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   BGH, 24.01.2018 - XII ZB 383/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,3895
BGH, 24.01.2018 - XII ZB 383/17 (https://dejure.org/2018,3895)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2018 - XII ZB 383/17 (https://dejure.org/2018,3895)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - XII ZB 383/17 (https://dejure.org/2018,3895)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 9 Abs. 2 FamFG, Art. ... 24 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, Art. 12 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), Art. 7 EGBGB, Art. 12 Abs. 1 GFK, § 72 Abs. 2 FamFG, § 151 Nr. 4 FamFG, § 59 FamFG, § 59 Abs. 1 FamFG, § 60 Satz 1 und 3 FamFG, §§ 1882, 1773 Abs. 1 BGB, § 2 BGB, § 2 Abs. 1 AsylG, Art. 12 Abs. 1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, Art. 7 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, § 74 Abs. 5 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 FamFG, § 59 Abs 1 FamFG, § 60 S 1 FamFG, § 60 S 3 FamFG, § 99 Abs 1 S 1 Nr 2 FamFG
    Vormundschaftssache: Beschwerdeberechtigung des Vormunds; Eintritt der Volljährigkeit des Mündels als doppelrelevante Tatsache; zusätzliches eigenständiges Beschwerderecht des Mündels

  • Deutsches Notarinstitut

    FamFG §§ 9 Abs. 2, 59 Abs. 1, 60 S. 1 u. 3
    Beschwerdeberechtigung des Vormunds nach gerichtlich festgestellter Beendigung der Vormundschaft

  • Wolters Kluwer

    Beschwerdeberechtigung eines Vormunds hinsichtlich Beendigung der Vormundschaft für einen als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland eingereisten Staatsangehörigen der Republik Guinea ; Zeitpunkt des Eintritts der Volljährigkeit des Mündels sowohl für ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 59 Abs. 1 ; FamFG § 60 S. 1 und S. 3
    Beschwerdeberechtigung eines Vormunds hinsichtlich Beendigung der Vormundschaft für einen als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland eingereisten Staatsangehörigen der Republik Guinea; Zeitpunkt des Eintritts der Volljährigkeit des Mündels sowohl für ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unbegleiteter Flüchtling wird 18: Ist er volljährig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Statthaftigkeit der Beschwerde eines Vormunds bei fraglicher Volljährigkeit des Mündels

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 577
  • MDR 2018, 408
  • FGPrax 2018, 140
  • FamRZ 2018, 601
  • Rpfleger 2018, 325
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.11.2018 - XII ZB 292/16

    Aussetzung des Verfahrens zur Wirksamkeit von sogenannten Kinderehen und Vorlage

    Dass die Betroffene das 14. Lebensjahr vollendet hat und deshalb auch bei fortbestehender Minderjährigkeit nach § 60 Satz 1 und 3 FamFG das Beschwerderecht in allen ihre Person betreffenden Angelegenheiten ohne Mitwirkung ihres Vormunds und damit selbst ausüben kann, steht der Beschwerdebefugnis des Vormunds nicht entgegen, sondern begründet lediglich ein zusätzliches eigenständiges Beschwerderecht der Betroffenen (vgl. Senatsbeschluss vom 24. Januar 2018 - XII ZB 383/17 - FamRZ 2018, 601 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 07.03.2018 - XII ZB 422/17

    Enden der Vormundschaft für einen als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling

    übung des dem Vormund als eigenes Recht zustehenden Sorgerechts (Senatsbeschluss vom 24. Januar 2018 - XII ZB 383/17 - juris Rn. 12 mwN).

    Dass der Betroffene das 14. Lebensjahr vollendet hat und deshalb auch bei fortbestehender Minderjährigkeit nach § 60 Satz 1 und 3 FamFG das Beschwerderecht in allen seine Person betreffenden Angelegenheiten ohne Mitwirkung seines gesetzlichen Vertreters und damit selbst ausüben kann, steht der Vertretungsbefugnis des Vormunds nicht entgegen, sondern begründet lediglich ein zusätzliches eigenständiges Beschwerderecht des Mündels (vgl. Senatsbeschluss vom 24. Januar 2018 - XII ZB 383/17 - juris Rn. 13 mwN).

  • OLG Düsseldorf, 07.09.2018 - 3 WF 97/18

    Zulässigkeit der Beschwerde des Vormundes gegen die gerichtliche Feststellung der

    Insbesondere ist ein Vormund, der geltend macht, dass die Vormundschaft entgegen der gerichtlichen Feststellung nicht von Gesetzes wegen beendet ist, gemäß § 59 Abs. 1 FamFG beschwerdeberechtigt (BGH, Beschluss vom 24.01.2018, XII ZB 383/17, zit. nach juris, Rn. 12).

    Es handelt sich insoweit um eine doppelrelevante Tatsache, so dass im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung die Minderjährigkeit als gegeben zu unterstellen ist (BGH Beschluss vom 20.12.2017, XII ZB 333/17, zit. nach juris Rn. 15; sowie Beschluss vom 24.01.2018, XII ZB 383/17).

  • VG Berlin, 11.07.2019 - 31 K 462.17
    Zwar weist der Kläger zutreffend darauf hin, dass eine abschließende Beantwortung der Frage, ob nach guineischem Recht Volljährigkeit mit Vollendung des 18. Lebensjahres (so u.a. OLG Hamm, Beschluss vom 21. August 2018 - 12 UF 221/16 -, juris Rn. 20-39 m.w.N.) oder erst mit Vollendung des 21. Lebensjahrs (so u.a. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. September 2017 - 18 WF 62/17 -, juris Rn. 28-30 m.w.N.) eintritt, noch aussteht (zusammenfassend BGH, Beschluss vom 24. Januar 2018 - XII ZB 383/17 -, NJW-RR 2018, 577, juris Rn. 19-21; Kammergericht, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 16 UF 90/18 -, S. 3 m.w.N.; siehe auch Dutta/Lüttringhaus, FamRZ 2018, 1564: "Das guineische Volljährigkeitsrätsel").
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