber; Unrechtsbewusstsein des Arbeitgebers bezogen auf seine Arbeitgebereigenschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweiswürdigung - und die Überprüfung des Freispruchs durch das Revisionsgericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beitragsvorenthaltung - Arbeitgebereigenschaft und der Vorsatz

Besprechungen u.ä.

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt - Anforderungen an den Vorsatz bzgl. Arbeitgebereigenschaft (Prof. Dr. Hans Theile; ZJS 2018, 481)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Angleichung der Vorsatzanforderungen bei Beitragshinterziehung und Steuerhinterziehung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.01.2018 - 1 StR 331/17" von RA/FAArbR Dr. Kerstin Reiserer, original erschienen in: DStR 2018, 1623 - 1626.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 180
  • NStZ-RR 2018, 318



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 26.04.2018 - 4 StR 364/17  

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 24. Januar 2018 - 1 StR 331/17, Rn. 7 mwN).
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